Neues aus dem Gemeinderat

6 days ago

Gedächtnisprotokoll 26. Gemeinderatssitzung vom 12.05.2022 im RathausDie Sitzung wurde eröffnet durch denZweiten Bürgermeister Valtin. Er begrüßte alle Anwesenden Zuhörer, Gäste und Presse. Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung war noch nicht fertiggestellt und wird nachgereicht.Vereidigung des neuen Ersten BürgermeistersDas lebensälteste Gemeinderatsmitglied Peter Friedel vereidigte im Anschluss den am 24.4.2022 neu gewählten Ersten Bürgermeister Torsten Dohnalek. Er schwor:„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe. “Im Anschluss wurde der neue Erste Bürgermeister zum Eheschließungsstandesbeamten bestellt und übernahm dann die Sitzungsleitung.Er bedankte sich herzlich und freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat.Das Nachrücken des nächsten Listenkandidaten des UBV Heiko Weigand wurde im Anschluss einstimmig festgestellt. Daraufhin wurde Herr Heiko Weigand von Bürgermeister Dohnalek vereidigt.Stellvertretung durch weitere Bürgermeister und AusschüsseEs wurde erläutert, dass der dritte Bürgermeister in der Vergangenheit deshalb besetzt wurde, damit auf Grund der gesundheitlichen Situation in dieser vergangenen Periode schnell und auch über einen längeren Zeitraum vertreten werden konnte. Da die personelle Konstellation nun eine andere ist, ist davon auszugehen, dass diese gesundheitlichen Vertretungsgründe entfallen sind. Da jederzeit wieder ein dritter Bürgermeister gewählt werden kann folgte der Gemeinderat der Einschätzung, dass diese Position aktuell nicht besetzt werden soll, aber jederzeit nachbesetzt werden kann einstimmig.Die Tagesordnung wurde dazu angepasst.Im Folgenden wurde festgelegt, dass die Vertretungsregelung des Zweiten Bürgermeisters durch das dienstältestes Gemeinderatsmitglied erfolgen soll. Bei zwei gleich lang im Gemeinderat tätigen Mitgliedern gilt dann das Lebensalter als nächstes Kriterium. Der Vorsitz im Sozialausschuss geht vom Dritten Bürgermeister zurück an den Ersten Bürgermeister über.Der Wählergruppierung UBV meldet auf Grund dieser neuen Konstellation folgende neue Besetzung der Ausschüsse (Vertreter in Klammern)Hauptverwaltungs-, Finanz- und PersonalausschussValtin, Stephan (Weigand, Volker)Bauer, Elke (Piekert, Martin)Scheler, Carola (Weigand, Heiko)Schneider, Peter (Friedel, Peter) Bau-, Grundstücks- und VerkehrsausschussValtin, Stephan (Scheler, Carola)Friedel, Peter (Weigand, Volker)Schneider, Peter (Bauer, Elke)Piekert, Martin (Weigand, Heiko)Sozialausschuss:Piekert, Martin (Valtin, Stgephan)Weigand, Volker (Weigand, Heiko)Bauer, Elke (Schneider, Peter)Friedel, Peter (Scheler, Carola)Ausschuss für Digitalisierung:Weigand, Heiko (Piekert, Martin)Valtin, Stephan (Schneider, Peter)Bauer, Elke (Friedel, Peter)Scheler, Carola (Weigand, Volker)Sport- und Kulturausschuss: Vorsitzender – Valtin, StephanBauer, Elke (Schneider, Peter)Weigand, Volker (Friedel, Peter)Weigand, Heiko (Piekert, Martin)Scheler, Carola (Piekert, Martin)RechnungsprüfungsausschussScheler, Carola (Bauer, Elke)Friedel, Peter (Weigand, Heiko)Piekert, Martin (Weigand, Heiko)Schneider, Peter (Weigand, Volker)Kindergartenbeauftragte(r)Hier wird die Neubesetzung ebenfalls erforderlich. Vorgeschlagen wurde Frau Nicole Krank (SPD).Diese ist auf Grund Ihrer beruflichen Tätigkeit und Engagement hierfür nach Ansicht des Gemeinderates sehr gut geeignet und wurde daher einstimmig gewählt.Informations- und KommunikationstechnikDie Einrichtung der Neuanlage im Bürgerhaus für Telefon und Informationstechnik erweist sich als sehr praktikabel und zukunftsgeeignet und soll bei günstigeren Kosten aus diesen Gründen auch im Rathaus eingesetzt werden. Es erfolgt so ein Umstieg vom „Dreirad auf einen Rennwagen“. Die Einführung wird beschlossen.BauangelegenheitenDer Gemeinderat nimmt die 17. Änderung des Flächennutzungsplans „Ehemaliges BGS-Gelände“ (Klinikum Neubau der Stadt Coburg und der Gemeinde Lautertal zur „Agrovoltaikanlage bei Lautertal“ zur Kenntnis, da diese keine weiteren Auswirkungen auf die Gemeinde haben werden. GREckstein begrüßte die Doppeltnutzung der geplanten Agrovoltaikanlage in Lautertal und regte an, im Austausch mit Lautertal die daraus erwachsenden Erfahrungen abzugreifen, wie die Akzeptanz und Umsetzung des Projektes sich entwickelt und ggf. Ableitungen für die Gemeinde zu treffen.Fahrradständer für das RathausAktuell stehen keine bzw. nur ungeeignete Radständer zur Verfügung. Der Bedarf steigt aber. Es werden zwei Systeme vor dem Rathaus für BesucherInnen und im Innenhof vorwiegend für Bedienstete und BesucherInnen vorgestellt. Die Aufstellung wird beschlossen.Aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates wurden folgende Beschlüsse bekannt gemacht, da der Grund für die Geheimhaltung entfallen ist:Beim Rathausumbau wurde seitens Klimatechnik an Fa. Bischof LS Klimatechnik Lautertal und der Trockenbau an Fa. Heinrich Schmid Grub a. Forst vergeben.Räume der Emil-Fischer-Grundschule werden zunächst ausschließlich an ortsansässige Vereine und die VHS vergeben.Bekanntgaben:* Die Kindergruppe der Theatergruppe des TSV Dörfles-Esbach führt das Stück „Der gestiefelte Kater“ am kommenden Sa und So 14.30 bei kostenlosem Eintritt und freiwilliger Spende in der Schulturnhalle auf.* Die ursprünglich geplante Sanierung des Rathauses im laufenden Betrieb ist so nicht zweckmäßig und praktikabel. Aus diesem Grund wird in der Kernzeit der Sanierung die Verwaltung in das Bürgerhaus umziehen, so dass Verwaltung und HandwerkerInnen ohne gegenseitige Störung agieren können.* Die offizielle Einweihung des Bürgerhauses wird aktuell geplant für die Zeit nach den Sommerferien / Herbst abhängig auch vom finalen Abschluss der Arbeiten. Eine frühere offizielle Eröffnung wäre zudem unzweckmäßig, da bei einer Umsetzung vor den Ferien das Bürgerhaus danach in den Ferien erst wieder ruhig würde. Die Kurs- und Belegungsplanung erfolgt bereits.* Die Artothek der Gemeindebücherei Dörfles-Esbach wurde gestern offiziell in der VR Bank Coburg gestartet. Elke Bauer berichtet, dass es bereits erheblichen Bedarf zu Ausleihe und Kauf gäbe. Da das Bürgerhaus noch nicht zur Verfügung steht, werden die Werke unter Umständen in der Kirche ausgestellt werden.Anfragen aus dem Ratsgremium* Angelika Frank erinnert an das Angebot „Ausbildung / Schulung zur RikschafahrerIn“ des ASB für eine Elektrorikscha, die vor allem zum SeniorInnen-Transport geeignet sind. Interessenten können sich bei Ihr melden.* Carola Scheler fragt an, wie oft die Wiesen auf den Spielplätzen gemäht werden. Nach Information des Bürgermeisters hat der Bauhof die Mährarbeiten auf den Spielplätzen in dieser Woche erledigen können.Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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2 months ago

Gedächtnisprotokoll der 24. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 17. März 2022 Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt: 1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse – soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sindEs gab keine Bekanntgaben. 2. Zusammenführung von Wegen mit Querungshilfe über von-Werthern-StraßeAn der Nordseite soll der Gehweg verbreitert werden und auf der Gegenseite eine Zusammenführung der Rad- und Fußwege erfolgen. Zur Überquerung wird eine Ampel installiert. Die Planungen dazu laufen und es erfolgt die Abstimmung mit dem Landratsamt und der Polizei. 3. Sachstandsbericht Bushaltestellen und -wartehäuschenDie Bushaltestellen und -wartehäuschen werden barrierefrei gestaltet. Die verschiedenen Umbaumaßnahmen wurden von Herrn Ziener (Planungsbüro König + Kühnel) vorgestellt und sollen in der nächsten Zeit begonnen werden. 4. Sachstandsbericht BürgerhausEs wurde der aktuelle Stand vorgestellt und einige Bilder gezeigt. Die Arbeiten im Bürgerhaus schreiten voran und es werden aktuell die Einbauschränke, Türen und Beleuchtung eingebaut.Die inhaltlichen Planungen mit den Vereinen und Institutionen finden in den nächsten Wochen statt. 5. Haushalt 2022Auch in diesem Jahr konnte wieder ein Haushalt ohne die Aufnahme von Schulden aufgestellt werden. Zudem ist eine Zuführung zum Vermögenshaushalt geplant. Allerdings werden die Rahmenbedingungen in den nächsten Jahren aufgrund von Preissteigerungen und wirtschaftlichen Unwägbarkeiten schwieriger.Der Haushalt liegt im Rathaus nach Bekanntgabe zur Einsicht aus.Die wichtigsten Rahmendaten sind:Gesamthaushalt 10,4 Mio. Euro• Verwaltungshaushalt: 7,0 Mio. Euro• Vermögenshaushalt: 3,4 Mio. EuroVerwaltungshaushalt (allg. Einnahmen, Steuern, Personalausgaben usw.)Ausgaben:• Soziale Sicherung inkl. Kindergarten 1,6 Mio. Euro• Kreisumlage 1,58 Mio. Euro• Öffentliche Einrichtungen (Friedhof, Kanäle usw.) 832.000 Euro• Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 713.000 Euro• Schule 440.000 Euro• Öffentliche Sicherheit und Ordnung (Feuerwehr) 157.000 EuroEinnahmen:• Einkommensteuereinnahme 2,1 Mio. Euro (geschätzt)• Gewerbesteuer 1 Mio. Euro (geschätzt)• Schlüsselzuweisungen 1. Mio EuroVermögenshaushalt (Investitionen)• Umbau Bürgerhaus 1,2 Mio. Euro• Renovierung Rathaus 1 Mio. Euro• Sanierungen Schule 200.000 Euro• Ausstattung Bürgerhaus 131.000 Euro• Ersatzbeschaffung MZF Feuerwehr 122.000 Euro• Neugestaltung Gruppenraum Kindergarten 102.000 Euro• Pflanzarbeiten Gartenäcker 86.000 Euro• Ersatzbeschaffung Gemeindefahrzeug 76.000 Euro• Gestaltung Friedhof 72.000 EuroGeplant ist eine Zuführung von knapp 400.00 Euro zum Vermögenshaushalt aus dem Verwaltungshaushalt.Rücklagen der Gemeinde zum 01.01.2022: 9,1 Mio. EuroDer Haushalt wurde einstimmig beschlossen. 6. Bauangelegenheiten• Sachstandsbericht Rathausan-/umbauDie Planungen sind vorangeschritten und die Ausschreibungen sind weitestgehend abgeschlossen. Der Umbau soll voraussichtlich im August stattfinden. 7. Tag des BaumesWie jedes Jahr soll auch 2022 wieder ein Baum gepflanzt werden. Ausgewählt wurde die Rotbuche (Baum des Jahres). Gespendet wird der Baum von 1. Bürgermeister Udo Döhler und soll am Spielplatz Gartenäcker eingesetzt werden. 8. Bekanntgaben und Anfragen• Umgekippte Kästen der Firma Vodafone wurden von der Gemeinde gesichert und müssen vom Unternehmen wieder Instand gesetzt werden.• In der Emil-Fischer Schule wird am 28. März um 19:00 Uhr der neugegründete Förderverein vorgestellt.• Elke Bauer stellte die neue Internetseite der Artothek vor.Gemeinsam mit Jugendlichen soll zudem ein Wandbild an der Treppe zur Bücherei entstehen. Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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2 months ago

Hallo, ich verkaufe meinen Dyson V11. Verbleibende 14 Monate Garantie inklusive Saturn-Rechnung. Der Dyson wurde mir von meiner Schwiegermutter gegeben, und ich habe bereits einen. Lg Einige Zubehörteile wurden nie und sehr selten verwendet. Ausrüstung: Wandhalterung mit Ladefunktion, kombinierte Düse für Zubehör, Spaltwerkzeug, Mini-Elektrobürste, extra weiche Bürste, extra harte Bürste, Zubehörhalter für das Saugrohr Wurde gepflegt … Siehe Fotos für den Zustand. Preis: 320€ See MoreSee Less
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3 months ago

**Gedächtnisprotokoll der 23. Sitzung des Gemeinderates vom 10.02.2022**Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und BeschlussfähigkeitGenehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.1.2022**Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 27.1.2022 – soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sind:**– Der Antrag des Bürgermeisters auf vorzeitige Beendigung seiner Amtszeit aus gesundheitlichen Gründen wurde vom Gemeinderat genehmigt.– Der vom Gemeinderat vorgeschlagene Wahltermin für die notwendige Bürgermeister-Neuwahl am 24.4.2022 wurde mittlerweile durch das Landratsamt bestätigt und die Wahlbekanntmachung veröffentlicht.– Frau Katja Wöhner wurde zur Wahlleiterin bestellt.– Für den Kindergarten wurden eine neue Ersatzkraft Sprachförderung und eine Erzieherin eingestellt**Bericht der Sozialraumgestaltung – Weiterentwicklung Outdoor-Ranch – Überdachung Backofen**Für den neu gebauten Backofen sollte eine Überdachung gebaut werden, um die Nutzung auch in grenzwertigen Wetterlagen zu ermöglichen. Dies soll einmal vernünftig realisiert werden. Kosten für Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten inkl. Material belaufen sich auf ca. 7.100 Euro.Die Outdoor-Ranch soll zukünftig mehr für das Gemeinwesen genutzt werden, z.B. zum gemeinsamen Backen und gesellig sein. Der Gemeinderat genehmigt dieses Ansinnen und begrüßt das Engagement der SoGe/Sozialraumgestaltung.**Vorabbeteiligung durch die Stadt Coburg zur geplanten Bebauungsplanaufstellung für den Neubau eines Klinikums auf dem Gelände der ehemaligen BGS-Kaserne**Wichtigste Aspekte für Dörfles-Esbach:– Es erfolgt die Realisierung der Straße „BGS-Trasse“ mit Radweg von Kreuzung Rosenauer/ Neustadter Str. inkl. Bahnunterführung über Kreisverkehr bis zur Lauterer Höhe/HUK. Dies kann zu einer Verkehrsentlastung für Dörfles-Esbach führen, da dies dann der einzige Bahnquerungspunkt wird, der nicht von Schließzeiten betroffen sein wird.– aktueller Panoramaweg Richtung Coburg wird fortgeführt– Ein zusätzlicher Bahnhaltepunkt auf Höhe Klinikum ist geplant**Stellungnahme der Gemeinde:**Die Gemeinde begrüßt den Neubau des Klinikums auf dem Gebiet der ehemaligen BGS-Kaserne.Der geplante Radweg an der Kreisverkehrs-Ausfahrt Richtung Dörfles-Esbach sollte bis an die Gemarkungsgrenze der Gemeinde ausgebaut werden, damit die Gemeinde diesen Radweg auf eigener Flur fortführen kann.Für eine Übergangszeit sollte die aktuelle Entwässerung von Teilen der ehemaligen Passchendaele-Kaserne weiterhin über das System der Stadt Coburg erfolgen, bis eine Erschließung auf Gemeindeseite erfolgt Die Ausfahrt am Kreisverkehr Richtung Dörfles-Esbach soll so ausgelegt werden, dass dieser für den Durchgangsverkehr unattraktiv gestaltet wird.**Einführung eines neuen Arbeitszeitmodells für die Beschäftigten der Gemeinde – Änderung des Besucherverkehrs im Rathaus**Das Arbeitszeitmodell enthält Kernzeiten mit Anwesenheitspflicht und Gleitzeiten. Die vorherige Terminvereinbarung mit Besuchern des Rathauses hat sich während der Pandemiezeit bewährt, wurde sehr gut angenommen und soll beibehalten werden. Zudem soll die Möglichkeit geschaffen werden, auch außerhalb der Öffnungszeiten Termine zu vergeben.Öffnungszeiten (nach Corona) werden sein:Montag bis Freitag 08.00 Uhr bis 11.30 UhrDienstag zusätzlich 15.00 bis 17.45 UhrZusätzliche Gleitzeiten für das Personal und damit für Terminvereinbarungen zu Verfügung stehen werden:Montag bis Freitag 06.00 bis 08.00 UhrMontag bis Freitag 11.30 bis 18.00 UhrDienstag ausgenommen 15.00 bis 18.00 Uhr da KernzeitDies ist insgesamt eine Win-Win-Situation für die Beschäftigten und die Bürger mit mehr Flexibilität für alle Beteiligten.Die Terminvergabe soll vor allem online, aber ergänzend auch telefonisch möglich sein.Dies wird realisiert, wenn die elektronischen Voraussetzungen hierfür geschaffen sind.**Öffentliche Bekanntgaben:**Ergebnisse des Klima- und Umweltbeirats vom 03.02.20221. Als Beitrag zur CO²-Reduktion wurden neue Anpflanzbereiche für zusätzliche Bäume definiert. Vorgeschlagen ist hier ein „Erinnerungswald“ auf der Freifläche hinter dem Kinderspielplatz Meininger Straße mit der Möglichkeit, Baumpatenschaften zu schaffen. Am Tag des Baumes wird am 24.4.2022 als Baum des Jahres eine Rotbuche gesetzt. Bürgermeister Döhler möchte diesen Baum gerne spenden. Der Gemeinderat begrüßt dies!2. Es wurden die Energieverbräuche der gemeindlichen Liegenschaften und die bereits erzielten Reduktionen im Zuge der energetischen Verbesserungen gesichtet und bewertet.Es soll geprüft werden, ob die Dachflächen von Schule, Kindergarten und Bauhof für den Aufbau zusätzlicher PV-Flächen geeignet sind.Die Prüfung der Umstellung der Straßenbeleuchtungen auf LED und des damit verbundenen Einsparpotenzials ist ebenfalls vorgesehen.Die zuletzt beschlossenen Änderungen des TSV-Nutzungsvertrags wurden mit dem BLSV abgestimmt. Es ist nur eine kleine Anpassung erforderlich, die umgesetzt wird, um so die Voraussetzungen für die Förderung der TSV-Investitionen durch den BLSV zu schaffen.**Notwendige Änderungen des Sitzungskalenders**03.3.2022 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss17.3.2022 Gemeinderatssitzung24.03.2022 Bürgerversammlung31.03.2022 Umwelt- und KlimabeiratDie Gemeindebücherei hat bereits einige Bilder in den OPAC-Bereich der Artothek online eingestellt. Es gibt bereits einige ausstellende Künstler und Interessenten. www.opac.winbiap.net/doerfles-esbach – Suchbegriff ArtothekAnfrage aus dem Gemeinderat: Wäre es möglich, einen Zebrastreifen zwischen Ponyhof und Gasthof aufzubringen? Dies soll mit der Polizei abgeklärt werden. See MoreSee Less
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4 months ago

Gedächtnisprotokoll der 21 Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 27.Januar 2022Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm (LEP) BayernDie Gemeinde Dörfles-Esbach hat keine Änderungswünsche zum LEP einzubringen. Dörfles-Esbach befindet sich weiterhin im Raum mit besonderem Handlungsbedarf und im ländlichen Verdichtungsraum mit Verdichtungsansätzen.Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für die Jahre 2019 und 2020 durch den RechnungsprüfungsausschussCarola Scheler, Vorsitzende des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses, trug dem Gemeinderat das Ergebnis der Rechnungsprüfung vor. Aus den Berichten ist zu entnehmen, dass die Gemeindeverwaltung, eine strukturierte und kostendeckende Arbeit vollbringt. Die in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 überplanmäßigen und außerplanmäßigen Einkommen oder Ausgaben wurden vom Gemeinderat nachträglich genehmigt. Entlastung für 2019 und 2020 wurde vom Gemeinderat erteilt.Zuschussantrag des TSV Dörfles-Esbach für die Erneuerung der Flutlichtanlage am Sportplatz.Der Verein beabsichtigt die jetzige, in die Jahre gekommene, Flutlichtanlage durch eine neue, aus LED-Technik Bestehende, zu ersetzten. Dies geschieht auch im Sinne der Nachhaltigkeit. Hierdurch können Stromkosten minimiert werden. Aus ökologischer Sicht wird es damit zu Einsparungen im CO² Haushalt kommen. Der Gemeinderat sprach sich für einen Zuschuss aus und möchte das Projekt mit 25% der förderfähigen Kosten unterstützen. Maximal jedoch mit 10.000€. Antrag auf Änderung des Pachtvertrages mit dem TSV Dörfles-Esbach für die Vereinssportanlage in der SchulstraßeWegen der oben genannten Erneuerung der Flutlichtanlage wurde ein weiterer Förderantrag an den BLSV gestellt. Damit dieser einem Zuschuss genehmigen kann, müssen Änderungen am Pachtvertrag vorgenommen werden. Der Gemeinderat billigte alle Änderungen und wird den Pachtvertrag im Detail ändern. Somit stünde einem Zuschuss seitens des BLSV nichts mehr im Wege.Bauantrag „Nutzungsänderung einer Teilfläche zum Küchenstudio“Die Firma Vhano Immobilien GmbH beantragte eine Nutzungsänderung in der Ziegelei 20. Hier soll die Hälfte des Gebäudes in ein Küchenstudio umgeändert werden. Gegen das Bauvorhaben hat der Gemeinderat keine Einwände und erteilt das planungsrechtliche, gemeindliche Einvernehmen.Bekanntgaben des Bürgermeisters– Die 30er Zonen werden nach und nach ausgewiesen und die Schilder montiert. – Von einigen Bürgern gab es Dankesschreiben für die Weihnachtspäckchen Aktion. Hierbei geht ein Dank an Katja Wöhner von der Gemeindeverwaltung,die sich um die Besorgung der Waren gekümmert hat. – Herr Dr.Dr. Karoglan beantragt die Versetzung einer Laterne vor seinem Anwesen auf eigene Kosten. Des weiteren will er 7 Parkplätze ausweisen, um die Parksituation in der Eisenacher Straße zu entzerren. Gegen beide Vorhaben hat der Gemeinderat keine Einwände.– In der Hausmeisterwohnung an der Schule gibt es Schimmelbildung. Nach Ansicht der Architektin kann dem nur durch Einbau von Wärmetauschern in den Zimmern Abhilfe geschaffen werden. Diesem stimmte der Gemeinderat zu.– Der Bebauungsplan für das neue Klinikum auf dem ehemaligen BGS Gelände wurde dem Gemeinderat zugestellt. Dies wird in der nächsten Sitzung behandelt– Baustand Bürgerhaus. Der Bürgermeister zeigte dem Gemeinderat Bilder vom aktuellen Stand der Bauarbeiten am Bürgerhaus. Der Sport- und Kulturauschschuss wurde mit der Ausarbeitung einer Einweihungsfeier beauftragt. Auch schreitet das Nutzungskonzept voran.– Dem Kolping Werk konnten keine weiteren Standorte für Altkleidercontainer angeboten werden.Anfragen aus dem Ratsgremium– Laternen am Privatweg zum Netto sind ausgefallen. Hierbei ist der Eigentümer des Nettogebäudes zuständig. Auch die Straße von der Lauterer Höhe zur Bertelsdorfer Straße gehört nicht der Gemeinde und die Gemeinde hat da deshalb keine Handhabe.– Der kleine Kreisel sollte evtl. weiß markiert werden, damit dieser besser erkennbar wird. Der Kreisel wird allgemein nun besser angenommen. – Bushäuschen Ziegelei, die Wohnbau kann sich das vorstellen. Wird im Zuge der Umgestaltung der Bushäuschen erledigt. See MoreSee Less
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6 months ago

Gedächtnisprotokoll der 20. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 11.11.2021Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung aus dem Oktober wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt:1. Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sind:a. Die Planungsgruppe Strunz wurde mit der Erstellung eines geänderten Bebauungsplans für den Bereich der ehemaligen Passchendaele-Kaserne beauftragtb. Die Betreuung des Bürgerhauses wird durch Frau Elke Bauer erfolgenc. Der Auftrag für die Lieferung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators, der am Rathaus installiert werden soll, wurde erteiltd. Die Aufträge für den Anbau eines Rathaus-Aufzuges für die Herstellung der Barrierefreiheit des Rathauses wurden vergeben2. Vorstellung der Sozialarbeiterin-Jugendsozialarbeit an Schulen-Frau Rebekka Schmidt, 26.Fokus liegt dabei an der Emil-Fischer-Grundschule auf der Einzelfallarbeit, der Lösung individueller Probleme und Arbeit in Kleingruppen bis hin zu Familienbesuchen. Sie ist damit die Schnittstelle zwischen Schule und Jugendamt. Sie berichtet von einem herzlichen Willkommen in Schule und Elternschaft und einem guten Start der Arbeit. Sie wird sich u.a. im Zuge des Elternsprechtages vorstellen. Sie ist in einen Umfang von 20 Wochenstunden an der Schule tätig.3. Breitbandausbau nach der Gigabit-Richtlinie / Festlegung der Fördergebiete Die neue bayerische Gigabitrichtlinie ermöglicht eine flächendeckende Förderung gigabitfähiger Anschlüsse. In die Förderung können Privatadressen, die über weniger als 100 Mbit/s im Download bzw. gewerbliche Adressen mit weniger als 200 Mbit/s symmetrisch aufgenommen werden. Zum Start wurde zunächst eine Markterkundung durchgeführt, um die aktuelle Versorgungslage abzuschätzen und die möglichen Fördergebiete festzulegen. Im Ergebnis umfassen diese möglichen Fördergebiete die Bereiche Industriestr./ Coburger Str., Saalfelder Str./ Weimarer Str./Erfurter Str., und Bertelsdorfer Str./ Lauterbergstr./ Weinbergstr./ Teile der v.-Werthern-Str. (Siehe Anlage). Die Anträge müssen bis 2025 eingereicht werden. Pro Anschluss werden 90% der Kosten bis zu einer Höhe von 6.000 Euro pro Anschluss gefördert, im Gemeinderahmen ist eine Förderung bis 8 Mio. Euro möglich. Weitere Bereiche könnten im Zuge einer in Aufstellung befindlichen neuen Gigabitrichtlinie auch im Bereich Passchendaelestr. /Wiesenstr./Am Rottenbach zukünftig in den Genuss einer Bundesförderung kommen. Der Gemeinderat beschließt die Fortführung der Teilnahme an der Gigabitrichtlinie, legt die Gebiete gem. Plan fest und beauftragt die Einleitung des weiteren Förderverfahrens.4. Vorstellung der Planung der Stadt Coburg zum „Park der Arten“Die Stadt Coburg hat den Grundsatzbeschluss gefasst, den „Park der Arten“ an der Gemarkungsgrenze Lauterer-Höhe / Dörfles-Esbach zu realisieren. Es wird zusätzliche Geh- und Radwege, Regenwasserrückhaltebecken und Parkplätze nördlich der Kleingartenanlage geben, der Rottenbach wird auf Coburger Flur verlegt und renaturiert, der Pflegeaufwand für den Rottenbach wird sich damit für die Gemeinde reduzieren. Siehe Anlage5. Frau Beate Sommer wird nach abgeschlossener Einarbeitung zum 01.02.2022 zur stellvertretenden Kassenverwalterin bestellt. Im Gegenzug dazu wird dann Herr Björn Friedrich als stellvertretender Kassenverwalter abberufen.6. Bauanträge lagen keine vor7. Mitteilungen des 1. Bürgermeistersa. In Bayern gilt seit 10.11.2021 der Katastrophenfall. Öffentliche Veranstaltungen dürfen nur unter 2G-Bedingungen durchgeführt werden. Unter diesen Bedingungen kann die geplante Bürgerversammlung nicht für alle zugänglich durchgeführt werden. Die geplante Bürgerversammlung wird daher für den 18.11.2021 abgesagt. Sie soll bis spätestens März 2022 nachgeholt werden.b. Aus gleichem Grunde kann auch der Volkstrauertag nicht in größerem Rahmen stattfinden. Die ev. Kirche wird im Rahmen des Gottesdienstes an den Volkstrauertag erinnern und die 3 Bürgermeister im Anschluss mit dem VdK einen Kranz niederlegen.c. Die am 25.11.2021 geplante Sport- und Kulturausschusssitzung wird ebenfalls vertagt und bei klarerer Planungslage nachgeholt. Die Vereine können aktuell ohnehin kaum planen.d. Entweder 18. oder 25.11. findet die erste Sitzung des neugegründeten Klima- und Umweltbeirates statt. Termin folgt.e. Im Zuge der Rathaussanierung werden mit größter Sicherheit die beiden großgewachsenen Buchen vor dem Rathaus in Mitleidenschaft gezogen werden. Die Bäume müssen auf Grund Ihrer Lage zum Rathaus jedes Jahr zurückgeschnitten werden. Es wird erörtert und schließlich beschlossen, dass diese Bäume durch kleiner wachsende Bäume ersetzt werden.f. Der Spielplatz Gartenäcker ist im Entstehen. Die Hackschnitzel für die Körpergewichtsanlage Meininger Str. werden ebenfalls zeitnah eingefüllt.g. Die Neugestaltung der Gruppenräume im Kindergarten 1. Bauabschnitt wurde gestarteth. Es gibt einen Bürgerantrag zum Aufbau einer Ladestruktur für das Gemeindegebiet für E-Fahrzeuge im Bereich Wendehammer Am Sportplatz. Das Thema wird an den Klima- und Umweltbeirat der Gemeinde überwiesen. Hier sollen Konzepte und Ideen erarbeitet werden. Die Gemeinde möchte den Weg für die Energiewende bereiten, dabei wird sie aber eher nicht als eigener Betreiber auftreten können.i. Es gibt einen Bürgerantrag zur Errichtung eines Skaterparks am Pappelwäldchen. Das Thema soll weitergegeben werden an die Sozialraumgestaltung in Verbindung mit dem Sozialausschuss, ob hierzu ein Bedarf besteht. Zudem wäre die Frage der Finanzierung, des Ortes und des Betriebes zu klären. Dabei muss immer auch die Akzeptanz der Anwohner berücksichtigt werden, da mit erheblichen Lärmemissionen zu rechnen ist. 8. Anfragen und Bekanntgaben aus dem Ratsgremiuma. Wie ist der Stand der Einrichtung der restlichen 30er Zone? Es gibt aktuell noch kein Ergebnis und Zeitplan. Wird nachgereicht.b. Wie ist der Stand zur Bewertung der Bäume in der Rosenauer Str.?Es gibt aktuell noch kein Ergebnis. Wird nachgereicht. c. Die angekündigte Verbesserung der Ausfahrt aus dem Minikreisel Lauterer Str. in Richtung Ortsmitte wird zeitnah durchgeführt, sobald die Baufirma Kapazität hat.d. Vorschlag aus dem Ratsgremium: Durchführung eines belebenden Flohmarktes, der über das Gesamtdorf organisiert werden soll (Hofflohmarkt). Die Idee ist gut, aber das müsste von einem Verein durchgeführt werden.e. Parkplatz Querstr: wer ist verantwortlich für das Räumen und Reinigen des Parkplatzes? Die Sicherung der Gehbahnen liegt in Verantwortung der Anwohner, das Räumen der Parkflächen liegt in Verantwortung der Gemeinde.Die Sitzung wurde im Anschluss nichtöffentlich fortgeführt. See MoreSee Less
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5 months ago

Gedächtnisprotokoll der 21. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 09. Dezember 2021Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung im Oktober wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt:1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse – soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sindDie Pflanzarbeiten (Straßenbegleitgrün und ökologische Ausgleichsflächen) im Baugebiet Gartenäcker wurden an die Firma Reuner aus Ditterswind vergeben2. Änderung des Regionalplans Oberfranken-West – Windvorrangfläche Fornbach-WestMit E-Mail vom 24.11.2021 beteiligte der regionale Planungsverband Oberfranken-West die Gemeinde im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens an der Änderung des Teilkapitels B V 2.5.2 „Windenergie“ betreffend die Neuausweisung des Vorranggebiets für Windkraftanlagen 500 „Fornbach-West“.Der Plan, im Taimbacher Forst zwischen Neukirchen und Fornbach zusätzliche Vorranggebiete für Windkraftanagen im Bereich der Stadt Rödental auszuweisen wurde im Gremium erläutert. Da die Planung gemeindliche Belange nicht berührt gab es keine Einwände seitens des Gemeinderats.3. Bauleitplanung der Stadt Rödental: Erste Bebauungsplanänderung „Gewerbegebiet an der A 73“ – Stellungnahme der GemeindeDie Planungsgruppe Strunz, Bamberg, beteiligt im Auftrag der Stadt Rödental die Gemeinde Dörfles-Esbach gemäß §4 Abs. 2 BauGB an der 1. Bebauungsplanänderung für das „Gewerbegebiet an der A 73“ der Stadt Rödental. Anlass ist die geplante Ansiedlung eines Maya-Adventure-Parks durch die Firma FUN GmbH mit Sitz in Röbel/Müritz im Bereich des Gewerbegebietes. Dieser Park soll eine Vielzahl von Indoor-Aktivitäten für Kinder, Jugendliche und Erwachsene bieten. Derzeit ist der Standort für die geplante Anlage im Bebauungsplan als Gewerbegebiet ausgewiesen und Vergnügungsstätten sind ausgeschlossen. Daher muss der Bebauungsplan geändert werden, damit die Ansiedlung möglich ist.Der Gemeinderat erteilte sein Einverständnis und erhebt keine Einwendungen.4. Neustart der Häuslichen Hilfen – Bericht; Festlegung des AbrechnungssatzesAm 25.11.2021 fand im Rathaus ein Gespräch zum Neustart der Häuslichen Hilfen mit dem Seniorenbeauftragten des Landkreis Coburg, Herrn Dr. Hasselkus, Frau Fiedler vom Landratsamt, unserer Seniorenbeauftragten Frau Angelika Frank sowie verschiedene zukünftige Betreuerinnen im Rathaus statt. Erfreulicherweise haben sich ca. 5 Personen bei Frau Frank gemeldet, die Aufgaben im Rahmen der Häuslichen Hilfen für die Gemeinde Dörfles-Esbach erbringen wollen.Dabei handelt es sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit im Programm Häusliche Hilfen. Damit die Personen für die Gemeinde tätig werden können, ist es erforderlich, dass zwischen der jeweiligen Betreuerin / dem Betreuer und der Gemeinde eine Vereinbarung über die ehrenamtliche Tätigkeit als „Häusliche Hilfe“ im Rahmen der Aufwandsentschädigung gemäß § 3 Nr. 26 EStG (Übungsleiterpauschale) abgeschlossen wird. Ferner müssen sich die Betreuer:innen den vorgegebenen ethischen Standards für die ehrenamtlichen Mitarbeiter:innen unterwerfen. Sie verpflichten sich, einen Grundkurs bei Dr. Hasselkus abzuleisten und regelmäßig an Fortbildungsveranstaltungen und Teamgesprächen teilzunehmen. Die Abrechnung aufgrund einer von der Gemeinde festzulegenden Pauschale erfolgt zwischen Betreuer:in eigenverantwortlich dafür zuständig, ihre Einnahmen beim Finanzamt im Rahmen ihrer Einkommensteuererklärung anzugeben. Aufgrund der Begrenzung der steuerfreien Übungsleiterpauschale ist eine Tätigkeit im Rahmen von rund 9 Stunden pro Woche möglich. Sollten die abgerechneten Sätze die die steuerfreie Übungsleiterpauschale übersteigen, müssen die Überschüsse eigenverantwortlich versteuert werden. Die Tätigkeit wird als ehrenamtliche angesehen, soweit die Betreuungszeit ein Drittel der Arbeitszeit einer Vollzeitarbeitskraft nicht überstiegen wird (ca. 13 Stunden pro Woche). Die Haftpflicht- und Unfallversicherung wird für alle im Landkreis tätigen Kräfte vom Landratsamt abgeschlossen und den Gemeinden anteilig weiterberechnet, die diese dann tragen. Der Gemeinderat hat beschlossen, das Projekt Häusliche Hilfen in Dörfles-Esbach neu zu starten und mit den neuen freiwilligen Betreuungskräften die vorliegende Vereinbarung mit den ethischen Standards abzuschließen und die Haft- und Unfallversicherung zu übernehmen. Die Aufwandsentschädigung wurde diskutiert und ab dem 01.01.2022 auf 11,50 Euro festgelegt.5. Beschluss über die Erhebung von Nutzungsgebühren von der VHS für die Nutzung von SchulräumenIn der Vergangenheit hat der Gemeinderat von der Erhebung von Nutzungsgebühren für die Nutzung der Schulturnhallen und Schulräume von Vereinen und der VHS abgesehen. Dies ist nicht in allen Gemeinden des Landkreises so. Auch der Landkreis erhebt von der VHS Nutzungsgebühren und wünscht zukünftig eine einheitliche Umsetzung. Daher sollten die Nutzungsgebühren moderat angehoben werden.Daher musste die Frage geklärt werden, ob die Gemeinde künftig Nutzungsgebühren von den örtlichen Vereinen und der VHS erheben will. Da die Arbeit der örtlichen Vereine und der Vereine unverzichtbar für das Gemeinwesen ist, sollte die Gemeinde keine zusätzlichen Hürden für die Durchführung der Angebote aufbauen.Der Gemeinderat hat beschlossen, auch künftig von örtlichen Vereinen und der VHS keine Nutzungsgebühren für die Nutzung von gemeindlichen Räumen in der Schule zu erheben.6. Sachstandsbericht RathaussanierungAm bisherigen Zeitplan hat sich nichts geändert. Derzeit laufen die Ausschreibungen für sämtliche Gewerke mit Ausnahme der Außenanlagen an. Nach den Auftragsvergaben erfolgt eine Anpassung des Zeitplans in Absprache mit den Gewerken und deren Auslastung. Ein Abstimmungsbedarf ist daher noch erforderlich, um einen zügigen Ablauf zu gewährleisten. Das ist notwendig damit die Arbeiten im Gebäude bei weiterlaufenden Betrieb durchgeführt werden können. Die lärm- und staubintensiven Arbeiten erfolgen außerhalb der Dienstzeit am Freitagnachmittag und Samstag. Weiterhin müssen brüchige Mauerteile am Rathausturm (wurden vom Bauhof abgebaut) im Rahmen der Fassadensanierung wieder aufgemauert werden.7. Bauanträge • Bauantrag „Neubau einer Kistensortieranlage“ der Firma SagasserDer Bauantrag betrifft zum Teil Flächen im Bereich der Gemeinde Dörfles-Esbach und sind als Grünflächen ausgewiesen. Der Hauptteil liegt im Gebiet der Stadt Coburg. Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben sein gemeindliches Einverständnis soweit das Landratsamt als Bauaufsichtsbehörde feststellt, dass durch das entstehende Gebäude die Rechte der Nachbarn nicht beeinträchtigt werden.• Bauanträge „Neubau eines Einfamilienwohnhauses“ Gartenäcker 10 sowie „Neubau einer Garage mit Nebenraum und Carport“ Gartenäcker 7Eine Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes war aufgrund der jeweiligen Planung notwendig.Der Gemeinderat erteilte den Bauvorhaben sein gemeindliches Einverständnis.• Bauantrag „Gebäudeerweiterung“ Lindenweg 5 Der Bauantrag wurde durch das Landratsamt als Baugenehmigungsbehörde geprüft und es sollte eine Anpassung des gefassten Gemeinderatsbeschlusses vorgenommen werden.Der Gemeinderat hat zudem die erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des einschlägigen Bebauungsplanes erteilt (Anzahl Vollgeschosse, Überschreitung der überbaubaren Grundstücksfläche, Dachform, Dachneigung).8. Bekanntgaben und Anfragen• Erste Sitzung des Klimabeirats hat stattgefunden und es sind viele Ansatzpunkte sichtbar gewordenIm Abstand von vier Wochen sollen nun öffentliche Sitzungen stattfinden, um die Themen zu bearbeiten und bereits erste Aktionen umzusetzen.• Der Einbau einer neuen Gruppeneinrichtung im Kindergarten musste auf 2022 verschoben werden, weil die ausführende Firma aktuell aufgrund von Krankheit hohe Personalausfälle hat und den Termin nicht einhalten kann.• Der von der Stadt Coburg geplante „Park der Arten“ auf der Lauterer Höhe wurde noch einmal genauer vorgestellt.• Am 07.01.2022 bleibt die Gemeindeverwaltung geschlossen.Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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7 months ago

Kurzprotokoll der 19. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 14. Oktober 2021 Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung im September wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt: Der Gemeinderat hat der Vertragsverlängerung mit dem Maschinenring Coburg zugestimmt. Somit wird dieser den Winterdienst in der Gemeinde weiterhin durchführen. 03. Besetzung des neu gegründeten Klima- und UmweltbeiratsDer Beirat wurde mit folgenden Personen besetzt.SPD Jonas EcksteinSPD stellv. Nicole KrankCSU Florian BertgesCSU Sascha SchmidtCSU stellv. Mislav KaroglanUBV Elli BauerUBV Carola SchelerUBV stellv. Martin Piekert 04. Neukalkulation der AbwassergebührenDie derzeit auf 2,40 €/m liegenden Abwassergebühren werden auf 2,80 €/m nach dem Frischwassermaßstab ab 01.01.2022 erhöht. Seit 2016 wurde keine Erhöhung durchgeführt. Auch das Landratsamt hat bereits die Erhöhung angemahnt. Diesem kommt der Gemeinderat nun nach. Trotzdem sind wir von der Höhe der Gebühren im unteren Drittel im Landkreis angesiedelt. 05. Stellungnahme Bauleitplanung„Weiße Leite“ Kipfendorf. Das Ingenieurbüro König & Kühnel wurde von der Stadt Rödental beauftragt die Gemeinde in den Bebauungsplan „Weiße Leite“ Kipfendorf mit einzubeziehen. Der Gemeinderat hat keine Einwände gegen den Bebauungsplan „Weiße Leite“. 06. Möglichkeit der Umsetzung des GrüngutcontainersMehrere Bürger fragten an, ob es nicht möglich wäre den Grüngutcontainer auf Dauer in der Ziegelei zu belassen. Es muss gegeben sein, dass Sickersäfte aus dem Container direkt in das Kanalsystem eingeführt werden können. Daher wäre eine befestigte Fläche zu schaffen. Der Gemeinderat stimmt aus folgenden Gründen der Umsiedlung nicht zu:· Es ist noch nicht klar, wie die künftige Gestaltung des Platzes aussehen soll- Stichwort positives Erscheinungsbild· Was weiterhin mit der abrisswürdigen marodenHalle passiert, ist auch noch nicht ganz klar· Der Grüncontainer passt auch zum Wertstoffhof um den Synergieeffekt zu nutzen 07. Bebauungsplan LachenäckerRödental und Dörfles-Esbach planen ein „Interkommunales Gewerbegebiet“ östlich der ICE Stecke. Versorgung zu diesem Baugebiet kann nur über Rödental geschultert werden. Es geht um die Flächen hinter dem Lager vom Schulze und hinter der Fa. Dahle. Regenwasser muss extra abgeleitet werden , da das Kanalsystem der Stadt dafür nicht ausgelegt ist. Hierzu muss ein Kanal bzw. eine Regenwasserableitung gebaut werden. Strom, Wasser und Gas sind vorhanden. Die Erschließung würde um die 250.000 € betragen, die zwischen Rödental und Dörfles-Esbach aufgeteilt werden müssten. 08. Sachstand Luftreiniger KindergartenUm Fördergelder zu erhalten, muss ein Ingenieurbüro beauftragt werden. Folgekosten werden nicht von der Förderung abgedeckt. Das Lüften der Räume fällt bei Nutzung dieser Luftreiniger nicht weg, da die Luft nur umgewälzt wird. Langfristig sollte über eine richtige Lüftungsanlage für den Kindergarten nachgedacht werden zwecks Nachhaltigkeit. Es soll eine Machbarkeitsstudie für eine dezentrale Lüftungsanlage in Auftrag gegeben werden. 09. BauanträgeBauvoranfrage zu einem Bau eines Einfamilienwohnhaus in der Sonnenleite 45. Es soll mit dem Landratsamt und der Bahn geprüft werden, ob das machbar ist. Auch der Lärmschutz ist zu prüfen. Die Gemeinde übergibt das Anliegen ans Bauamt zur Klärung. 10 Mitteilungen des 1. BürgermeistersZur Diskussion stand, ob das geplante Fitnessgerät nicht wie beschlossen auf dem Platz genau gegenüber des Spielplatzes aufgestellt werden soll, sondern weiter hinten Richtung Outdoor Ranch, um evtl. Lärmbelästigungen vorzubeugen. Nach einigen Diskussionen und Abwägung Vor/ und Nachteile ( Möglichkeit der Kinderbeaufsichtigung) entschied sich der Gemeinderat knapp dazu, den Standort am geplanten Ort in der Nähe des Spielplatzes zu belassen. Der Bürgermeister teilte mit, das der Kindergarten aus Personalmangel ( krankheitsbedingt) früher geschlossen und später geöffnet werden muss. Dies gilt aber nur für 2 Tage der laufenden Woche. Die Eltern wurden entsprechend informiert. Am Spielplatz Gartenäcker geht es voran. Die Geräte sind angeliefert worden. Im Moment werden die Baggerarbeiten ausgeführt. Der benötigte Wasseranschluss wird gelegt. Der anfallende Aushub wird im Gartenäcker für die Grünflächen genutzt. Weihnachtspäckchen werden durch die Sozialraumgestaltung gepackt. Im November findet in der Schulturnhalle die Bürgerversammlung statt. Termin ist der 18.November 2021. Anfragen und Bekanntgaben aus dem Ratsgremium Gemeinderat Sascha Schmidt griff einen Vorschlag von Facebook auf und regte an, die Vorgeschlagenen „Schwätzlebänkle“ ins Leben zu rufen. Der Bürgermeister beauftragt den Bauhof mit einer Bestandsaufnahme der bestehenden Bänke um dann ggf. weitere aufzustellen. Gemeinderat Florian Bertges bedankte sich bei der Feuerwehr für den professionellen Einsatz und merkte an, dass die Entscheidungen für den Kauf eines neuen MZF und den Umbau des Alten genau richtig sind. See MoreSee Less
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8 months ago

Kurzprotokoll der 18. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 16. September 2021Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung im August wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt: 1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse – soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sind • Vergabe der Schreinerarbeiten im Bürgerhaus Firma Kram in Burgebrach • Gespräch Circus Henry am 24. August 2021 wegen verschiedener Beschwerden ◦ Es gab ein gemeinsames Gespräch mit Herrn Mayerbacher (Wohnbau Landkreis Coburg), Herrn Valtin (2. Bürgermeister), Herrn Dohnalek (3. Bürgermeister), Herrn Friedrich (Gemeinde Dörfles-Esbach), Anwohnern und den Verantwortlichen des Circus Henry. ◦ Es konnten alle Probleme offen thematisiert werden und es entstand ein gegenseitiges Verständnis für die jeweilige Situation. ◦ Darauf aufbauend wurden Veränderungsvorschläge diskutiert und von allen Beteiligten mitgetragen. 2. Beschluss zur Durchführung der Weihnachtspäckchenaktion 2021Wie auch in den vergangenen Jahren soll auch wieder 2021 eine Weihnachtspäckchenaktion durchgeführt werden. Die Zahl der zu Beschenkenden liegt bei ca. 252 Mitbürger:innen und 40 Heimbewohner:innen. Die Aktion wird vom Gemeinderat befürwortet und daher auch in diesem Jahr wieder realisiert. Der Wert für jedes Päckchen mit regionalen Spezialitäten wird zwischen 15 und 17 Euro liegen. Wie im vergangenen Jahr müssen wegen der Hygienevorschriften aufgrund der Coronasituation die Päckchen an der Haustüre übergeben werden. 3. Bauanträge • Bauantrag „Gebäudeerweiterung“ auf dem Grundstück im Lindenweg 5Der Bauantrag zur Gebäudeerweiterung (Aufstockung der Garage) wurde ursprünglich wegen Einwendungen der Nachbarn zurückgezogen um die fachliche Einschätzung des Landratsamts abzuwarten. Der Bauantrag vom 23.08.21 wurde nun am 02. September eingebracht. Geplant ist eine Gebäudeerweiterung in zwei Vollgeschossen sowie ein Balkonanbau.Die beanstandete Flächenabstandssituation wurde durch die neuerliche Planung angepasst und muss abschließend durch das Landratsamt als Baugenehmigungsbehörde geprüft werden.Die Einwände der Nachbarn ◦ Es entstehen Einschränkung der eigenen Grundstücksnutzung durch den neugeplanten Balkon. ◦ Der Anbau stellt eine enorme Verdichtung der Bebauung dar und der Charakter des umliegenden Wohngebietes würde nicht erhalten. ◦ Durch die zusätzliche Baumaßnahme würde das Grundstück über den Maßen versiegelt und entspräche dadurch nicht dem Naturschutz. ◦ Der Anbau entspricht nicht den Festlegungen im Bebauungsplan.wurden erläutert und diskutiert.Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben sein gemeindliches Einverständnis soweit das Landratsamt als Bauaufsichtsbehörde feststellt, dass durch das entstehende Gebäude die Rechte der Nachbarn nicht beeinträchtigt werden. • Bauantrag wegen Errichtung eines Radfachmarktes im Gewerbegebiet Alte ZiegeleiBeabsichtigt ist ein Neubau eines Fahrradgeschäftes auf dem Grundstück des Parkplatzes der ehemaligen Firma ALDI – jetzt Spielothek. Der geplante Fachmarkt hat eine Nutzfläche von 699,61 qm bei einer Gesamtfläche von 871,13 qm. Die Ladenfläche beträgt 422,82 qm.Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben sein gemeindliches Einverständnis. 4. Bekanntgaben und Anfragen • Beim Minikreisel wird der Randstein noch etwas abgesenkt werden und die Stelle wird demnächst verändert • Die Tempo 30-Zonen werden weiterhin beschildert und durch Markierungen zusätzlich sichtbar gemacht • Der Grüngutcontainer am ehemaligen Schützenhaus wird von den Mitbürger:innen gut angenommen. Eine dauerhafte Verortung ist jedoch nicht so einfach umzusetzen, weil aufgrund des auslaufenden Sickersaftes eine wasserundurchlässige Fläche benötigt wird und diese erst gebaut werden müsste. Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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9 months ago

Kurzmitschrift der 17. Sitzung des Gemeinderats Dörfles-Esbach am 12.08.2021 unter Leitung des 2. BGM ValtinBekanntgabe der Beschlüsse der vergangenen nichtöffentlichen Sitzung, soweit die Gründe der Geheimhaltung entfallen sind:– ab 01.09.2021 wird eine weitere Erzieherin für den Kindergarten befristet als Vertretung eingestellt – Die Erzieherinnenstelle in der Sozialraumgestaltung kann nach bestandener Prüfung durch die aktuelle Praktikantin unbefristet besetzt werden. – der Pächter des ehemaligen Schützenhauses erhält die Genehmigung, kleinere Umbauten durchzuführen und den Außenbereich als Biergarten zu pachten. Haushaltsabschluss 2020Die Verwaltung legt die Jahresrechnung 2020 vor. Der Haushaltsansatz in der Haushaltssatzung betrug– im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben 6.186.220 € – im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben 2.356.380 € Der Gesamthaushalt laut Satzung betrug also 8.542.600 € Die Jahresrechnung schließt nun ab mit tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben– im Verwaltungshaushalt (Ergebnis) 6.945.588,09 €– im Vermögenshaushalt (Ergebnis) 1.696.289,23 €Der Gesamthaushalt umfasst somit insgesamt 8.641.877,32 € Die GR nimmt davon Kenntnis und weist den Rechnungsprüfungsausschuss an, diese Abrechnung zu prüfen. Änderung des Bebauungsplans „ehemalige Passchendaele-Kaserne“Die Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Coburg mbH beabsichtigt ein weiteres Areal entlang und überwiegend nördlich der Passchendaelestraße neu zu bebauen. Die Gemeinde ist dabei gefordert, das dazu notwendige Bauleitplanverfahren einzuleiten und zu begleiten. Der Gemeinderat hat in diesem Sinne beschlossen. Damit ist grünes Licht für die Weiterentwicklung als allgemeines Wohngebiet signalisiert und die Planungsarbeiten können nun vorangetrieben werden. Da der Neubau des Coburger Klinikums mittlerweile lediglich auf Coburger Stadtgebiet verortet ist, muss die Gemeinde überlegen, wie der freigewordene Bereich direkt an der Gemeindegrenze künftig einmal genutzt werden soll. Hier werden große Chancen gesehen, aber es müssen auch große Risiken bedacht werden, insbesondere beim Thema Altlasten. Daher wurde beschlossen, die Entscheidung zum Kauf des Areals von der aktuellen Eigentümerin, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), zurück zu stellen. Die Gemeindeverwaltung wird dementsprechend zeitlichen Aufschub beantragen. Kooperationsvereinbarung über die Einführung von Jugendsozialarbeit an der Emil-Fischer-GrundschuleGeplant ist, sich an Stellen für unabhängige MitarbeiterInnen zu beteiligen, um so weitere geschulte Kräfte als verlängerten Arm des Jugendamtes zum Wohle der SchülerInnen der Schule einsetzen zu können. Luftreiniger an KindergärtenDie aktuelle Förderung für Luftreinigungsgeräte für Schulen und Kindergärten gestaltet sich als schwierig. Die Schule benötigt auf Grund des ausreichenden Austausches der Luft durch die bestehende Anlage keine zusätzlichen Geräte. Für den Kindergarten ist aktuell nicht bekannt, welche Anlagen die gesundheitlichen und Förderrichtlinienanforderungen erfüllen. Aus diesem Grund beauftragt der GR die Verwaltung, ExpertInnen, z.B. aus dem Bereich der Klimatechnik, hinzuziehen, die Lösung anderer Kindergärten zu erfragen und das Ergebnis bei der nächsten Sitzung vorzustellen. Beschaffung eines neuen Feuerwehr-Fahrzeuges Dem Antrag der Feuerwehr, ein neues Mehrzweckfahrzeuges (MZF) als Ersatz für das aktuell vorhandene, reparaturanfällige 18 Jahre alte Gerät zu beschaffen, ist der Gemeinderat gefolgt. Das Gerät soll mit einer Rollcontainerlösung bestückt werden, die eine flexible Reaktion auf verschiedene Lagen ermöglicht, und als Transport- und Einsatzleitungsfahrzeug genutzt werden. Das Bestandsfahrzeug könnte für die Jugendfeuerwehr und diverse andere Einsatzbereiche, z.B. als Vorwarnfahrzeug, genutzt werden. Das Gesamtvolumen für diese Investition beträgt ca. 125.000 Euro. Eine staatliche Förderung in Höhe von 16.000 Euro ist zu erwarten. Der GR beschließt das Stellen eines Förderantrages und die Einleitung der Beschaffung. Beirat für Klimaschutz, Umwelt und NachhaltigkeitHierzu trägt der Stv. Landrat und Klimaschutzbeauftragte des Landkreises Christian Gunsenheimer vor. Er schlägt vor, einen Dörfles-Esbacher Klimaschutzbeirat zu bilden, der Konzepte des Klimaschutzes, der Umwelt und Nachhaltigkeit für die weitere Entwicklung der Gemeinde erarbeiten soll. Im Zuge der Planungshoheit der Gemeinden kann diesen Aspekten des Klimaschutzes hin zur Klimaneutralität schnellstmöglich Geltung verschafft werden. Die Themenbereiche reichen dabei von regenerativen Energien, der Wärmeversorgung, der Nutzung des ÖPNV bis zur Abschätzung der Klimafolgen für die Gemeinde z.B. mit Hitze oder Starkregen und die Eruierung von Maßnahmen zu deren Eindämmung.Der Gemeinderat beschließt die Etablierung eines Klimabeirates. Dieser besteht aus dem Vorsitzenden (BGM) und mind. 1 Person pro Gruppierung sowie den zusätzlich interessierten Gemeinderatsmitgliedern. Der Beirat tagt öffentlich und kann auch interessierte BürgerInnen und ExpertInnen einladen. ZirkusDer Gemeinderat hat die sich verändernde Stimmungslage in Bezug auf den gestrandeten „Circus Henry“ wahrgenommen und ausgiebig diskutiert. Der GR unterstreicht, dass die Zuständigkeit für den Aufenthaltsort und -zeit des Zirkus nicht in Verantwortung der Gemeinde liegen, sondern im Bereich der Eigentümerin, der Wohnungsbaugesellschaft (WBG) des Landkreises Coburg mbH. Um hier einer Eskalation vorzubeugen, hoffentlich zu einer für alle Seiten erträglichen Situation beizutragen und eine Perspektive zu bilden, wird die Gemeinde ein Gespräch mit Zirkus- und WBG-Leitung initiieren und strebt in der Folge einen direkten Austausch von betroffenen BürgerInnen und Zirkus unter Moderation der Gemeinde an. BauanträgeDer GR erteilt sein Einverständnis für die Umbauung einer Bestandsterrasse mit einem Wintergarten in der Ortsstraße Am Rottenbach durch die Erteilung von Befreiungen vom aktuellen Bebauungsplan. Mitteilungen des BGM:– Der Minikreisverkehr in der Lauterer Straße befindet sich im Aufbau. Die bei Vollsperrungen von Hauptverkehrsadern obligatorischen Probleme bei der Ersatzwegsuche wurden anfänglich leider noch verschärft, dadurch dass fälschlicherweise Einbahnstraßenregelungen verdeckt waren. Die Baustelle schreitet zügig voran und die Gemeinde ist zuversichtlich, ab 1. September wie geplant die Verkehrsfreigabe erteilen zu können.– Zwei Bäume im Bereich Rückertstr. müssen gefällt werden, da die Bäume das Ende ihrer Lebenszeit erreicht haben und morsch sind. Wie in Dörfles-Esbach üblich wird es dafür Ersatzpflanzungen, aber an anderer Stelle geben.– Im Zuge der Einrichtung der 30er Zone im Bereich Kaserne/Sonnenleite/Am Rottenbach ergeben sich einige kleinere Änderungen bei der Verkehrsführung und Kennzeichnung / Vorfahrt in diesen Bereichen. Zudem wird eine Sperrfläche im Bereich von schlecht einzusehenden Bereichen etabliert. Es wird beschlossen, den Bau- und Verkehrsausschuss damit zu beauftragen, sich in einer gesonderten Sitzung mit problematischen Verkehrsführungen und -situationen in Dörfles-Esbach zu beschäftigen. – Der gemeinsame Geh- & Radweg „Rottenbachweg“ erhält Fahrbahnmarkierungen in der Nähe der Von-Thümmel-Straße, um für mehr Sicherheit am Tor des Kinderspielplatzes zu sorgen.– Wegen Bauarbeiten in der Nähe des Wertstoffhofes werden auch die Zufahrtsstraßen dorthin beeinträchtigt sein. Er bleibt aber zu den regulären Öffnungszeiten anfahrbar. Der Grüngutcontainer wird ab dem 1. September bis einschließlich 16. Oktober am ehemaligen Schützenhaus in der Ziegelei aufgestellt, um das Verkehrsaufkommen in den Straßen Herzogsweg und Am Grund zu reduzieren.– Der gemeinsame Geh- & Radweg „Herzogsweg“ wird wegen Instandsetzungsarbeiten am Bahnübergang in Rödental vom 16.-23.08.2021 gesperrt. Aus Dörfles-Esbacher Fahrtrichtung ist er eine Sackgasse. Nach Rödental ist über die Neustadter Straße, Ziegelei, Von-Werthern-Str. und Autobahnbrücke umgeleitet. – Die Zukunftswerkstatt zur Friedhofsneugestaltung am 17.7.21 war sehr gut besucht (26 TeilnehmerInnen). Die Vorschläge der vorgeschalteten Arbeitsgruppe wurden von den anwesenden BürgerInnen als sehr gut bewertet. Die Ergebnisse hinsichtlich Urnenfächern (Gravuren und Vasen möglich, Kerzen dürfen zwar heute noch nicht, aber später nur in den von der Gemeinde eigens bereitzustellenden Ablageflächen abgestellt werden), Norwegergräbern (Grabstätten, die der Reihe nach belegt werden, als Urnengräber oder Erdbestattungsgräben) und Abstellen von Kerzen und kleinen Andenken auf den Grabplatten in Urnenrasengräbern finden in der neuen Friedhofssatzung ihren Niederschlag. Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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