Neues aus dem Gemeinderat

3 weeks ago

Gedächtnisprotokoll der 20. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 11.11.2021Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung aus dem Oktober wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt:1. Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sind:a. Die Planungsgruppe Strunz wurde mit der Erstellung eines geänderten Bebauungsplans für den Bereich der ehemaligen Passchendaele-Kaserne beauftragtb. Die Betreuung des Bürgerhauses wird durch Frau Elke Bauer erfolgenc. Der Auftrag für die Lieferung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators, der am Rathaus installiert werden soll, wurde erteiltd. Die Aufträge für den Anbau eines Rathaus-Aufzuges für die Herstellung der Barrierefreiheit des Rathauses wurden vergeben2. Vorstellung der Sozialarbeiterin-Jugendsozialarbeit an Schulen-Frau Rebekka Schmidt, 26.Fokus liegt dabei an der Emil-Fischer-Grundschule auf der Einzelfallarbeit, der Lösung individueller Probleme und Arbeit in Kleingruppen bis hin zu Familienbesuchen. Sie ist damit die Schnittstelle zwischen Schule und Jugendamt. Sie berichtet von einem herzlichen Willkommen in Schule und Elternschaft und einem guten Start der Arbeit. Sie wird sich u.a. im Zuge des Elternsprechtages vorstellen. Sie ist in einen Umfang von 20 Wochenstunden an der Schule tätig.3. Breitbandausbau nach der Gigabit-Richtlinie / Festlegung der Fördergebiete Die neue bayerische Gigabitrichtlinie ermöglicht eine flächendeckende Förderung gigabitfähiger Anschlüsse. In die Förderung können Privatadressen, die über weniger als 100 Mbit/s im Download bzw. gewerbliche Adressen mit weniger als 200 Mbit/s symmetrisch aufgenommen werden. Zum Start wurde zunächst eine Markterkundung durchgeführt, um die aktuelle Versorgungslage abzuschätzen und die möglichen Fördergebiete festzulegen. Im Ergebnis umfassen diese möglichen Fördergebiete die Bereiche Industriestr./ Coburger Str., Saalfelder Str./ Weimarer Str./Erfurter Str., und Bertelsdorfer Str./ Lauterbergstr./ Weinbergstr./ Teile der v.-Werthern-Str. (Siehe Anlage). Die Anträge müssen bis 2025 eingereicht werden. Pro Anschluss werden 90% der Kosten bis zu einer Höhe von 6.000 Euro pro Anschluss gefördert, im Gemeinderahmen ist eine Förderung bis 8 Mio. Euro möglich. Weitere Bereiche könnten im Zuge einer in Aufstellung befindlichen neuen Gigabitrichtlinie auch im Bereich Passchendaelestr. /Wiesenstr./Am Rottenbach zukünftig in den Genuss einer Bundesförderung kommen. Der Gemeinderat beschließt die Fortführung der Teilnahme an der Gigabitrichtlinie, legt die Gebiete gem. Plan fest und beauftragt die Einleitung des weiteren Förderverfahrens.4. Vorstellung der Planung der Stadt Coburg zum „Park der Arten“Die Stadt Coburg hat den Grundsatzbeschluss gefasst, den „Park der Arten“ an der Gemarkungsgrenze Lauterer-Höhe / Dörfles-Esbach zu realisieren. Es wird zusätzliche Geh- und Radwege, Regenwasserrückhaltebecken und Parkplätze nördlich der Kleingartenanlage geben, der Rottenbach wird auf Coburger Flur verlegt und renaturiert, der Pflegeaufwand für den Rottenbach wird sich damit für die Gemeinde reduzieren. Siehe Anlage5. Frau Beate Sommer wird nach abgeschlossener Einarbeitung zum 01.02.2022 zur stellvertretenden Kassenverwalterin bestellt. Im Gegenzug dazu wird dann Herr Björn Friedrich als stellvertretender Kassenverwalter abberufen.6. Bauanträge lagen keine vor7. Mitteilungen des 1. Bürgermeistersa. In Bayern gilt seit 10.11.2021 der Katastrophenfall. Öffentliche Veranstaltungen dürfen nur unter 2G-Bedingungen durchgeführt werden. Unter diesen Bedingungen kann die geplante Bürgerversammlung nicht für alle zugänglich durchgeführt werden. Die geplante Bürgerversammlung wird daher für den 18.11.2021 abgesagt. Sie soll bis spätestens März 2022 nachgeholt werden.b. Aus gleichem Grunde kann auch der Volkstrauertag nicht in größerem Rahmen stattfinden. Die ev. Kirche wird im Rahmen des Gottesdienstes an den Volkstrauertag erinnern und die 3 Bürgermeister im Anschluss mit dem VdK einen Kranz niederlegen.c. Die am 25.11.2021 geplante Sport- und Kulturausschusssitzung wird ebenfalls vertagt und bei klarerer Planungslage nachgeholt. Die Vereine können aktuell ohnehin kaum planen.d. Entweder 18. oder 25.11. findet die erste Sitzung des neugegründeten Klima- und Umweltbeirates statt. Termin folgt.e. Im Zuge der Rathaussanierung werden mit größter Sicherheit die beiden großgewachsenen Buchen vor dem Rathaus in Mitleidenschaft gezogen werden. Die Bäume müssen auf Grund Ihrer Lage zum Rathaus jedes Jahr zurückgeschnitten werden. Es wird erörtert und schließlich beschlossen, dass diese Bäume durch kleiner wachsende Bäume ersetzt werden.f. Der Spielplatz Gartenäcker ist im Entstehen. Die Hackschnitzel für die Körpergewichtsanlage Meininger Str. werden ebenfalls zeitnah eingefüllt.g. Die Neugestaltung der Gruppenräume im Kindergarten 1. Bauabschnitt wurde gestarteth. Es gibt einen Bürgerantrag zum Aufbau einer Ladestruktur für das Gemeindegebiet für E-Fahrzeuge im Bereich Wendehammer Am Sportplatz. Das Thema wird an den Klima- und Umweltbeirat der Gemeinde überwiesen. Hier sollen Konzepte und Ideen erarbeitet werden. Die Gemeinde möchte den Weg für die Energiewende bereiten, dabei wird sie aber eher nicht als eigener Betreiber auftreten können.i. Es gibt einen Bürgerantrag zur Errichtung eines Skaterparks am Pappelwäldchen. Das Thema soll weitergegeben werden an die Sozialraumgestaltung in Verbindung mit dem Sozialausschuss, ob hierzu ein Bedarf besteht. Zudem wäre die Frage der Finanzierung, des Ortes und des Betriebes zu klären. Dabei muss immer auch die Akzeptanz der Anwohner berücksichtigt werden, da mit erheblichen Lärmemissionen zu rechnen ist. 8. Anfragen und Bekanntgaben aus dem Ratsgremiuma. Wie ist der Stand der Einrichtung der restlichen 30er Zone? Es gibt aktuell noch kein Ergebnis und Zeitplan. Wird nachgereicht.b. Wie ist der Stand zur Bewertung der Bäume in der Rosenauer Str.?Es gibt aktuell noch kein Ergebnis. Wird nachgereicht. c. Die angekündigte Verbesserung der Ausfahrt aus dem Minikreisel Lauterer Str. in Richtung Ortsmitte wird zeitnah durchgeführt, sobald die Baufirma Kapazität hat.d. Vorschlag aus dem Ratsgremium: Durchführung eines belebenden Flohmarktes, der über das Gesamtdorf organisiert werden soll (Hofflohmarkt). Die Idee ist gut, aber das müsste von einem Verein durchgeführt werden.e. Parkplatz Querstr: wer ist verantwortlich für das Räumen und Reinigen des Parkplatzes? Die Sicherung der Gehbahnen liegt in Verantwortung der Anwohner, das Räumen der Parkflächen liegt in Verantwortung der Gemeinde.Die Sitzung wurde im Anschluss nichtöffentlich fortgeführt. See MoreSee Less
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2 months ago

Kurzprotokoll der 19. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 14. Oktober 2021 Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung im September wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt: Der Gemeinderat hat der Vertragsverlängerung mit dem Maschinenring Coburg zugestimmt. Somit wird dieser den Winterdienst in der Gemeinde weiterhin durchführen. 03. Besetzung des neu gegründeten Klima- und UmweltbeiratsDer Beirat wurde mit folgenden Personen besetzt.SPD Jonas EcksteinSPD stellv. Nicole KrankCSU Florian BertgesCSU Sascha SchmidtCSU stellv. Mislav KaroglanUBV Elli BauerUBV Carola SchelerUBV stellv. Martin Piekert 04. Neukalkulation der AbwassergebührenDie derzeit auf 2,40 €/m liegenden Abwassergebühren werden auf 2,80 €/m nach dem Frischwassermaßstab ab 01.01.2022 erhöht. Seit 2016 wurde keine Erhöhung durchgeführt. Auch das Landratsamt hat bereits die Erhöhung angemahnt. Diesem kommt der Gemeinderat nun nach. Trotzdem sind wir von der Höhe der Gebühren im unteren Drittel im Landkreis angesiedelt. 05. Stellungnahme Bauleitplanung„Weiße Leite“ Kipfendorf. Das Ingenieurbüro König & Kühnel wurde von der Stadt Rödental beauftragt die Gemeinde in den Bebauungsplan „Weiße Leite“ Kipfendorf mit einzubeziehen. Der Gemeinderat hat keine Einwände gegen den Bebauungsplan „Weiße Leite“. 06. Möglichkeit der Umsetzung des GrüngutcontainersMehrere Bürger fragten an, ob es nicht möglich wäre den Grüngutcontainer auf Dauer in der Ziegelei zu belassen. Es muss gegeben sein, dass Sickersäfte aus dem Container direkt in das Kanalsystem eingeführt werden können. Daher wäre eine befestigte Fläche zu schaffen. Der Gemeinderat stimmt aus folgenden Gründen der Umsiedlung nicht zu:· Es ist noch nicht klar, wie die künftige Gestaltung des Platzes aussehen soll- Stichwort positives Erscheinungsbild· Was weiterhin mit der abrisswürdigen marodenHalle passiert, ist auch noch nicht ganz klar· Der Grüncontainer passt auch zum Wertstoffhof um den Synergieeffekt zu nutzen 07. Bebauungsplan LachenäckerRödental und Dörfles-Esbach planen ein „Interkommunales Gewerbegebiet“ östlich der ICE Stecke. Versorgung zu diesem Baugebiet kann nur über Rödental geschultert werden. Es geht um die Flächen hinter dem Lager vom Schulze und hinter der Fa. Dahle. Regenwasser muss extra abgeleitet werden , da das Kanalsystem der Stadt dafür nicht ausgelegt ist. Hierzu muss ein Kanal bzw. eine Regenwasserableitung gebaut werden. Strom, Wasser und Gas sind vorhanden. Die Erschließung würde um die 250.000 € betragen, die zwischen Rödental und Dörfles-Esbach aufgeteilt werden müssten. 08. Sachstand Luftreiniger KindergartenUm Fördergelder zu erhalten, muss ein Ingenieurbüro beauftragt werden. Folgekosten werden nicht von der Förderung abgedeckt. Das Lüften der Räume fällt bei Nutzung dieser Luftreiniger nicht weg, da die Luft nur umgewälzt wird. Langfristig sollte über eine richtige Lüftungsanlage für den Kindergarten nachgedacht werden zwecks Nachhaltigkeit. Es soll eine Machbarkeitsstudie für eine dezentrale Lüftungsanlage in Auftrag gegeben werden. 09. BauanträgeBauvoranfrage zu einem Bau eines Einfamilienwohnhaus in der Sonnenleite 45. Es soll mit dem Landratsamt und der Bahn geprüft werden, ob das machbar ist. Auch der Lärmschutz ist zu prüfen. Die Gemeinde übergibt das Anliegen ans Bauamt zur Klärung. 10 Mitteilungen des 1. BürgermeistersZur Diskussion stand, ob das geplante Fitnessgerät nicht wie beschlossen auf dem Platz genau gegenüber des Spielplatzes aufgestellt werden soll, sondern weiter hinten Richtung Outdoor Ranch, um evtl. Lärmbelästigungen vorzubeugen. Nach einigen Diskussionen und Abwägung Vor/ und Nachteile ( Möglichkeit der Kinderbeaufsichtigung) entschied sich der Gemeinderat knapp dazu, den Standort am geplanten Ort in der Nähe des Spielplatzes zu belassen. Der Bürgermeister teilte mit, das der Kindergarten aus Personalmangel ( krankheitsbedingt) früher geschlossen und später geöffnet werden muss. Dies gilt aber nur für 2 Tage der laufenden Woche. Die Eltern wurden entsprechend informiert. Am Spielplatz Gartenäcker geht es voran. Die Geräte sind angeliefert worden. Im Moment werden die Baggerarbeiten ausgeführt. Der benötigte Wasseranschluss wird gelegt. Der anfallende Aushub wird im Gartenäcker für die Grünflächen genutzt. Weihnachtspäckchen werden durch die Sozialraumgestaltung gepackt. Im November findet in der Schulturnhalle die Bürgerversammlung statt. Termin ist der 18.November 2021. Anfragen und Bekanntgaben aus dem Ratsgremium Gemeinderat Sascha Schmidt griff einen Vorschlag von Facebook auf und regte an, die Vorgeschlagenen „Schwätzlebänkle“ ins Leben zu rufen. Der Bürgermeister beauftragt den Bauhof mit einer Bestandsaufnahme der bestehenden Bänke um dann ggf. weitere aufzustellen. Gemeinderat Florian Bertges bedankte sich bei der Feuerwehr für den professionellen Einsatz und merkte an, dass die Entscheidungen für den Kauf eines neuen MZF und den Umbau des Alten genau richtig sind. See MoreSee Less
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2 months ago

Kurzprotokoll der 18. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 16. September 2021Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung im August wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt: 1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse – soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sind • Vergabe der Schreinerarbeiten im Bürgerhaus Firma Kram in Burgebrach • Gespräch Circus Henry am 24. August 2021 wegen verschiedener Beschwerden ◦ Es gab ein gemeinsames Gespräch mit Herrn Mayerbacher (Wohnbau Landkreis Coburg), Herrn Valtin (2. Bürgermeister), Herrn Dohnalek (3. Bürgermeister), Herrn Friedrich (Gemeinde Dörfles-Esbach), Anwohnern und den Verantwortlichen des Circus Henry. ◦ Es konnten alle Probleme offen thematisiert werden und es entstand ein gegenseitiges Verständnis für die jeweilige Situation. ◦ Darauf aufbauend wurden Veränderungsvorschläge diskutiert und von allen Beteiligten mitgetragen. 2. Beschluss zur Durchführung der Weihnachtspäckchenaktion 2021Wie auch in den vergangenen Jahren soll auch wieder 2021 eine Weihnachtspäckchenaktion durchgeführt werden. Die Zahl der zu Beschenkenden liegt bei ca. 252 Mitbürger:innen und 40 Heimbewohner:innen. Die Aktion wird vom Gemeinderat befürwortet und daher auch in diesem Jahr wieder realisiert. Der Wert für jedes Päckchen mit regionalen Spezialitäten wird zwischen 15 und 17 Euro liegen. Wie im vergangenen Jahr müssen wegen der Hygienevorschriften aufgrund der Coronasituation die Päckchen an der Haustüre übergeben werden. 3. Bauanträge • Bauantrag „Gebäudeerweiterung“ auf dem Grundstück im Lindenweg 5Der Bauantrag zur Gebäudeerweiterung (Aufstockung der Garage) wurde ursprünglich wegen Einwendungen der Nachbarn zurückgezogen um die fachliche Einschätzung des Landratsamts abzuwarten. Der Bauantrag vom 23.08.21 wurde nun am 02. September eingebracht. Geplant ist eine Gebäudeerweiterung in zwei Vollgeschossen sowie ein Balkonanbau.Die beanstandete Flächenabstandssituation wurde durch die neuerliche Planung angepasst und muss abschließend durch das Landratsamt als Baugenehmigungsbehörde geprüft werden.Die Einwände der Nachbarn ◦ Es entstehen Einschränkung der eigenen Grundstücksnutzung durch den neugeplanten Balkon. ◦ Der Anbau stellt eine enorme Verdichtung der Bebauung dar und der Charakter des umliegenden Wohngebietes würde nicht erhalten. ◦ Durch die zusätzliche Baumaßnahme würde das Grundstück über den Maßen versiegelt und entspräche dadurch nicht dem Naturschutz. ◦ Der Anbau entspricht nicht den Festlegungen im Bebauungsplan.wurden erläutert und diskutiert.Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben sein gemeindliches Einverständnis soweit das Landratsamt als Bauaufsichtsbehörde feststellt, dass durch das entstehende Gebäude die Rechte der Nachbarn nicht beeinträchtigt werden. • Bauantrag wegen Errichtung eines Radfachmarktes im Gewerbegebiet Alte ZiegeleiBeabsichtigt ist ein Neubau eines Fahrradgeschäftes auf dem Grundstück des Parkplatzes der ehemaligen Firma ALDI – jetzt Spielothek. Der geplante Fachmarkt hat eine Nutzfläche von 699,61 qm bei einer Gesamtfläche von 871,13 qm. Die Ladenfläche beträgt 422,82 qm.Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben sein gemeindliches Einverständnis. 4. Bekanntgaben und Anfragen • Beim Minikreisel wird der Randstein noch etwas abgesenkt werden und die Stelle wird demnächst verändert • Die Tempo 30-Zonen werden weiterhin beschildert und durch Markierungen zusätzlich sichtbar gemacht • Der Grüngutcontainer am ehemaligen Schützenhaus wird von den Mitbürger:innen gut angenommen. Eine dauerhafte Verortung ist jedoch nicht so einfach umzusetzen, weil aufgrund des auslaufenden Sickersaftes eine wasserundurchlässige Fläche benötigt wird und diese erst gebaut werden müsste. Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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4 months ago

Kurzmitschrift der 17. Sitzung des Gemeinderats Dörfles-Esbach am 12.08.2021 unter Leitung des 2. BGM ValtinBekanntgabe der Beschlüsse der vergangenen nichtöffentlichen Sitzung, soweit die Gründe der Geheimhaltung entfallen sind:– ab 01.09.2021 wird eine weitere Erzieherin für den Kindergarten befristet als Vertretung eingestellt – Die Erzieherinnenstelle in der Sozialraumgestaltung kann nach bestandener Prüfung durch die aktuelle Praktikantin unbefristet besetzt werden. – der Pächter des ehemaligen Schützenhauses erhält die Genehmigung, kleinere Umbauten durchzuführen und den Außenbereich als Biergarten zu pachten. Haushaltsabschluss 2020Die Verwaltung legt die Jahresrechnung 2020 vor. Der Haushaltsansatz in der Haushaltssatzung betrug– im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben 6.186.220 € – im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben 2.356.380 € Der Gesamthaushalt laut Satzung betrug also 8.542.600 € Die Jahresrechnung schließt nun ab mit tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben– im Verwaltungshaushalt (Ergebnis) 6.945.588,09 €– im Vermögenshaushalt (Ergebnis) 1.696.289,23 €Der Gesamthaushalt umfasst somit insgesamt 8.641.877,32 € Die GR nimmt davon Kenntnis und weist den Rechnungsprüfungsausschuss an, diese Abrechnung zu prüfen. Änderung des Bebauungsplans „ehemalige Passchendaele-Kaserne“Die Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Coburg mbH beabsichtigt ein weiteres Areal entlang und überwiegend nördlich der Passchendaelestraße neu zu bebauen. Die Gemeinde ist dabei gefordert, das dazu notwendige Bauleitplanverfahren einzuleiten und zu begleiten. Der Gemeinderat hat in diesem Sinne beschlossen. Damit ist grünes Licht für die Weiterentwicklung als allgemeines Wohngebiet signalisiert und die Planungsarbeiten können nun vorangetrieben werden. Da der Neubau des Coburger Klinikums mittlerweile lediglich auf Coburger Stadtgebiet verortet ist, muss die Gemeinde überlegen, wie der freigewordene Bereich direkt an der Gemeindegrenze künftig einmal genutzt werden soll. Hier werden große Chancen gesehen, aber es müssen auch große Risiken bedacht werden, insbesondere beim Thema Altlasten. Daher wurde beschlossen, die Entscheidung zum Kauf des Areals von der aktuellen Eigentümerin, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), zurück zu stellen. Die Gemeindeverwaltung wird dementsprechend zeitlichen Aufschub beantragen. Kooperationsvereinbarung über die Einführung von Jugendsozialarbeit an der Emil-Fischer-GrundschuleGeplant ist, sich an Stellen für unabhängige MitarbeiterInnen zu beteiligen, um so weitere geschulte Kräfte als verlängerten Arm des Jugendamtes zum Wohle der SchülerInnen der Schule einsetzen zu können. Luftreiniger an KindergärtenDie aktuelle Förderung für Luftreinigungsgeräte für Schulen und Kindergärten gestaltet sich als schwierig. Die Schule benötigt auf Grund des ausreichenden Austausches der Luft durch die bestehende Anlage keine zusätzlichen Geräte. Für den Kindergarten ist aktuell nicht bekannt, welche Anlagen die gesundheitlichen und Förderrichtlinienanforderungen erfüllen. Aus diesem Grund beauftragt der GR die Verwaltung, ExpertInnen, z.B. aus dem Bereich der Klimatechnik, hinzuziehen, die Lösung anderer Kindergärten zu erfragen und das Ergebnis bei der nächsten Sitzung vorzustellen. Beschaffung eines neuen Feuerwehr-Fahrzeuges Dem Antrag der Feuerwehr, ein neues Mehrzweckfahrzeuges (MZF) als Ersatz für das aktuell vorhandene, reparaturanfällige 18 Jahre alte Gerät zu beschaffen, ist der Gemeinderat gefolgt. Das Gerät soll mit einer Rollcontainerlösung bestückt werden, die eine flexible Reaktion auf verschiedene Lagen ermöglicht, und als Transport- und Einsatzleitungsfahrzeug genutzt werden. Das Bestandsfahrzeug könnte für die Jugendfeuerwehr und diverse andere Einsatzbereiche, z.B. als Vorwarnfahrzeug, genutzt werden. Das Gesamtvolumen für diese Investition beträgt ca. 125.000 Euro. Eine staatliche Förderung in Höhe von 16.000 Euro ist zu erwarten. Der GR beschließt das Stellen eines Förderantrages und die Einleitung der Beschaffung. Beirat für Klimaschutz, Umwelt und NachhaltigkeitHierzu trägt der Stv. Landrat und Klimaschutzbeauftragte des Landkreises Christian Gunsenheimer vor. Er schlägt vor, einen Dörfles-Esbacher Klimaschutzbeirat zu bilden, der Konzepte des Klimaschutzes, der Umwelt und Nachhaltigkeit für die weitere Entwicklung der Gemeinde erarbeiten soll. Im Zuge der Planungshoheit der Gemeinden kann diesen Aspekten des Klimaschutzes hin zur Klimaneutralität schnellstmöglich Geltung verschafft werden. Die Themenbereiche reichen dabei von regenerativen Energien, der Wärmeversorgung, der Nutzung des ÖPNV bis zur Abschätzung der Klimafolgen für die Gemeinde z.B. mit Hitze oder Starkregen und die Eruierung von Maßnahmen zu deren Eindämmung.Der Gemeinderat beschließt die Etablierung eines Klimabeirates. Dieser besteht aus dem Vorsitzenden (BGM) und mind. 1 Person pro Gruppierung sowie den zusätzlich interessierten Gemeinderatsmitgliedern. Der Beirat tagt öffentlich und kann auch interessierte BürgerInnen und ExpertInnen einladen. ZirkusDer Gemeinderat hat die sich verändernde Stimmungslage in Bezug auf den gestrandeten „Circus Henry“ wahrgenommen und ausgiebig diskutiert. Der GR unterstreicht, dass die Zuständigkeit für den Aufenthaltsort und -zeit des Zirkus nicht in Verantwortung der Gemeinde liegen, sondern im Bereich der Eigentümerin, der Wohnungsbaugesellschaft (WBG) des Landkreises Coburg mbH. Um hier einer Eskalation vorzubeugen, hoffentlich zu einer für alle Seiten erträglichen Situation beizutragen und eine Perspektive zu bilden, wird die Gemeinde ein Gespräch mit Zirkus- und WBG-Leitung initiieren und strebt in der Folge einen direkten Austausch von betroffenen BürgerInnen und Zirkus unter Moderation der Gemeinde an. BauanträgeDer GR erteilt sein Einverständnis für die Umbauung einer Bestandsterrasse mit einem Wintergarten in der Ortsstraße Am Rottenbach durch die Erteilung von Befreiungen vom aktuellen Bebauungsplan. Mitteilungen des BGM:– Der Minikreisverkehr in der Lauterer Straße befindet sich im Aufbau. Die bei Vollsperrungen von Hauptverkehrsadern obligatorischen Probleme bei der Ersatzwegsuche wurden anfänglich leider noch verschärft, dadurch dass fälschlicherweise Einbahnstraßenregelungen verdeckt waren. Die Baustelle schreitet zügig voran und die Gemeinde ist zuversichtlich, ab 1. September wie geplant die Verkehrsfreigabe erteilen zu können.– Zwei Bäume im Bereich Rückertstr. müssen gefällt werden, da die Bäume das Ende ihrer Lebenszeit erreicht haben und morsch sind. Wie in Dörfles-Esbach üblich wird es dafür Ersatzpflanzungen, aber an anderer Stelle geben.– Im Zuge der Einrichtung der 30er Zone im Bereich Kaserne/Sonnenleite/Am Rottenbach ergeben sich einige kleinere Änderungen bei der Verkehrsführung und Kennzeichnung / Vorfahrt in diesen Bereichen. Zudem wird eine Sperrfläche im Bereich von schlecht einzusehenden Bereichen etabliert. Es wird beschlossen, den Bau- und Verkehrsausschuss damit zu beauftragen, sich in einer gesonderten Sitzung mit problematischen Verkehrsführungen und -situationen in Dörfles-Esbach zu beschäftigen. – Der gemeinsame Geh- & Radweg „Rottenbachweg“ erhält Fahrbahnmarkierungen in der Nähe der Von-Thümmel-Straße, um für mehr Sicherheit am Tor des Kinderspielplatzes zu sorgen.– Wegen Bauarbeiten in der Nähe des Wertstoffhofes werden auch die Zufahrtsstraßen dorthin beeinträchtigt sein. Er bleibt aber zu den regulären Öffnungszeiten anfahrbar. Der Grüngutcontainer wird ab dem 1. September bis einschließlich 16. Oktober am ehemaligen Schützenhaus in der Ziegelei aufgestellt, um das Verkehrsaufkommen in den Straßen Herzogsweg und Am Grund zu reduzieren.– Der gemeinsame Geh- & Radweg „Herzogsweg“ wird wegen Instandsetzungsarbeiten am Bahnübergang in Rödental vom 16.-23.08.2021 gesperrt. Aus Dörfles-Esbacher Fahrtrichtung ist er eine Sackgasse. Nach Rödental ist über die Neustadter Straße, Ziegelei, Von-Werthern-Str. und Autobahnbrücke umgeleitet. – Die Zukunftswerkstatt zur Friedhofsneugestaltung am 17.7.21 war sehr gut besucht (26 TeilnehmerInnen). Die Vorschläge der vorgeschalteten Arbeitsgruppe wurden von den anwesenden BürgerInnen als sehr gut bewertet. Die Ergebnisse hinsichtlich Urnenfächern (Gravuren und Vasen möglich, Kerzen dürfen zwar heute noch nicht, aber später nur in den von der Gemeinde eigens bereitzustellenden Ablageflächen abgestellt werden), Norwegergräbern (Grabstätten, die der Reihe nach belegt werden, als Urnengräber oder Erdbestattungsgräben) und Abstellen von Kerzen und kleinen Andenken auf den Grabplatten in Urnenrasengräbern finden in der neuen Friedhofssatzung ihren Niederschlag. Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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5 months ago

Kurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 08.07.2021Bekanntgaben des BürgermeistersDie Arbeiten für den Minikreisel, Kreuzung Lauterer Str. / Passchendaele / Rückertstraße sind vergeben worden. Hier steht demnächst der Baubeginn an.Für die Schule sind der Abriss einer Metallgarage und der Neubau einer Garage mit anschließendem Geräteraum vergeben worden.Der Auftrag zur Beschaffung von Lehrerdienstgeräten (Notebooks) wurde Ebenfalls vergeben.Top 1 Änderung im GemeinderatGemeinderat Dr. Dr. Mislav Karoglan ist von der FDP zur CSU gewechselt. Somit gibt es aktuell kein Mitglied der FDP mehr im Gemeinderat. Sitzverteilung CSU 5 Sitze, SPD 3 Sitze und UBV 8 Sitze. Der Gemeinderat stellte offiziell fest, dass das Gemeinderatsmitglied Dr. Dr. Mislav Karoglan seine Sitze in den Ausschüssen verliert. Dadurch mussten die Sitze von UBV und CSU in einigen Punkten neu besetzt werden.Hauptverwaltung-, Finanz- und Personalausschuss:CSU Mitglied Dr. Florian Bertges , jetzt Stellvertretung Nicole Bätz CSU Mitglied Sascha Schmidt, jetzt Stellvertretung Dr. Dr. Mislav KaroglanSozialausschussCSU Mitglied Angelika Frank, Stellvertretung Nicole BätzCSU Mitglied Dr. Dr. Mislav Karoglan, Stellvertretung Sascha SchmidtUBV Peter Friedel rückt nachDigitalausschussCSU Mitglied Dr. Florian Bertges, jetzt Stellvertretung Dr. Dr. Mislav KaroglanCSU Mitglied Sascha Schmidt, jetzt Stellvertretung Nicole BätzUBV Mitglied Volker WeigandSport- und KulturausschussUBV Mitglied Torsten Dohnalek StellvertretungCSU Mitglied Sascha Schmidt, Stellvertretung Dr. Dr. Mislav KaroglanCSU Mitglied Angelika Frank, Stellvertretung Dr. Florian BertgesRechnungsprüfungsausschussUBV Mitglied Carola Scheler , Stellvertretung Eli BauerUBV Mitglied Peter Friedel, Stellvertretung Volker WeigandUBV Mitglied Martin Piekert, Stellvertretung Eli BauerUBV Mitglied Peter Schneider, Stellvertretung Volker WeigandCSU Mitglied Nicole Bätz, Stellvertretung Sascha SchmidtCSU Mitglied Dr. Florian Bertges, Stellvertretung Angelika FrankBau-, Grundstücks- und VerkehrsausschussCSU Mitglied Nicole Bätz, Stellvertretung Angelika FrankCSU Mitglied Dr. Dr. Mislav Karoglan, Stellvertretung Sascha SchmidtNachdem die Ausschüsse neu besetzt wurden, stimmte der Gemeinderat darüber ab. Dr. Florian Bertges von der CSU stellte fest, dass sich durch den Übertritt von Dr. Dr. Mislav Karoglan, in der Gemeinderatsarbeit nichts ändern wird. Wir arbeiten weiterhin gruppierungsübergreifend zum Wohle der Gemeinde, alle zusammen.Top 3 HybridsitzungenDie Möglichkeit zu Sitzungen, teilweise in Präsenzform und teilweise in Onlineform, wurde nun festgeschrieben und erstmal bis Ende 2022 gestattet. Da diese Form der Gemeinderatssitzung, ein hohes Maß an neuer Technik bedarf und niemand weiss, wie es nach der festgesetzten Frist weitergeht, hat sich der Gemeinderat gegen die Form der sog. Hybridsitzungen ausgesprochen, um unnötige Kosten zu vermeiden. Top 3.2 Beschluss über die Neufassung der GeschäftsordnungDie Geschäftsordnung wurde im Detail besprochen und die Änderungen vom Gemeinderat einstimmig genehmigt. Die aktuell gültige Geschäftsordnung ist auf der Gemeinde Homepage einzusehen.Top 4 Bestätigung der neugewählten Kommandanten.Am 18.06.2021 wurde in einer einberufenen Dienstversammlung der Kommandant und sein Stellvertreter neu gewählt. Als Kommandant wurde Peter Puff und als Stellvertreter Fabian Bienlein im Amt bestätigt. Dies geschah in einer überwältigenden Mehrheit von jeweils allen abgegebenen Stimmen. Der Bürgermeister bedankte sich bei beiden für die letzten 6 Jahre professioneller, ehrenamtlicher Arbeit, die, so seine Worte „ mit keinem Geld zu bezahlen ist“ . Er hofft auf weiter 6 Jahre, professioneller Zusammenarbeit zwischen Feuerwehrführung, Gemeinde und Gemeinderat. Als kleine Anerkennung gab es einen Blumenstrauß für die Frauen der Kommandanten und ein kleines Präsent für die Männer selbst. Der Kommandant ließ es sich nicht nehmen, die gleiche professionelle Zusammenarbeit zu bestätigen und diese auch Fortführen zu wollen.Der Gemeinderat bestätigte einstimmig beide Kommandanten in Ihren Ämtern für die nächsten sechs Jahre. Auch der, der seine Stellung dazu abgeben muss, hat keine Bedenken über die Wahl der beiden Kommandanten geäußert.Top 5 Bundestagswahl 26.09. WahlhelferentschädigungBei der Bundestagswahl werden diesmal 5 Stimmbezirke gebildet, wobei zwei Stimmbezirke aus Briefwahl bestehen. Da davon auszugehen ist, dass die Briefwahl zunehmend im Vordergrund steht, war diese Entscheidung notwendig. Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte verständigten sich darauf, dass alle Mitglieder des Wahlvorstandes ein Erfrischungsgeld von 50 Eur erhalten werden.Top 6 FriedhofsangelegenheitenTop 6.1. Öffnung der FriedhofstoilettenDer Gemeinderat beschließt, die Friedhofstoiletten zur Probe vom 1.3. bis 30.11. 7 Tage in der Woche 24 Stunden am Tag zu öffnen. Eine tägliche Reinigung wird durchgeführt. Nach der Probezeit wird der Gemeinderat über das Ergebnis informiert und berät die weitere Vorgehensweise.Top 6.2 Änderung der Beschriftungsart der Urnenwand – GrabplattenIn der Vergangenheit wurde die Beschriftung immer auf die Granitplatten aufgesetzt. Nun soll die Möglichkeit geschaffen werden, die Granitplatten zu gravieren. Der große Vorteil dieser Gravur ist, dass nicht nur Name und Sterbedatum auf die Platte kommen kann, sondern auch Ornamente oder Verzierungen. Zusätzlich wird mehr Raum für Individualität gegeben. Die Platten könnten auch bis zu viermal wiederverwendet werden und sorgen somit für Nachhaltigkeit. Für bestehende Platten kann wahlweise graviert werden, man könnte auch die Platte umdrehen und alles neu gravieren. Auch aufgesetzte Buchstaben sind weiterhin möglich.Top 7.2 Nutzungsänderung Ausstellungshalle zum SanitätshausDie Firma Autohaus Bätz Verwaltung GmbH & Co.KG hat eine Nutzungsänderung am Gebäude Karl-Ihl-Str. 3 beantragt. Hier soll ein Sanitätshaus mit Verkaufs- und Lagerräumen entstehen. Der Gemeinderat hat keinerlei Einwände gegen die Umbaumaßnahme.Top 8 Bekanntgaben– Der Kinderspielplatz in der „Von-Thümmel Str.“ wird vorraussichtlich am 26.07. nachmittags seiner Bestimmung übergeben werden. Aktuell wurde der Rasen angesät. Am 19.07. werden noch neue Tore eingebaut, vorher kann dieser aus sicherheitstechnischem Aspekt nicht geöffnet werden.– Die CSU stellte einen Antrag für einen Flohmarkt im Bereich der Ziegelei. Dieser soll nur auf den Parkplätzen der angrenzenden Firmen stattfinden. Da es aber ein neues Basis Hygienekonzept für Trödel- und Flohmärkte gibt, scheint dies für die CSU kaum durchführbar. Sollte sich die CSU dennoch entschließen, den Flohmarkt durchzuführen, hat der Gemeinderat dagegen keine Einwände. – Weiterhin gab es Voranfragen für Trödelmärkte auf dem Parkplatz von Sport Wohlleben. Hier wird erstmal das Hygienekonzept weitergeleitet. Sollte sich der Veranstalter in der Lage sehen dies einhalten zu können, muss der Antrag erneut geprüft werden.– Die bayrische Staatsregierung bezuschusst nun sog. Luftreiniger für Schulen- und Kindergärten. Für die Schule kommt dies nicht in Frage, da wir hier bei der Generalsanierung bereits eine Lüftung in jedes Klassenzimmer eingebaut haben. Für den Kindergarten sind vorher noch einige Fragen zu klären. Auch ist nicht klar, welche Hersteller bezuschusst werden. Die Lufttauscher müssen bis 31.12. beschafft werden, um den Zuschuss zu erhalten.– Verabschiedung ausgeschiedener Gemeinderatsmitglieder wird vorraussichtlich am 28.07. in der Pausenhalle der Schule, unter den zu der Zeit gegebenen Hygienevorschriften, stattfinden– Eine erfreuliche Verkündung konnte der Bürgermeister auch noch machen. Die Ferienbetreuung über 6 Wochen ist gesichert. In diesen 6 Wochen wird es 2x eine Lernförderwoche geben, auch ein Zuschuss wurde beim Bayrischen Jugendring beantragt. Er dankte allen, die hier Ihre Zeit investiert haben um für die Kinder ein solches Ferienprogramm aufzustellen. „Dies ist einmalig im Landkreis“ so die Worte des Bürgermeisters.Anschließend fand eine nichtöffenliche Sitzung stattBekanntgaben aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung:Frau Leonie Jäkel, wird nach Ihrer bestandenen Prüfung zur Erzieherin, als Vollzeitkraft in der Sozialraumgestaltung Dörfles-Esbach Weiterbeschäftigt.Wir haben eine zusätzliche Kraft im Kindergarten einstellen können, um die angespannte Personalsituation weiter zu entspannen.Die Pizzeria Schützenhaus plant einen Biergarten und einen Indoorspielplatz für Kindergeburtstagsfeiern. Der Gemeinderat gab hierfür grünes Licht. See MoreSee Less
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6 months ago

Kurzprotokoll der 15. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 10. Juni 2021Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung im Mai wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt:1. Gemeinderatsnachfolge für das ausgeschiedene Gemeinderatsmitglied Dominik HohnhausAufgrund des Ausscheidens von Dominik Hohnhaus (SPD) aus dem Gemeinderat musste ein Listennachfolger vereidigt werden.Aus dem Ergebnis der Gemeinderatswahl ergab sich folgende Reihenfolge für die Nachfolge der SPD:1. Thomas Jeschor (Annahme der Wahl abgelehnt)2. Dietmar Baumgärtner (Annahme der Wahl abgelehnt)3. Wolfgang Hörnlein (Annahme der Wahl abgelehnt)4. Jonas EcksteinDie Listennachfolger Thomas Jeschor, Dietmar Baumgärtner und Wolfgang Hörnlein haben jeweils die Annahme der Wahl abgelehnt. Jonas Eckstein als 4. Nachfolger der Liste nahm die Wahl an und wurde von Bürgermeister Döhler vereidigt. Im Nachgang wurde das ehemalige Gemeinderatsmitglied Dominik Hohnhaus vom Bürgermeister offiziell verabschiedet. Er dankte ihm für die einjährige Mitarbeit unter den erschwerten Corona-Bedingungen und überreichte ein Präsent.2. Neubesetzung der AusschüsseDurch das Ausscheiden von Dominik Hohnhaus aus dem Gemeinderat mussten seine Ausschusssitze neu besetzt werden. Die Stellvertretung im Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, die Mitgliedschaft im Bauausschuss, die Mitgliedschaft im Digitalausschuss, die Stellvertretung im Sport- und Kulturausschuss sowie die Stellvertretung im Rechnungsprüfungsausschuss übernimmt das neue Gemeinderatsmitglied Jonas Eckstein.3. Neufassung der GeschäftsordnungDie Geschäftsordnung wurde überarbeitet und u.a. die Zuständigkeiten des Bürgermeisters sowie neue Regelungen zur Bereitstellung von Sitzungseinladungen und Gemeinderatsunterlagen in digitaler Form eingearbeitet. Aufgrund der kurzen Vorbereitungszeit für das Gremium wird das Thema in die nächste Sitzung verschoben.4. Bauanträge • Bauantrag „teilweiser Umbau eines vorhandenen SB-Warenhauses, Nachtrag: Nutzungsänderung einer Teilfläche in einen Schuhmarkt“ durch die Firma KauflandNeben dem teilweisen Umbau des SB-Warenhaus (real-Markt) soll eine Teilfläche für einen eigenständig geführten Schuhfachmarkt genutzt werden. Der Gemeinderat erteilte das gemeindliche Einvernehmen.• Bauantrag „Gebäudeerweiterung“ auf dem Grundstück im Lindenweg 5Der Bauantrag zur Gebäudeerweiterung (Aufstockung der Garage) wurde zurückgestellt, um die fachliche Einschätzung des Landratsamts abzuwarten. • Bauvoranfrage wegen dem Einbau von Dachgauben im Wohnhaus in der Hohen Straße 26Im Bereich des Dachgeschosses soll der Wohnraum durch die Erweiterung der Dachgauben vergrößert werden.Der Gemeinderat signalisierte das gemeindliche Einvernehmen zum dargestellten Bauvorhaben.• Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes auf dem Grundstück in der Jean-Paul-Straße 9Aufgrund der Änderung der Fassaden- und Dachziegelfarbgestaltung ist eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erforderlich. Der Gemeinderat erteilte das gemeindliche Einvernehmen.5. Bekanntgaben und Anfragen• Inzidenz im Landkreis seit sieben Tagen unter 50Die daraus resultierenden Lockerungen ermöglichen wieder eine Öffnung der Turnhallen für die Vereine. Das Rathaus arbeitet aufgrund der guten Erfahrungen weiterhin mit Terminvergabe. Die Möglichkeit für Eltern, den Kindergarten wieder zu betreten soll mittelfristig angestrebt werden. Die kommenden Wochen bleibt es aber wie bisher, um die weitere Entwicklung der Coronasituation zu beobachten.Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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6 months ago

Kurzprotokoll zur Gemeinderatssitzung vom 20. Mai 2021Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung im April wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt:Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse der vergangenen Sitzung– Im Kindergarten wurden befristete Verträge in unbefristete gewandelt, Frau Lena Poppe wurde als Erzieherin eingestellt, Frau Aydin wurde als Kinderpflegerin eingestellt– Friedhofswege wurden durch den Bauhof wieder hergestellt, Regenwasser fließt nun ab und Wege sehen optisch wieder ansprechend aus– Auftrag für die Wegesanierung Rosenauweg, Rundweg Esbacher See, Weg zur Kleingartenanlage und Panoramaweg südlich der Kaserne wurden vergebenStandesbeamteFrau Agnes Fischer wird nach bestandenem Lehrgang zur Standesbeamtin bestellt. Bürgermeister Döhler wird als Standesbeamter mit vollumfänglichen Aufgaben abberufen, wird aber mit sofortiger Wirkung wieder zum Standesbeamten bestellt, wobei sich seine Aufgaben auf die Vornahme von Eheschließungen und die Begründung von Lebenspartnerschaften beschränkt und mit dem Ablauf der Amtszeit des Bürgermeisters endet.BebauungspläneDer Gemeinderat erhebt keine Einwendungen gegen den Bebauungsplanentwurf „Langer Rain“ Gemarkung Oeslau zum Abriss des alten Werks Firma Goebel und Bau von Ein- und Mehrfamilienhäusern. Umbau KindergartengruppeDer Kindergarten soll Zug um Zug renoviert werden. Der Raum der „Regenbogenfische“ soll als erstes umgebaut werden mit Spiellandschaft, Mitmachküche, Malwerkstatt, Verkleidungsbereich und Klapptischen. Der GR billigt die 65.000 Euro laut Kostenschätzung hierzu und gibt damit den Weg für die Ausschreibung frei. Die anderen Gruppen werden folgen. Beschaffung von SchulmöbelnDa sich abzeichnet, dass im Sommer erstmals seit Jahren wieder vier erste Klassen in Dörfles-Esbach aufgestellt werden und es zudem in den oberen Klassen ebenfalls Ausbaubedarf gibt, müssen weitere Schulmöbel beschafft werden. Von der Stadt Rödental kann mit gebrauchten Möbeln gegen 350 Euro unterstützt werden. Ein kompletter Klassensatz muss aber trotzdem neu beschafft werden. Der GR stimmt der Beschaffung vom bisherigen Lieferanten zu. BauantragDer GR stimmt dem Bauantrag von Julia und Mislav Karoglan zu, einen zweigeschossigen Neubau Eisenacher Str. 9 zu errichten. Gemeinderat Dr. Dr. Karoglan war von Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Nutzung des Schulgebäudes in den Ferien und FerienprogrammDas Schulgebäude wird nach erfolgter Anfrage für die geplante Sommerschule zum Nachholen von Lerndefiziten seitens der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden. Die inhaltliche Ausgestaltung ist zum aktuellen Zeitpunkt allerdings noch offen und liegt auf Seiten der Schule. Es wird angeregt, für die Sommerferien frühzeitig von Seiten der Gemeinde / Sozialraumgestaltung ein interessantes Ferienprogramm zu erarbeiten, welches soziale und Lernaspekte umfassen soll. Hierzu wird es kurzfristig eine Ideensammlung zusammen mit der Sozialraumgestaltung geben. Die erste Woche des Pfingstferienprogramms der Sozialraumgestaltung musste leider abgesagt werden. Da sich jedoch eine Ausnahmegenehmigung für das Jugendferienprogramm trotz Inzidenzzahlen über 100 abzeichnet (mit Hygienekonzept), ist aktuell geplant, zumindest in der zweiten Pfingstferienwoche ein Ferienprogramm von Seiten der Sozialraumgestaltung zu organisieren. Stand Bau des BürgerhausesFensterarbeiten sind abgeschlossen, Fassaden 50%, Heizung und Sanitär in Fertigstellung. Putz und Böden folgen. Aktuell ist die Fertigstellung zum Glück nicht von den Materialengpässen am Markt betroffen. Anstehende Neuwahl FeuerwehrführungWegen Ende der sechsjährigen Amtszeit steht eine Neuwahl der Feuerwehrführung an. Da die Freiwillige Feuerwehr eine öffentliche Einrichtung ist, kann eine formelle Wahl ohne Reden und mit Hygienekonzept auch in der aktuellen Situation durchgeführt werden. Diese Wahl wird seitens der Gemeinde zusammen mit der Feuerwehr organisiert werden. NaturschutzDie Gemeinde stellt drei Informationstafeln zu Verrottungszeiten von Müll im Bereich des Esbacher Sees auf.Öffnung des Spielplatzes Von-Thümmel-StraßeWegen des langen Frostes ging der Grassamen leider noch nicht auf. Sobald dies geschehen und der Rasen betretbar ist, wird der Spielplatz geöffnet. Die Öffnung der Schulsportanlage am Nachmittag erfolgt, sobald dies möglich bzw. nach Inzidenz erlaubt ist.Bänke für SeniorenDie Seniorenbeauftragte fragt an, wie viele öffentliche Bänke zur Verfügung stehen. Laut BGM Döhler wurden bereits einige zusätzliche Bänke aufgestellt, es gibt nur eine begrenzte Zahl von räumlichen Möglichkeiten, Bänke auf gemeindlicher Fläche innerhalb des Ortes aufzustellen. Dies betrifft auch mögliche Orte für weitere Wartehäuschen an Busstellen, da hier oftmals Privatgrundstücke betroffen wären. Bis 2023 müssen die Bushaltestellen ohnehin barrierefrei gestaltet werden. Zusammensetzung des GemeinderatsGemeinderatsmitglied Dominik Hohnhaus zieht zum 1.6.2021 weg aus Dörfles-Esbach und kann damit nicht länger dem Gremium angehören. Damit rückt ein neues Gemeinderatsmitglied der Liste SPD – Freie Liste nach. Abhängig vom erreichten Ergebnis der Kommunalwahl vom 15.03.2020 wird nun der Listennachfolger benachrichtigt und aufgefordert, die Wahl anzunehmen. Nimmt dieser nicht an, rückt der nächste nach. Die ersten drei Listennachfolger sind 1. Thomas Jeschor, 2. Dietmar Baumgärtner, 3. Wolfgang Hörnlein. Die Verabschiedung von GR Hohnhaus soll mit Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitglieds erfolgen. See MoreSee Less
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8 months ago

Kurzprotokoll zur Gemeinderatssitzung vom 14.April 2021Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung im März wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt:Top 2 Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung – freigegebenTop 7 – aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.03.2021Der Gemeinderat hat mit der SÜC H2o GmbH einen neuen Straßenbeleuchtungsvertrag geschlossen. Der Vertrag beinhaltet die Wartung, die Betreuung und den Betrieb der gemeindlichen Straßenbeleuchtung. Defekte Leuchten werden mit LED Technik ersetztTop 11.1 – aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.03.2021Der Gemeinderat hat beschlossen die Nachpflanzung von Bäumen auf dem Grundstück der Emil-Fischer-Schule an die Baumschule Engel aus Mitwitz zu vergeben.Top 3 Haushalt 2021Der Haushalt 2021 wurde vom Gemeinderat beschlossen und setzt sich wie folgt zusammen:Verwaltungshaushalt 6.477.920,00 €Vermögenshaushalt 2.683.990,00 €Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen.Steuersätze werden wie folgt festgesetzt:1. Grundsteuera. Für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 310 v.H.b. Für die Grundstücke (B) 310 v.H.2. Gewerbesteuer 330 v.H.Top 4 Jahreszuschuss ab 2020 für die FeuerwehrDer Gemeinderat beschloß dem Feuerwehrverein einen Jahreszuschuss von 5000,00 € zu zahlen. Dies soll der Motivation der aktiven Feuerwehrleute dienen. Die Verteilung obliegt der Feuerwehrführung.Top 5 FeuerwehrkostensatzungDie Feuerwehrkostensatzung wurde neu aufgestellt. Für Fehlalarme durch automatische Brandmeldeanlagen wird ein Pauschalbetrag von 350,- festgesetzt. Das neue Fahrzeug wurde in die Satzung mit eingepflegt. Die Beiträge wurden angepasst. Die Satzung kann auf der Gemeindlichen Internetseite abgerufen werden.Top 6 Änderung der Friedhofssatzung Die aktuelle Friedhofssatzung kann von der gemeindlichen Internetseite downgeloadet werden. Auszug: Die Urnengräber werden 100x110cm groß und zwischen den Gräbern wird 50cm Platz gelassen, um die Grünpflege durch den gemeindlichen Bauhof besser durchführen zu können. Des Weiteren sollen künftig bei Urnen- und Erdbestattungsgräbern eine 50% Abdeckung in Form von Platten oder Kies/Steinen zugelassen werden. Die weiteren 50% müssen aber bepflanzt werden.Top 7 Gigabit Richtlinie – Ergebnis des Markterkundungsverfahren Da es Flächen in Dörfles-Esbach gibt, die dieser Richtlinie unterliegen, beschloss der Gemeinderat das Verfahren weiter zu verfolgen, damit die betreffenden Flächen ausgebaut werden können.Top 8 BauanträgeBauantrag „Neubau eines Doppelhauses mit 4 Stellplätzen“ der Gemeinderat gab dem Bauantrag statt.Bauantrag „Anbau an Bestandsgarage in Holzständerbauweise“ der Gemeinderat gab dem Bauantrag statt.Voranfrage wegen Bebaubarkeit eines Grundstückes FlNr. 78/4 der Gemeinderat sieht keine Bedenken dieses Grundstück zu bebauen. Top 10 Aufstellen eines Fitnessgerätes für Erwachsene neben dem Spielplatz in der Meininger Str. Der Standort wurde mit dem Bayernwerk geprüft, da es bedenken wegen der Stromüberführung gab. Das Bayernwerk hat „keinerlei gesundheitliche“ Bedenken geäußert, wenn bestimmte Abstände eingehalten werden. Der Gemeinderat beschließt ein Fitness-Gerät, unter Einhaltung der Abstände, für Erwachsene zu installieren.Top 11 weitere Anfragen aus dem RatsgremiumAnfrage bezüglich der Verbindungsstraße von der Bertelsdorfer Str. zum Kreisel Lauterer Höhe. „Warum wird diese Straße nicht saniert bzw. was ist hier in Zukunft geplant?“ Leider konnten hier keinerlei Aussagen getroffen werde da dieser Bereich auf Coburger Flur liegt und somit die Zuständigkeit bei der Stadt Coburg liegt.Die Schützenfahne wird per Leihvertrag an das Deutsche Schützenmuseum verliehen und kann jederzeit, für Veranstaltungen oder bei sonstigem Bedarf abgeholt werden.Die Anfrage, in der Von-Werthern-Str. eine 30er Zone einzurichten, musste leider aus rechtlichen Gründen verneint werden, da es sich hier um eine Hauptverkehrsstraße handelt.Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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9 months ago

Kurzprotokoll der 12. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 11. März 2021 Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung im Februar wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt: 1. Jahresbericht der Leiterin der GemeindebüchereiTrotz der schwierigen Corona-Situation war die Gemeindebücherei auch im Jahr 2020 sehr nachgefragt und konnte durch vielfältige Veranstaltungen das Gemeindeleben bereichern.Die Zusammenarbeit mit den verschiedensten Institutionen (Schule, Kindergarten, Sozialraumgestaltung, Kirche…) ist sehr positiv und stößt auf hohe Resonanz.Aktionen waren verschiedene Ausstellungen („Demokratie lesen“ oder „Von da nach dort“) und Aktionen wie z.B. „Plastikfrei leben“, „Bücherfuchs“, der Vorlesetag oder die „Lesung im Garten“.Es wurden 298 (VJ 307) aktive Kinder registriert, die 6222 (VJ 6670) Medien ausgeliehen haben.Insgesamt konnten 457 (VJ 477) aktive Benutzer:innen registriert, und 12891 (VJ 11839) Entleihungen verbucht werden.Die im April aufgrund von Corona bedingte Schließung wurde für Aufräum- und Aussortierarbeiten und zur Erstellung eines Hygienekonzepts genutzt.Die Gemeindebücherei zählte 2020 zu den glücklichen Gewinnern des Bayernwerk Lesezeichens. Dieser Preis ist mit 1000 Euro dotiert und wurde schnell in tolle Medien umgesetzt.Es wurden verschiedene notwendige Anschaffungen thematisiert. Es werden ein Präsentationskubus für Bücher, ein Benutzerzählgerät sowie ein Schild im Leitsystem der Gemeinde benötigt.Das Projekt „Artothek Dörfles-Esbach“ ist auf einem guten Weg. So konnten mit interessierten Künstlern ein für alle gutes Konzept und auch ein Logo erarbeitet werden. Die Eröffnung ist für 2021 geplant. Es werden Anträge bei zwei Förderprogrammen gestellt um einen möglichst hohen Zuschuss für die verschiedenen Anschaffungen zu bekommen.Auch digital hat sich einiges verändert. So konnte der Facebookauftritt neugestaltet werden und u.a. auch ein Video als virtuelle Führung durch die Bücherei gedreht werden. Zudem kann nun per App (B24) und in Echtzeit jeder Nutzer sein Konto eigenständig verwalten. Der Instagram Auftritt der Bücherei ist der nächste Schritt.Auch wenn viele Aktionen nicht stattfinden konnten, wurde die Zeit genutzt, um neue Dinge auf den Weg zu bringen um mit frischem Wind ins Bücherei-Jahr 2021 zu starten.Bürgermeister und Gemeinderat bedankten sich ganz herzlich bei Frau Bauer für ihr Engagement und den Einsatz in der Gemeinde. 2. Rathaussanierung – BauzeitenplanBürgermeister Döhler legt dem Gemeinderat den mit Mail vom 03.02.2021 von der Architektin Frau Setzer vorgelegten Bauzeitenplan für die Sanierung des Rathauses vor. Aufgrund der hohen Auslastung bei Handwerksbetrieben wird eine Verschiebung der Bauphase auf Februar 2022 (Dauer ca. 8 Monate) vorgeschlagen. Dadurch wäre eine bessere Planbarkeit und Umsetzung durch die Firmen gewährleistet.Außerdem wird dem Gemeinderat die Kostenschätzung vom Dezember 2020 vorgelegt, die Brutto-Baukosten in Höhe von ca. 901.004,38 € ausweist.Die Kostenschätzung wurde zur Kenntnis genommen und der Gemeinderat stimmte dem Bauzeitenplan sowie dem Bauablauf zu. 3. Stellungnahme zur 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Photovoltaik-Anlage Weißenbrunn vorm Wald“ mit 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rödental im Zuge der öffentlichen AuslegungHierbei handelt es sich um den geplanten Bau einer Photovoltaik-Anlage mit maximal 15.000 qm zulässiger Fläche für Solarmodule entlang der ICE-Trasse südöstlich von Weißenbrunn vorm Wald. Der Bebauungsplan wurde bereits in der Sitzung am 10.12.2020 im Rahmen der Anhörung der Träger öffentlicher Belange im Gemeinderat behandelt. Damals wurden gegen die Planungen der Stadt Rödental seitens der Gemeinde Dörfles-Esbach keine Einwendungen erhoben.Da die Planung gemeindliche Belange nicht berührt gab es keine Einwände seitens des Gemeinderats. 4. Bauanträge• Bauantrag „Neubau einer Wohnanlage bestehend aus drei Mehrfamilienwohnhäuser und insgesamt 33 WohnungenAufgrund der neuen Abstandsflächensatzung musste aufgrund des Abstands zur Zufahrtsstraße „Netto“ eine Ausnahme zugelassen werden (der Zweck der Satzung bleibt aus Sicht des Gemeinderats gewahrt).Der Gemeinderat erteilte das gemeindliche Einvernehmen.• Bauantrag „Neubau eines Doppelhauses mit vier Stellplätzen“Aufgrund der Abweichung vom Bebauungsplan durch die Planung des Doppelhauses und den vier Stellplätzen musste eine Ausnahme von der Festsetzung des Bebauungsplans erfolgen. Die anliegenden Nachbarn haben die Planungsunterlagen unterzeichnet.Das Bauvorhaben wurde zurückgestellt, um bezüglich der Lage der Wärmepumpen und der Bauhöhe mit den gegenüberliegenden Nachbarn das Einverständnis einzuholen.• Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des BebauungsplanesBeantragt wurde das Aufstellen einer Gartenhütte mit Anbau als Fahrradunterstellplatz (Ersatz zur bisherigen kleineren Hütte). Die „Gartenhüttenproblematik“ war bereits 2014 Thema im Gemeinderat, da sehr viele Hütten nicht den Festsetzungen im Bebauungsplan entsprechen. Da die bisherige Verfahrensweise eine Befreiung von der Festsetzung vorsieht, erteilte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung der Gartenhütte. 5. Bekanntgaben und Anfragen• Sachstand 30km/h-ZonenIst in Bearbeitung. Aktuell muss jeder Standort der Schilder begutachtet und geprüft werden um die Anzahl der Masten und Schilder ermitteln zu können.• Verbleib Fahne des SchützenvereinsNach Auflösung des Schützenvereins wurde die Fahne als Leihgabe ans deutsche Schützenmuseum gegeben und kann jederzeit für besondere Aktionen wieder zurückgeholt werden.• Sonstigeso Das entstehende zweite Impfzentrum in der BGS-Halle kann aufgrund bürokratischer Verfahren leider nicht von Dörfles-Esbach genutzt werden.o Zum Förderprogramm zur Anschaffung von Defibrillatoren wurde von Dörfles-Esbach sehr zeitnah ein Antrag gestellto Die bayerische Gemeindeordnung sieht zukünftig Hybrid-Sitzungen vor (Mischung aus Präsenz- und Onlinesitzung)o An der Schule mussten zwei Bäume gefällt werden (Ersatzpflanzungen in Abstimmung mit dem Kreisfachberater für Gartenbau und Landespflege sind zeitnah geplant)Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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10 months ago

Kurzbericht der Gemeinderatssitzung vom 11.02.2021Übergabe Defibrillator Die durch den Gemeinderat beschlossene Beschaffung des Defibrillators wurde durchgeführt und das Gerät an Vertreter der Freiwilligen Feuerwehr übergeben. Darüber hinaus strebt die Gemeinde die Installation frei zugänglicher automatischer Defibrillatoren im Zuge einer Förderung durch den Freistaat Bayern an.Bericht über geplante Baumaßnahmen der SÜC 2021Geplant sind Wasser- und Gasleitungsverlegungen in der Von-Werthern-Str. (Grabenlose unterirdische Verlegung im Bohrspülverfahren), Wasser- und Gasleitungsverlegung in leider nicht vermeidbarer offener, abschnittsweiser Bauweise (Graben) in der Sudetenstraße und eine Sanierung einer Wasserleitung in der Coburger Straße/Mühlenweg im Reliningverfahren. Es wird eine Absprache mit Firma Kiesewetter angestrebt, die Erreichbarkeit der betroffenen Grundstücke über das Firmengelände zu ermöglichen. Definitive Termine stehen noch nicht fest, werden aber bekanntgegeben. Der GR erhebt gegen diese Maßnahmen keine Einwendungen. Zuwendungsantrag Der bereits 2020 durch den GR zugesagte Zuschuss zur Erstellung einer Solaranlage zur Warmwassererzeugung im Sportheim des TSV in Höhe von 10% der Investitionskosten wurde nach Abschluss der Maßnahme auf 2.040 Euro angepasst. Übernahme der Kindergartengebühren für Jan./Feb. 2021 im Zuge der Corona-SchließungDer Freistaat übernimmt rückwirkend 70% der Gebühren für Kindertagesstätte und hat die Kommunen gebeten, die restlichen 30 % zu übernehmen für die Kinder des eigenen Kindergartens und die auswärts untergebrachten Kinder aus Dörfles-Esbach. Der Gemeinderat stimmte dieser Übernahme zu. BGM Döhler geht aktuell davon aus, dass der Willy-Machold-Kindergarten auch in Dörfles-Esbach ab 22.2.2021 wieder regulär geöffnet wird. Baumaßnahmen im „Real“-MarktDer Bauantrag “teilweiser Umbau des vorhandenen SB-Warenhauses” – aktuell "Real" – wird besprochen. Vermutlich im Herbst erfolgt die Umwidmung des Marktes und ein teilweiser Umbau, da die Verkaufsfläche verkleinert, das Sortiment gewechselt und eine Konzentration auf Nahrungsmittel erfolgen soll. Für den non-food-Bereich soll ein noch nicht näher definierter Fachmarkt innerhalb des Gebäudes abgetrennt werden. Nach Information des Bürgermeisters sollen die Mitarbeiter übernommen werden. Der GR begrüßt es, dass der Markt erhalten bleibt und stimmte zu. FriedhofsgestaltungAktuelles Problem: durch die fehlenden Umrandungen bei den Urnengräbern und ungenaue Anlage mäandern die Wege zwischen den Gräbern und erschweren die Pflege und geben ein unordentliches Bild. Durch Einsetzen von übermähbaren Randplatten mit Markierungen soll hier eine Verbesserung und Verschönerung erzielt werden. Die Grabpflege wird hierdurch ebenfalls erleichtert. Problematisch ist auch der Überschwemmungszustand der Wege und Gräber bei starkem Regen, was auf Grund des lehmigen Bodens schwer vermeidbar ist. Hier soll der Bauhof einen Vorschlag zur Vermeidung der Überschwemmung und Angebote für die Randplatten mit der AG Friedhofsgestaltung ausarbeiten. Ziel ist die Erstellung einer aktualisierten Friedhofsordnung, die auch in einem Workshop mit interessierten Bürgern besprochen werden soll. Weitere Stromtrasse 380KV aus Netzplanung herausgenommenDer Presse war zu entnehmen, dass in den aktuellen Netzentwicklungsplänen und im Bundesbedarfsplangesetz die ursprünglich geplante Hochspannungsleitung P44, die durch das Coburger Land geplant war, nicht mehr enthalten ist. Der Gemeinderat begrüßte dies. Im Netzentwicklungsplan 2035 ist nur noch die Aufrüstung der Leitung Remptendorf – Kronach – Redwitz mit Hochtemperaturseilen in unserer Region geplant. GeschwindigkeitswarntafelnDiese funktionieren aktuell nicht, da sie solarbetrieben sind. Räumpflicht der Bürger – SchneesituationBürger, die Ihrer Räumpflicht nicht nachkommen, werden von der Gemeinde angeschrieben und erinnert. Straßen in Dörfles-Esbach sind in drei Kategorien eingeteilt. Bei starkem Schneefall haben die ersten beiden Kategorien (Kreuzungen, Hauptverkehrsstraßen) Priorität vor reinen Wohnstraßen. Nach Möglichkeit wird natürlich alles geräumt. Gesalzt wird vor allem, wenn die Temperaturen um die 0-Grad-Grenze liegen und die Gefahr von Eisbildung besteht.Situation Gehweg Rosenauer Str.Dem Gemeinderat ist bewusst, dass sich der westliche Gehweg der Rosenauer Straße im Bereich der Straßenbäume teilweise in einem schlechten Zustand befindet. Der Bauausschuss wurde beauftragt, sich mit dem Thema zu befassen. Problem ist hier, dass im Falle der Durchführung von Sanierungsarbeiten in das Wurzelwerk der Bäume eingegriffen würde und vermutlich alle Bäume gefällt werden müssten. Das würde den Charakter der Straße massiv ändern. Es soll eine Lösung gefunden werden, die die Situation verbessert, ohne die Bäume zu opfern. See MoreSee Less
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