Infektionsschutzgesetz (IfSG) – Coronavirus;
Amtliche Bekanntmachung der Unterschreitung des Wertes 100 von Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) im Landkreis Coburg

Das Landratsamt Coburg gibt gemäß § 3 Nr. 3 der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) Folgendes bekannt:

Die nach § 28 a Abs. 3 Satz 12 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) bestimmte Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) unterschreitet im Landkreis Coburg mit dem aktuellen Wert vom 01.06.2021 von 68,0 (Quelle Robert-Koch-Institut – RKI vom 01.06.2021) an fünf aufeinander folgenden Tagen den maßgeblichen Schwellenwert von 100.

Diese Bekanntmachung wirkt sich ab dem 03.06.2021 auf folgende Bereiche aus:

Kontaktbeschränkung – § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 der 12. BayIfSMV:
Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken ist nur mit den Angehörigen des eigenen Hausstands sowie zusätzlich den Angehörigen eines weiteren Hausstands, solange dabei die Gesamtzahl von insgesamt fünf Personen nicht überschritten wird, gestattet.

Sport – § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 der 12. BayIfSMV:
Im Bereich der Sportausübung und der praktischen Sportausbildung ist nur kontaktfreier Sport unter Beachtung der Kontaktbeschränkungen (vgl. § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 der 12. BaylfSMV oder Nr. 1 dieser Bekanntmachung) sowie zusätzlich unter freiem Himmel in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 14 Jahren erlaubt.

Freizeiteinrichtungen – § 11 Abs. 5 Satz 2 der 12. BayIfSMV:
Der Betrieb und die Nutzung von Fitnessstudios sind unter freiem Himmel und für kontaktfreie Sportausübung und -ausbildung erlaubt.

Handels- und Dienstleistungsbetriebe, Märkte – § 12 Abs. 1 Satz 4 Nr. 2, Satz 7 Nr. 2 und Abs. 2 Satz 4 der 12.BayIfSMV:
Der Betreiber von zulässigerweise geöffneten Betrieben und Großhandelsbetrieben nach § 12 Abs. 1 Satz 2 der 12. BaylfSMV hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher als ein Kunde je 10 qm für die ersten 800 qm der Verkaufsfläche sowie zusätzlich ein Kunde je 20 qm für den 800 qm übersteigenden Teil der Verkaufsfläche ist.
Die Öffnung von Ladengeschäften ist für einzelne Kunden nach vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum unter den Voraussetzungen des § 12 Abs. 1 Satz 4 Nrn. 1, 3 und 4 der 12. BaylfSMV mit der Maßgabe erlaubt, dass die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 40 qm der Verkaufsfläche. Der Betreiber hat die Kontaktdaten der Kunden nach Maßgabe von § 2 zu erheben. Die Ausübung und Inanspruchnahme von Dienstleistungen, bei denen eine körperliche Nähe zum Kunden unabdingbar ist, ist mit vorheriger Terminreservierung zulässig. Der Dienstleister hat die Kontaktdaten der Kunden nach Maßgabe von § 2 zu erheben.

Gastronomie – § 13 Abs. 2 Satz 2 der 12. BayIfSMV:
Die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken ist auch zwischen 22 Uhr und 5 Uhr erlaubt.

Schulen – § 18 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 der 12. BaylfSMV:
Unter den Voraussetzungen des § 18 Abs. 4 der 12. BaylfSMV findet Präsenzunterricht, soweit dabei der Mindestabstand von 1,5 m durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann, oder Wechselunterricht statt.

Tagesbetreuungsangebote für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige – § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 der 12. BaylfSMV:
Die Öffnung von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierten Spielgruppen für Kinder ist erlaubt, sofern die Betreuung in festen Gruppen erfolgt (eingeschränkter Regelbetrieb).

Außerschulische Bildung, Musikschulen – § 20 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 und Abs. 4 Satz 1 i. V. m. Satz 2 der 12. BaylfSMV:
Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung, Angebote der Erwachsenenbildung nach dem Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetz und vergleichbare Angebote anderer Träger sowie sonstige außerschulische Bildungsangebote und Instrumental- und Gesangsunterricht als Einzelunterricht sind in Präsenzform zulässig.

Kulturstätten – § 23 Abs. 2 Nr. 2 der 12. BayIfSMV:
Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Objekte der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen und vergleichbare Kulturstätten sowie zoologische und botanische Gärten können für Besucher nur nach vorheriger Terminbuchung unter den Voraussetzungen des § 23 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a) bis d) der 12. BayIfSMV öffnen.

Nächtliche Ausgangssperre – § 26 der 12. BaylfSMV:
Die nächtliche Ausgangssperre entfällt. Der Aufenthalt von Personen außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft und dem jeweils dazugehörigen befriedeten Besitztum ist demnach auch von 22 Uhr bis 5 Uhr des Folgetags erlaubt.

Hinweise:
Die jeweiligen Voraussetzungen und hygienischen Vorgaben sind der 12. BaylfSMV in ihrer aktuellen Fassung zu entnehmen und zu beachten. Die jeweiligen vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege erlassenen Rahmenhygienekonzepte sind zu beachten und umzusetzen.

Stadter

Regierungsdirektorin