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Tagesordnung zur Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 16.03.2023 im Bürgerhaus
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Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, 16.03.2023, Beginn 19:00Uhr
findet im Saal, Bürgerhaus, Parkstraße 1, 96487 Dörfles-Esbach
die 35. Sitzung des Gemeinderates Dörfles-Esbach
mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Top 1
Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Top 1.1
Änderungen an der Tagesordnung
Top 1.2
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse – soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sind
Top 2
Mitteilungen des 1. Bürgermeisters
Top 3
Änderung Anlage zur Satzung über das Gemeindeverfassungsrecht 2020
Top 4
Beschluss über den Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
Top 4.1
Beschluss über den Finanzplan (Investitionsprogramm) 2023-2026
Top 4.2
Bekanntgabe der im Jahr 2022 eingegangenen Spenden (Spendenliste 2022)
Top 4.3
Beschluss über den Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen
Top 5
Zuschussantrag des TSV Dörfles-Esbach für die Ersatzbeschaffung eines Rasentraktors
Top 6
Beschluss über die Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023 – Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern
Top 7
Bauangelegenheiten
Top 7.1
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB): Stellungnahme der Gemeinde zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 21/11 mit integriertem Grünordnungsplan für das Gebiet “ehemaliges BGS-Gelände” zwischen Lauterer und Neustadter Str.” der Stadt Coburg; Vorentwurf Nr 21/11
Top 8
Anfragen und Bekanntgaben aus dem Ratsgremium
Top 9
Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung
Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt
