Kurzprotokoll der 40. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 14. September 2023
(vorbehaltlich der abschließenden Genehmigung durch den Gemeinderat)
Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt:
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse – soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sind
Es gab keine Bekanntgaben.
- Öffentliche Mitteilungen
Bibliothekspreis für unsere Gemeindebücherei
Die Preisverleihung in Altötting war sehr angenehm und vor allem bei Betrachtung der finanziellen Ressourcen der anderen Preisträger wird der Stellenwert von Elli Bauers Arbeit erst so richtig sichtbar.
Der Preis ist mit 5.000 Euro dotiert und wurde an insgesamt fünf Bibliotheken vergeben.
Tag des Baumes
Die Pflanzung der gefülltblühenden Vogelkirsche fand am Freitag 14. Juli mit einer Schulklasse und dem Obst- und Gartenbauverein statt.
Die Schulklasse führte auch ein Stück zum besseren Umgang mit der Natur auf und half fleißig mit beim Pflanzen.
Stadtradeln
Es haben sich wieder viele Mitbürger beteiligt und es kamen insgesamt über 10.000 km zusammen. Damit belegen wir Platz 3 hinter Lautertal und Grub am Forst.
Ein Dankeschön geht an alle aktiven Radfahrer, die fleißig Kilometer gesammelt haben.
Rückblick Lesung Sam Feuerbach
Am Freitag 08. September fand die erste Autoren-Lesung im Hans-Lotter-Bürgerhaus statt. Unsere Elli Bauer hat es geschafft, den bekannten Schriftsteller Sam Feuerbach nach Dörfles-Esbach zu locken.
Er stellte den 100 Gästen Auszüge aus seiner Alchimisten-Trilogie vor und beantwortete dem Publikum Fragen. In der Pause gab es dank der Mithilfe durch den Marienverein Getränke und kleine Häppchen. Die ausgebuchte Veranstaltung verlief reibungslos und unsere Kameraden der FFW übernahmen die Parkplatzeinweisung. Eine sehr gelungene Veranstaltung!
Kirchweihwochenende
Am ersten Oktoberwochenende findet wieder unsere traditionelle Kirchweih statt und alle sind zu den verschiedenen Aktionen herzlich eingeladen.
- Bauangelegenheiten
Beschluss über 1. Änderung des Bebauungsplanes ehemalige Passchendaele Kaserne
Herr Schönfelder von der Planungsgruppe Strunz, Ingenieurgesellschaft mbH in Bamberg, erläuterte dem Ratsgremium die Überlegungen zum Vorentwurf und wie diese zeichnerisch, als auch textlich umgesetzt wurden.
Der Gemeinderat nahm den ausgearbeiteten und heute vorgestellten Planstand zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Ehemalige Passchendaele Kaserne“ einschließlich der heute bestimmten Inhalte als Vorentwurf zur Kenntnis.
Die Verwaltung wurde beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die von der Planung beeinflusst werden können, durchzuführen.
Bauvorhaben „Erweiterung eines bestehenden Gewerbegebäudes KFZ-Teile-Handel“ (Rosenauer Str. 24)
Der Gemeinderat erteilte das planungsrechtliche, gemeindliche Einvernehmen zum Bauvorhaben.
Bauvorhaben „Anbau eines zusätzlichen Behandlungsraumes an eine bestehende Massagepraxis mit Errichtung einer Dachterrasse“ (Von-Thümmel-Str. 8)
Der Gemeinderat erteilt das planungsrechtliche, gemeindliche Einvernehmen zum Bauvorhaben.
Die erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Dörfles bei Coburg „Nord-West III – Obere Höhe“ wurden erteilt. Davon unabhängig wurde der Bauherr darauf hingewiesen, die Beteiligung der Eigentümer der benachbarten Grundstücke nachzuholen.
Nachrichtlich – Stellungnahme zur 2. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Rödental “Gewerbegebiet an der A73
Dem Gemeinderat wurde die Bauleitplanung der Stadt Rödental 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet an der A73“ vorgelegt. Der B-Plan wurde zuletzt am 10.01.2022 geändert. Das Vorhaben liegt im Baufenster O -Admira Center- welches ein Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Einzelhandel, Dienstleistungsbetriebe, Büro und Verwaltung, Gastronomiebetriebe, Spielotheken und Diskotheken am Standort zulässt.
Es sollen dort ein Woolworth-Einkaufsmarkt, ein Fitness-Studio und eine Indoor-Golfanlage angesiedelt werden. Für diese Änderung der Nutzung ist eine Änderung dahingehend erforderlich, dass die Zweckbestimmung des vorhandenen Sondergebiets um die genannten Nutzungen erweitert wird.
Durch die 2. Änderung des Bebauungsplanes an der A73 vom 03.07.2023 werden Belange der Gemeinde nicht berührt.
Die Stellungnahme wurde bereits im Vorfeld so durch die Verwaltung abgegeben, weil die Auslegung am 08.09.20223 vor dem Sitzungstermin endete. Der Gemeinderat stimmte dem Vorgehen zu.
Vorbereitende Untersuchung nach § 141 BauGB wegen förmlicher Festsetzung von Sanierungsgebieten in den Stadtteilen Mönchröden und Oeslau
Für die Stadt Rödental wurde im Jahr 2018 ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) erstellt. Im Ergebnis wurde für das Gebiet „Ortskern Mönchröden“ sowie „Ortskern Oeslau“ ein städtebaulicher Erneuerungs- und Sanierungsbedarf festgestellt, zu dessen Behebung ggf. die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes notwendig ist.
Die Belange der Gemeinde Dörfles-Esbach werden durch die Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen der Stadt Rödental in den Stadtteilen Oeslau und Mönchröden nicht berührt und der Gemeinderat stimmte dem zu.
- Aufhebung Nachtabschaltung Straßenlaternen
Der Tagesordnungspunkt wurde auf eine der nachfolgenden Sitzungen verschoben, da die neuen Strompreise der SÜC noch nicht bekannt sind.
Durch die Abschaltung im vergangenen Jahr wurden trotz einer Erhöhung des Strompreises im Januar und der Kosten für die Umstellung insgesamt über 10.000 Euro eingespart. Monatlich liegt die Einsparung bei 1.000 Euro.
- Landtags- und Bezirkstagswahl 2023 – Festlegung der Höhe des Erfrischungsgeldes für die Wahlhelfer:innen
Der Gemeinderat beschloss, das Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer:innen bei der Landtags- und Bezirkstagswahl am 8. Oktober 2023 wie folgt festzusetzen:
- Wahlhelfer:innen im Wahlvorstand 50,00 €
- Wahlhelfer.inn im Briefwahlvorstand 50,00 €
- Bekanntgaben und Anfragen aus dem Ratsgremium
Gemeinderätin und Seniorenbeauftragte Frank berichtete, dass das Tanzcafé mit Grillabend der Seniorenarbeit sehr gut angenommen wurde. 67 Gäste und viele Helfer:innen haben für erinnerungswürdige Momente gesorgt. Ein regelmäßiger Seniorentreff wird gerade etabliert. Das Tanzcafé geht in die nächste Runde am 21.09. ab 17 Uhr, wozu an alle Einladung ergeht.
Gemeinderat Heiko Weigand erinnerte an die gespendeten Ruhebänke und die gelungene Gestaltung des Kinderbereiches auf dem Friedhof.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.