Neues aus dem Gemeinderat

5 days ago

**Gedächtnisprotokoll der 35. Sitzung des Gemeinderates Dörfles-Esbach vom 16.03.2023****TOP 1** Es gab keine in **nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse**, deren Gründe für die Geheimhaltung entfallen sindTOP 2 Mitteilungen des 1 Bürgermeisters **Lösung für Sperrung Gehweg Rückertstraße**In den vergangenen Jahren hatten wir immer wieder Anwohnergespräche zu der Wintersperrung des Gehweges am Ende der Rückerstraße zur Einmündung in die Gothaer Straße.Grund war die Problematik, dass Autos in der Parkbucht so weit nach vorne fuhren und somit der Winterdienst nicht mehr den Weg befahren konnte.Gemeinsam mit dem Bauhof wurde nach einer Lösung gesucht und im Bauausschuss vorgestellt.Es werden Rasengittersteine auf der Fläche neben dem Gehweg verlegt und an den Parkbuchten sog. Radstopper verbaut. Dadurch können parkende Autos nicht mehr den Gehweg blockieren und der Gehweg wird durch die ergänzende Reihe an Rasengittersteinen erweitert. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 6.500 Euro.**Liegebank**Am Esbacher See wurde die bereits vorgestellte Fläche für eine neue Sitz- und Aussichtsmöglichkeit nun bereits vorbereitet. Hier soll eine Liegebank angeschafft werden. Das Ehepaar Hüttel hat uns diese Woche eine Spende von 500 Euro übergeben und sich für die vorbildliche Arbeit der Gemeinde und des Bauhofs bedankt. Die Spende wird für die Anschaffung der Liegebank mitgenutzt. Ziel ist die Eröffnung im Sommer.**TOP 3** Änderung Anlage zur Satzung über das Gemeindeverfassungsrecht 2020Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat um Änderung der Ausschussbesetzung für deren Mitglieder gebeten via E-Mail vom 22.02.2023. Die Änderung betrifft die Besetzung im Sport- und Kulturausschuss. Ordentliches Mitglied neu: Frau Gemeinderätin Nicole Krank, Vertretung Herr Gemeinderat Jonas Eckstein. Die Anlage zur Geschäftsordnung wird formell geändert. Herr Gemeinderat Peter Puff wird aus der Eintragung Buchstabe D Nummer 5 entfernt.**TOP 4** Beschluss über den Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023.**TOP 4.1** Der Finanzplan gestaltet sich wie folgt:Durchgängig in allen Jahren sind in den Einnahmen die Darlehensrückflüsse von der Wohnbau. Die Investitionspauschale hat jeweils einen Ansatz von 136 .000 €.**TOP 4.2** Bekanntgabe der im Jahr 2022 eingegangenen Spenden (Spendenliste 2022)Gesamteingang der Spenden lt. Spendenliste 2022 waren 2.195 EuroDer Gemeinderat beschließt den vom Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss bereits vorbesprochenen Haushalts- und Investitionsplan zu genehmigen.**TOP 4.3** Das Ergebnis der Sitzung des Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschusses vom 08.03.2023 lautet wie folgt:Das Gesamtvolumen des Haushaltes 2023 beträgt 10.174.313 Euroauf den Vermögenshaushalt entfallen 7.385.163 Euroauf den Vermögenshaushalt 2.789.150 EuroKämmerin Monika Rauschert wies auf einige Signifikate Kostensteigerungen hin. Hierunter fallen zum Beispiel die Energiekosten, die sich bei den Heizkosten um rund 60.000€ erhöht haben. Auch die Personalkosten werden steigen. Bei den Kosten für EDV steigen die Kosten für Wartungsverträge und Lizenzgebühren jährlich an. Die Digitalisierung hat also nicht nur Vorteile, sondern auch bei der Ausgabenentwicklung einige Nachteile. Bürgermeister Dohnalek bedankte sich ausdrücklich bei Monika Rauschert (Kämmerin) für die Aufstellung des ausgeglichenen Haushaltes. Wies aber, mit Blick auf die nächsten Jahre, darauf hin, dass auch die Gemeinde Dörfles-Esbach, ihre Gebühren an der ein oder anderen Stelle erhöhen müsse, um die Ausgaben der nächsten Jahre decken zu können. Auch Kämmerin Monika Rauschert wies den Gemeinderat auf die Gebührenerhöhung hin. Dazu ist zu sagen, dass sich die Gebühren, welche von der Gemeinde erhoben werde, immer noch am untersten Drittel, wie im restlichen Landkreis üblich, bewegen. Der Bürgermeister bedankte sich außerdem bei allen Abteilungen die bereits ein Bewusstsein zum sparen entwickelt haben.**TOP 5** Zuschussantrag des TSV Dörfles-Esbach für die Ersatzbeschaffung eines RasentraktorsDer TSV Dörfles-Esbach 1912 e.V. teilte in einem Schreiben mit, das der Verein beabsichtigt, im Jahr 2023 den defekten Rasentraktor zu ersetzen. Der Verein beantragt eine Förderung bei der Gemeinde. Gemäß den Förderrichtlinien der Gemeinde Dörfles-Esbach würde ein Standartzuschuss in Höhe von 10% des Investitionsvolumen gewährt werden. Die Kosten würden sich auf 24.306,94 Euro belaufen. Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat welche weiteren Fördermöglichkeiten es hierfür gibt und wer den Rest tragen müsse, wurde im Gemeinderat ein Einmaliger Zuschuss in Höhe von 20%, nicht jedoch mehr als 5000€, gewährt.**TOP 6** Beschluss über die Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023Bei der Gemeinde gingen 7 Vorschläge ein. Mindestens 5 sollen von der Gemeinde vorgeschlagen werden. Die Periode läuft vom 01.01.2024 bis 31.12.2028. Der Gemeinderat beschloss alle 7 für das Amt des Schöffen vorzuschlagen.**TOP 7** **Bauangelegenheiten** **TOP 7.1** Vollzug des Baugesetzbuches Öffentliche Auslegung des Entwurfs vom 01.06.2022 der 17. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Coburg für das Gebiet „Ehemaliges BGS-Gelände“In Hinblick auf die Planung teilt der Gemeinderat der Gemeinde Dörfles-Esbach mit, dass die Planungen für das neue Klinikum grundsätzlich begrüßt werden. Seitens der Gemeinde Dörfles-Esbach sind folgende Punkte in den Planungen zu berücksichtigen:Der geplante Geh- und Radweg am nordöstlichen Ausfahrtsast des Kreisverkehrs Richtung Dörfles-Esbach sollte zumindest nördlich der Straße bis an die Gemarkungsgrenze zur Gemarkung Dörfles b. Cbg. fortgeführt werden, damit die Gemeinde auf ihrem Gebiet mit einem Geh- und Radweg nahtlos anbinden kann.Es wird darauf hingewiesen, dass die Flächen der ehemaligen BGS-Kaserne (derzeit im Eigentum der BImA) und die Gebäude Ringstraße 5, 6, 7, 1 und 2 der ehemaligen Passchendaele-Kaserne, die im Eigentum der Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Coburg stehen, derzeit noch über die Entwässerungsanlage des Bundes im Bereich der ehemaligen BGS-Kaserne Richtung Coburg im Trennsystem entwässern. Es sollte gewährleistet werden, dass das Schmutzwasser aus der Entwässerungsanlage der Bundesimmobilienverwaltung auf den Flächen der ehemaligen BGS-Kaserne und der ehemaligen Passchendaele-Kaserne auf Dörfles-Esbacher Flur bis zu einer Neuregelung im Rahmen der Neuüberplanung durch die Gemeinde Dörfles-Esbach nach Coburg weiter eingeleitet werden kann und darf.Die Gemeinde Dörfles-Esbach steht derzeit in Verhandlung mit der BIMA wegen des möglichen Ankaufs des derzeit noch deren Eigentum befindlichen Grundstücke. Ziel ist es eine geordnete Städtebauliche Entwicklung im Übergang zum geplanten Klinikum in Coburg zu erreichen. Vorgesehen ist eine Mischnutzung von nicht-störenden Gewerbe aber auch Wohnbebauung als Übergang zur Bebauung der Gemeinde Dörfles-Esbach.Nachdem der Verkehr der BGS-Trasse und des Klinikums im östlichen Bereich des Planungsgebietes über den geplanten Kreisverkehr mit dem Straßennetz der Gemeinde Dörfles-Esbach verknüpft werden soll, wäre darauf zu achten, dass der Durchgangsverkehr nach Dörfles-Esbach nicht sprunghaft ansteigt, da diese Straße durch reine Wohngebiete führt. Die Straßenplanung sollte deshalb so ausgelegt sein, dass dieser Abfahrtsast für den Durchgangsverkehr unattraktiv gestaltet wird (z. B. Verengung, Bepflanzungen, Aufpflasterungen o. ä.). Die Gemeinde wird im Zuge der Umplanung der Passchendaelestraße auf ihrem Gebiet ähnliche „Bremsen“ vorsehen, um die Straße für den Durchgangsverkehr unattraktiv zu gestalten.Wünschenswert wäre auch eine Zusammenarbeit beim Ausbau der bestehenden Anbindung mit öffentlichen Personennahverkehr (Stadtbusanbindung).Die Gemeinde Dörfles-Esbach hat in Zusammenarbeit mit der Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises einen Städtebaulichen Rahmenplan erarbeitet, der Grundlage für die Änderung des bestehenden Bebauungsplanes ehemalige Passchendaele-Kaserne sein soll. Im Wesentlichen geht es um die Fortführung der bisherigen Planung und Schaffung von Wohnungen durch die Wohnungsbaugesellschaft.Aus dem Ratsgremium gab es keine weiteren Anfragen. Somit konnte abschließend zur öffentlichen Gemeinderatssitzung das Protokoll zur letzten verabschiedet werden.Anschließend fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt … See MoreSee Less

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1 month ago

**Gedächtnisprotokoll der 34. Sitzung des Gemeinderates Dörfles-Esbach vom 09.02.2023****TOP 1** Es gab keine in **nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse**, deren Gründe für die Geheimhaltung entfallen sind**TOP 2 Mitteilungen des 1. Bürgermeisters**– Die Bank am Dörfles-Esbacher See mit Lauterbergblick wurde freigeschnitten, der Blick ist wieder frei. Eine zusätzliche Bank ist geplant mit Blick über den See auf den Gartenäcker. Die Aufstellung weiterer Mülleimer sind ebenfalls geplant.– Die Wintersperrung Rückertstr. wurde zurückgebaut. Die Sperrung war erforderlich, da auf Grund des Parkverhaltens der Parkenden ein Winterdienst nicht möglich war. Für das nächste Jahr wird eine Alternative zur Sperrung gesucht.**TOP 3 Jahresbericht der Sozialraumgestaltung/Jugendpflege 2022**Der Leiter der Sozialraumgestaltung Matthias Mauer berichtete von den vielfältigen Aktivitäten und Angeboten, die die Sozialraumgestaltung Dörfles-Esbach auch in der Pandemiezeit in Hülle und Fülle angeboten hat. Hierzu gehörten u.a.:– Vielfältige Aktivitäten rund um den Natur- und Bauspielplatz „Outdoor-Ranch“ als wöchentliches Angebot– Der Sport Treff „Lets Fetz“ als wöchentliches Angebot– Das Zusatzangebot Bastel- und Spieletreff– Die Ferienprogramme 2022 mit insgesamt 29 Aktionen, darunter der mehrtägigen Rhön-Wandertour, mit über 500 Teilnehmern und einer Vielzahl von Wartenden auf den Wartelisteplätzen– Projekte und Zusammenarbeit mit der Emil-Fischer-Grundschule, wie z.B. Kleine Forscher auf dem Natur- und Bauspielplatz, Rangeln & Raufen und der Durchführung von Klärungsgesprächen mit Kleingruppen– Aktionen und Workshops wie z.B. vorbereitende Workshops für das Bürgerhaus– politische Bildungsarbeit mit der Aktion „Die Couch kommt“– Jugendarbeit im Kreistag– Das Outdoor-Familienkino mit und ohne Pizzabacken,– Verabschiedung von Bürgermeister Döhler auf der Outdoor-Ranch,– Und weitere Aktionen, wie die beliebte Halloweenfeier, Mitarbeit im Ausbildungsverbund, Ortsbegehungen, Abschlussfeiern, Backofenbau, uvm.Matthias Mauer bewertete in der Rückschau, dass nach dem Ausklingen der Coronabeschränkungen die Arbeit mit den Kindern wieder gut an Fahrt aufgenommen hat und verstärkt zu Familien Kontakte aufgebaut oder erneuert wurde, wo die SoGe in erzieherischen Fragen als verlässliche Ansprechpartner gilt.Die Jugendarbeit ist allerdings etwas erschwert, da sich viele Jugendliche sich während der Pandemie eher in digitale Chats und Räume zurückgezogen haben. Der wichtige direkte Austausch soll hier wieder gefördert werden.Ausblick 2023:Julia Scherm wird die als weitere Sozialarbeiterin SoGe verstärken. Eine neue Semesterpraktikantin wird ebenfalls das Team temporär verstärken. Das Bürgerhaus wird am 17.Juni 2023 eröffnet. Hier freut sich die SoGe über die vielen neuen Chancen, die hierdurch möglich werden. Zum Start sind ein wöchentlicher Cafébetrieb und ein Spielenachmittag geplant, damit Orte zur Begegnung geschaffen werden. Zudem ist ein wöchentlicher Jugendtreff geplant. 14-tätig wird es einen Werkstattbetrieb geben. Die Koordination der Raumbelegung wird dabei im Schwerpunkt über Elli Bauer erfolgen und wird sich zunächst einspielen müssen. Dazu sollen natürlich auch die Ehrenamtlichen, die sich engagieren wollen, koordiniert und betreut werden. Der Spielebollerwagen wird wieder im Dorf unterwegs sein. Die Outdoorranch soll weiterentwickelt werden, beispielsweise durch Multiplikatorenschulungen mit Schule und Kindergarten, so dass Möglichkeiten für Kinder und Jugendliche eröffnet und zeitliche Belastungen für die SoGe reduziert werden. Dies schließt auch den verstärkten Backofenbetrieb ein. Vielleicht entwickelt sich ja eine Backgruppe?Die Ferienprogramme sollen zukünftig hinsichtlich der Nachhaltigkeit mehr auf die Region und Umgebung ausgelegt werden. Dies schließt aber einige weitere Fahrten wie z.B. nach Geiselwind nicht aus. Matthias Mauer selbst wird zur weiteren Spezialisierung die Ausbildung zum Wildnispädagogen absolvieren.Bürgermeister Dohnalek und der Gemeinderat sind stolz auf die Arbeit von Matthias Mauer und seinem Team, die eine besonders umfangreiche und wertvolle Arbeit mit Herz leisten!**TOP 4 Jahresbericht der Gemeindebücherei und Artothek 2022**Elli Bauer trug hierzu vor. Das zurückliegende Jahr 2022 stand ganz im Zeichen der Eröffnung der neuen ARTothek Dörfles-Esbach. Hierzu waren eine Vielzahl von Aktionen und Maßnahmen umzusetzen:– Künstleransprache– Websitegestaltung– Organisations- und Transportfragen– Präsentation der Artothek in den Räumlichkeiten der VR-Bank CoburgDer geplante Einzug der ARTothek in das neue Bürgerhaus der Gemeinde musste baubedingt auf 2023 verschoben werden. So waren wir äußerst dankbar über das Angebot unserer evangelischen Pfarrerin, Frau Töpfer, bis zur Eröffnung des Bürgerhauses, ins Gemeindehaus der Kirche zu ziehen.Am 23. Juni 2022 gab es eine große, feierliche Eröffnungsfeier. Auch ITV Coburg berichtete online von unserem Projekt. Es gab sehr positives Feedback.Seit dem Start der Artothek im Juni sind mittlerweile 17 Künstler:innen dabei, die 130 Bilder zur Ausleihe anbieten. Es konnten 161 Ausleihen verbucht werden. Auch Verkäufe gab es schon. Elli Bauer und der Gemeinderat sind sehr stolz auf die Resonanz und Begeisterung der Besucher.Auch die Bibliothek versuchte durch viele Aktionen und Maßnahmen, Lesefreude zu wecken und neugierig auf die Bücherei machen:– Bilderbuchkino „Pippilothek“ mit den ersten Klassen der Grundschule– Die Bücherschlemmeraktion mit einem Preisanreiz nach 5 ausgeliehenen und gelesenen Büchern– Das Angebot des „Koffers auf Reisen“ wurde auch 2022 gerne von Schule, Sozialraumgestaltung Mittagsbetreuung und Kindergarten genutzt.– Buchstabenfest der 1. Klassen– Die Aktion Büchereifuchs mit den Vorschulkindern des Willy-Machold Kindergartens konnte wieder in vollem Umfang stattfinden– Für die Ferienzeit bot die Bücherei wieder die beliebten Sommer-Ferien-Schmökertaschen an– Blind Date mit einem Buch, dass sehr positiv ankam. Die Bücher waren in Packpapier gepackt und nur eine kurze Beschreibung weckte Neugierde auf das Buch.– Das Erzählcafè im Seniorentreff ist ein wichtiger Bestandteil der Kooperation mit der Kirche– Der Bundesweite Vorlesetag im November fand diesmal auch in Zusammenarbeit mit der Sozialraumgestaltung im Bürgerhaus statt.– An Halloween auf der Outdoorranch war die Gemeindebücherei mit einem eigenen Pavillon vertreten und unterhielt mit schaurigen Geschichten– Ein großer „Flohmarkt für kleines Geld“ kam gut an– Am Tag der Bibliotheken wurde unser Verbund FindusCO 10 Jahre alt. Das nahmen wir zum Anlass, mit einem Präsentationswagen auf dem Coburger Marktplatz das breite Spektrum der Büchereien des Landkreises vorzustellen.– Fester Bestandteil der Öffentlichkeitsarbeit sind die beiden jährlich wiederkehrenden Lesungen „Lesung im Garten“ und die „Seelenkuschlergeschichten“Insgesamt wurden 528 (Vorjahr 434) aktive Benutzer registriert, und 15.933 (Vorjahr 11.974) Entleihungen verbucht. Für 2023 sind weiterhin die Einrichtung eines Lesecafès, Malaktionen mit den Künster:innen der Artothek, die Integration einer Spielekonsole in die Chillecke geplant und insgesamt soll Jugendlichen mehr Raum zur Verfügung gestellt werden. Ein besonderer Termin ist am 8.9.23 die Autorenlesung mit Sam Feuerbach.Allerdings muss auch die Kostensituation im Blick behalten werden. Elli Bauer regt daher eine Ausleihgebühr von 10 Euro pro Erwachsenem pro Jahr an. Dies wird der Gemeinderat besprechen.Der Gemeinderat dankte Elli Bauer für Ihren inspirierenden und motivierten Einsatz mit viel Herz in Bibliothek und Artothek. Es zeigt sich, dass auch kleinere Kommunen durchaus Großes wagen und damit attraktive Angebote zur Begegnung und zum Austausch schaffen können und es wunderschön ist, wenn Ideen Wirklichkeit und so gut angenommen werden.**TOP 5 Beschluss über die Durchführung einer kommunalen Wärmeplanung für die Gemeinde Dörfles-Esbach**In Bayern soll bis 2040 (im gesamten Bundesgebiet bis 2045) Klimaneutralität erreicht werden. Auch die Kommunen müssen in die Wärmeplanung gehen und die Umstellung der Wärmeversorgung voranbringen. Die Kommunale Wärmeplanung ist ein Instrument mit dem analysiert wird, wie eine zukunftsorientierte Wärmeversorgung sichergestellt werden kann. Ein Planungsbüro erstellt ein Gesamtkonzept für die Gemeinde. Dazu existiert ein Förderprogramm der Bundesregierung bei der die aktuelle Förderquote bei 90% liegt. Die Kosten belaufen sich auf eine Summe zwischen 30.000 – 50.000 Euro. Zukünftig soll die Wärmeplanung für Kommunen ab einer bestimmten Einwohnerzahl verpflichtend sein. Zudem wird die Förderquote ab 2024 auf 60% sinken und bei verpflichtender Umsetzung ganz wegfallen.Der Ablauf sieht kurz umrissen folgendermaßen aus:– Ein Planungsbüro erstellt eine Bestandsaufnahme (Energie- und Treibhausgasbilanz) sowie eine Potenzialanalyse (Welche Einsparungen sind wo möglich!)– Auf der Basis wird ein Maßnahmenkatalog für die Kommune entwickelt– Ziel ist eine Verstetigung bei der UmsetzungDer Gemeinderat beschließt, die Kommunale Wärmeplanung für Dörfles-Esbach umzusetzen und beauftragt die Verwaltung, einen Förderantrag zu erstellen sowie mit einem Planungsbüro das weitere Vorgehen abzustimmen.**TOP 6 Bauangelegenheiten – keine****TOP 7 Anfragen und Bekanntgaben aus dem Ratsgremium**– Nicole Krank beantragt die vermehrte Nutzung von Verkehrsinfotafeln mit Tempoanzeigen – wird geprüft.– Mislav Karoglan berichtet, dass die kommunale Verkehrsüberwachung sehr beflissen und gefühlt gehäuft gegen kleinste Verstöße in der Eisenacher Str. vorgeht. Gemeinde will hier nachfragen, wie oft und welche Bereiche wann kontrolliert werden– Dank von Bürger:innen über Elli Bauer, dass nach Ansprache sofort das als etwas störend empfundene grelle Licht des Bürgerhauses in Intensität und Laufzeit reduziert wurde.Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt … See MoreSee Less

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2 months ago

**Gedächtnisprotokoll der 33. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 19. Januar 2023**Die Sitzung wurde durch 1. Bürgermeister Dohnalek eröffnet.Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt:**1. Mitteilungen öffentlich****Faschingsveranstaltung**Am Samstag 18. (Erwachsenenfasching) und Sonntag 19. Februar (Kinderfasching) finden wieder die Faschingsveranstaltungen der Vereine statt.Der Vorverkauf ist am Samstag 04. Februar von 14:00 – 15:00 Uhr im Foyer der Schule.**Gemeindefest**2023 wird es wieder ein Gemeindefest geben. Es findet vom Samstag 01. bis Sonntag 02. Juli auf dem Dorfplatz statt.**2. Bekanntgaben der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse**(Gemeinderat vom 08. Dezember 2022)**Messungsanerkennung und Auflassung Nachtrag zum Kaufvertrag vom 27.11.2002 mit der Bundesrepublik Deutschland (Bundesfernstraßenverwaltung)**Nach Abschluss aller Vermessungsarbeiten im Zusammenhang mit dem Bau der BAB 73 wurde nun von der Autobahndirektion Nordbayern gem. Fortführungsnachweisen Nr. 386 Gemarkung Dörfles b. Coburg und Nr. 249 der Gemarkung Esbach für den Grundstückserwerb im Jahr 2002 die Abrechnung erstellt.Dem Gemeinderat wurde eine Übersicht der Bodenentschädigung vorgelegt.Aus dieser sind die betroffenen u.a. die Flurnummern und die Flächen ersichtlich.Von der Autobahndirektion Nordbayern sind an die Gemeinde Dörfles-Esbach ein Betrag von **1343,80 €** zu zahlen.Der Betrag wird mit 2% p.a. über den jeweiligen Basiszinssatz verzinst ab 26.11.2002 bis zum Tag der Auszahlung.Abtretungen an die Gemeinde Dörfles-Esbach:Gemarkung Dörfles bei CoburgFlst. 184/4 Herzogsweg, Verkehrsfläche zu 54m²Flst. 185/5 Herzogsweg, Verkehrsfläche zu 158m²Der Grundbesitz ist wie folgt belastet:Wasserleitungsrecht und Benutzungsbeschränkung für die Städtischen Werke Überlandwerke Coburg GmbH lastend auf Flst. 184/4Wasser- und Steuerkabelleitungsrecht für Städtische Werke Überlandwerke Coburg GmbH lastend auf Flst. 185/5Gemarkung EsbachFlst. 147/1 Hutäcker, Verkehrsfläche zu 15 m²Flst. 149/1 von Unterlauter nach Esbach, Ödland Verkehrsfläche zu 68m²Flst. 149/2 Buschbaumäcker, Ödland, Verkehrsfläche zu 978m²Flst. 169/1 Blauer Hügel, Verkehrsfläche zu 802m²Flst. 50/9 Putschäcker, Verkehrsfläche zu 463m²Flst. 64/1 Putschäcker, Verkehrsfläche zu 86 m²Flst. 146/4 Buschbaumäcker, Wasserfläche zu 529 m²Flst. 147 Buschbaumäcker, Wasserfläche zu 101m²Der Grundbesitz ist wie folgt belastet:Ferngasleitungsrecht für die Ferngas Nordbayern GmbH zu Lasten FlSt. 169/1Gemarkung EsbachFlst. 112/4 Blauer Hügel, Verkehrsfläche zu 215m²Flst. 112/6 von Unterlauter nach Esbach Verkehrsfläche zu 42m²Der Grundbesitz ist wie folgt belastet:Starkstromleitungsrecht für die Energieversorgung Ofr. AG (EVO), Bayreuth.Ferngasleitungsrecht für die Ferngas Nordbayern GmbH , NürnbergDie Gemeinde Dörfles-Esbach hat für die Grundstücke FlNrn. 146/4 und 147 Gem. Esbach (Wasserflächen) eine Gegenleistung von 1,00 €/m² insgesamt 630,00€ an die Bundesfernstraßenverwaltung zu zahlen.Im Übrigen muss keine Gegenleistung für den Erwerb erbracht werden.Der Gemeinderat genehmigte die durch den 1. Bürgermeister Dohnalek erteilte Messungsanerkennung und Auflassung als Nachtrag zum Kaufvertrag mit Urkunde des Notars Dr. Jürgen Müller vom 26.11.2022 URNr. 17224-M-2002 und weitere Grundabtregungen vom 27.10.2022, UVZNr. 2209-M-2022.**Anschaffung Kalibrierstation für den Bauhof (Mitnutzung durch Feuerwehr)**Der Bauhof und die Freiwillige Feuerwehr verfügen über Gaswarngeräte. Diese kommen in verschiedenen Situationen zum Einsatz. Eine gesetzliche Vorgabe besagt, dass die Geräte zur vorschriftsmäßigen Nutzung vor jedem Einsatz neu kalibriert werden müssen.Dies ist bisher nicht geschehen, weil weder das notwendige Equipment noch die Qualifizierung zur Inspektions-, Wartungs-, und Instandsetzungstätigkeit vorhanden sind.Die Beschaffung der Ausrüstung und die Qualifizierung von Personal ist daher unumgänglich. Da die Gaswarngeräte von der Marke Draeger sind, wurde bei der Firma Ludwig ein dementsprechendes Angebot für ein Kalibriergerät inkl. aller benötigten Teile sowie die Kosten für Seminare zur Schulung eingeholt (siehe Anlagen).Die Gesamtkosten belaufen sich auf 9.165,98 Euro brutto inkl. der zwei Seminare für einen Mitarbeiter des Bauhofs. Die Anschaffung wurde beschlossen und noch 2022 in Auftrag gegeben, da sich ab 01. Januar 2023 die Preise erhöhen.**Erneuerbare Energien: Photovoltaikanlagen auf freier Flur im Gemeindegebiet****hier: Bekenntnis zur Solarenergie und Grundsatzbeschluss zur Gebietskulisse**Im Rahmen des Klima- und Umweltbeirates wurde die Thematik Freiflächenphotovoltaik in den Sitzungen im Oktober und November besprochen. Der durchschnittliche Stromverbraucht pro Person liegt bei 10.000 kwh im Jahr. Um mit nichtfossilen Energien diesen Strom zu erzeugen wären für Dörfles-Esbach 36 Gigawatt notwendig. Dazu bedarf es neben Photovoltaik auf Dächern auch die Freiflächenanlagen. Dazu wurden zuerst mögliche Flächen in Dörfles-Esbach gesichtet.Insgesamt haben wir so bestenfalls und rein rechnerisch circa 70 Hektar als optionale Fläche identifiziert (siehe beigefügte Karte). Natürlich reduziert sich diese Angabe (deutlich), je nach Abstandsflächenerfordernis zur BAB 73 und ICE-Trasse als auch bei Identifizierung ungeeigneter Flächenanteile (Böschungen, u.ä.).Die Konzentration auf möglichst bürgerferne und autobahnnahe Flächen stand im Vordergrund. Dadurch kann eine hohe Bürgerakzeptanz erreicht werden.Der Klima- und Umweltbeirat schlägt dem Gemeinderat vor, grundsätzlich Freiflächenphotovoltaik unter Berücksichtigung verschiedener Rahmenbedingungen zu befürworten.Die Gemeinde Dörfles-Esbach befürwortet grundsätzlich die Nutzung erneuerbarer Energien im Gemeindegebiet. Zum Schutz des Landschafts- und Ortsbildes sollen jedoch Freiflächen für Photovoltaikanlagen mit Vorrang nördlich der Autobahn (BAB 73) und nordwestlich des sog. Bahndamms zugelassen werden. Auf Wohnbebauung ist besondere Rücksicht zu nehmen.**hier: Grundsatzbeschluss zur Errichtung und Betriebsform**Im nächsten Schritt sollte der Gemeinderat neben der allgemeinen Befürwortung noch ein Willensbekenntnis zur Form der Projektierung abgeben. Um eine hohe Bürgerakzeptanz zu erreichen und unsere Mitbürger:innen für regenerative Energien zu sensibilisieren sollte aus Sicht des Klima- und Umweltbeirates eine Projektierung mit 100% Bürgerbeteiligung angestrebt werden. Das bedeutet, dass die Freiflächenphotovoltaikanlagen mit eingebrachtem Bürgerkapital realisiert werden. In erster Instanz kommen natürliche und juristische Personen mit Wohnsitz/Firmensitz in Dörfles-Esbach sowie Eigentümer mit Grundstücken im Gemeindegebiet zum Zuge.In zweiter Instanz können Bürger:innen aus Stadt und Landkreis sich beteiligen.Ein Anteil sollte unter 1.000 Euro betragen, damit sich auch Personen mit kleinerem Vermögen beteiligen können.**Beschluss:**Photovoltaikanlagen auf freier Flur im Gemeindegebiet sollen g r u n d s ä t z l i c h mit der Möglichkeit einer rentierlichen Beteiligung von jedermann zu errichten und zu betreiben.Hierfür setzt der Gemeinderat folgende Mindestvoraussetzungen fest:1. An 100 % des erforderlichen Eigenkapitals für die Errichtung der Anlage ist jeder interessierten natürlichen oder juristischen Person die Möglichkeit einzuräumen, sich finanziell und rentierlich zu beteiligen.2. In erster Instanz erhalten dazu diejenigen mit Wohn- oder Firmensitz, als auch Eigentümer von betroffenen Grundstücken im Dörfles-Esbacher Gemeindegebiet Gelegenheit.3. In zweiter Instanz solche aus Coburg, Stadt und Landkreis.4. Erst hiernach auf offenem Markt.5. Über die Beteiligungsmöglichkeit ist hinreichend aufmerksam zu machen, mindestens über das Amtsblatt der Gemeinde Dörfles-Esbach.6. Ein Anteil darf den Wert von 1.000 € nicht überschreiten, um auch kleineren Vermögen eine Chance zu ermöglichen.**3. Bauleitplanung der Nachbargemeinde Lautertal; Vorhabensbezogener Bebauungsplan "Agrovoltaik bei Lautertal" und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren**Die Gemeinde Lautertal plant eine „Agrovoltaikanlage“.Eine Agrovoltaikanlage kombiniert die Nutzung einer Fläche mit erneuerbaren Energien und Landwirtschaft (in diesem Fall mobiler Hühnerstall). Ein wesentliches Merkmal ist das ein örtlicher Landwirt auf den eigenen Fläche dies mit vorrangig regionalen Unternehmen selbst umsetzt. Dadurch ergebe sich eine langfristige Betriebsperspektive weit über die üblichen 20 Jahre einer „normalen EEG Anlage“ hinaus.Der beplante Bereich liegt an der Ortsverbindungsstraße Lautertal – Beuerfeld (CO17). Die Planung liegt derzeit noch bis 30.01.2023 bei der Gemeinde Lautertal aus. Pläne können auch im Internet unter www.gemeindelautertal.de eingesehen werden.Die Planung grenzt nicht direkt an das Gemeindegebiet Dörfles-Esbach an.Der Gemeinderat erhebt gegen die Planungen „vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agrovoltaikanlage bei Lautertal“ mit integrierten Grünordnungsplan und die parallele Änderung des Flächennutzungsplanes keine Einwände.**4. Kommunaler Willy-Machold-Kindergarten; Änderung der Kindergartensatzung – Stichtag Anmeldung auf 31. März vorziehen**Der Gemeinderat beschließt, dass die Anmeldefrist für Neuanmeldungen im Willy-Machold-Kindergarten der Gemeinde Dörfles-Esbach vom 15.05. des Jahres auf den 15.03. des Jahres vorgezogen wird. Grund ist eine bessere Planbarkeit für den Personalbestand für das kommende Kindergartenjahr. Außerdem erhalten die Eltern früher die Zusagen für die Aufnahme im Kindergarten.**5. Antrag des Faschingsvereins auf Übernahme der Kosten der Band für das Gemeindefest 2023**Der Gemeinderat beschließt, die Kosten der Band für das Gemeindefest 2023 in Höhe von 2.193,50 € durch die Gemeinde zu übernehmen. Das Gemeindefest soll am 01. und 02. Juli 2023 stattfinden.**6. Antrag des Faschingsvereins auf Übernahme des Defizits für das Gemeindefest 2023**Der Gemeinderat beschließt, ein eventuell entstehendes Defizit beim Gemeindefest 2023 durch die Gemeinde zu übernehmen. Wie auch in den vergangenen Jahren beantragt der Faschingsverein die Übernahme eines möglichen Defizits des Gemeindefest 2023 durch die Gemeinde. Ein Defizit ist in den Jahren zuvor nicht entstanden. Die Veranstaltung ist witterungsabhängig und somit ein Risiko für die Dörfles-Esbacher Vereine und Kirchgemeinden.**7. Anfragen und Bekanntgaben aus dem Ratsgremium**Der schlechte Zustand der Friedhofstraße wurde seitens des Gemeinderates angesprochen.Durch den Bauhof wurden größere Schäden bereits ausgebessert. Die Straße soll mittelfristig saniert werden.Weiter kommen häufig Beschwerden über erhöhte Geschwindigkeiten im Bereich der 30er-Zonen.Der Bau- und Verkehrsausschuss wird das Thema in der nächsten Sitzung mit aufnehmen. … See MoreSee Less
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4 months ago

Gedächtnisprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 10.11.2022– Mitteilung des 1. Bürgermeisterso Die Gemeinde Dörfles-Esbach hat zum 30.06.2022 einen Bevölkerungsstand von 3566 Einwohner. Das sind mehr als zum 30.06.2021.o Die Deutsche Bahn AG teilt mit, dass im Zeitraum vom 10.03.2023 – 01.07.2023 mit nächtlichen Gleisbauarbeiten gerechnet werden muss. Züge könnten dadurch, der erste am Morgen und der letzte am Abend, wegfallen. Dies ist notwendig, da das Stellwerk digitalisiert werden soll.o Die Emil-Fischer-Schule erhält die Auszeichnung „Umweltschule in Europa / Internationale Nachhaltigkeitsschule“ für das Schuljahr 2021/2022. Die Auszeichnungsveranstaltung des Umwelt- und Kultusministeriums wird im Dezember stattfinden.o Die Straßenbeleuchtung wird derzeit von der SÜC umgestellt (23:00-05:00 Abschaltung der Straßenbeleuchtung). Ab Dezember werden an den Lampen die erforderlichen Markierungen (rot-weiße Bänder) angebracht. Zug um Zug läuft auch eine Umstellung auf LED-Leuchtmittel.– Änderung im Gemeinderechto Da der neu gegründete Umweltbeirat kein Ausschuss des Gemeinderates ist und dieser auch Bürger:innen zugänglich gemacht werden soll, bietet sich an, diesen aus der Gemeindeordnung zu streichen. – Satzung Sanierungsgebiet ehemalige Paschendaele von 1995o Hier wurde das Gebiet der Wohnbau als Sanierungsgebiet ausgewiesen. Dies darf aktuell nur für max. 25 Jahre festgelegt werden. Da diese vorher beschlossen wurde sollte geprüft werden, ob dieses noch Bestand hat.o Der Gemeinderat beschließ die Satzung aufzuheben– Kindergarteno Mit Raumkonzepte Schilling wurde ein Raumkonzept für den Kindergarten erstellt. Der erste Raum wurde 2022 umgestaltet. o Nun soll ein weiterer Raum umgebaut werden. Die Mittel sind 2023 bereits im Haushalt vorgesehen. Die Kosten werden sich ca. auf 90.000€ belaufen. o Der Gemeinderat beschließt den Umbau der Kindergartengruppe für 2023o Der Beschluss des Gemeinderats zum Forcieren einer Lüftungsanlage für den Kindergarten, wurde aufgrund fehlender Notwendigkeit und des hohen Energieverbrauchs, vorerst aufgehoben.– Bauanfrage für eine Terassenüberdachung in der Meininger Straßeo Der Bauantrag wurde dem Gemeinderat vorgelegt, da die Breite des Bauvorhabens 1m mehr beträgt, als dass es genehmigungsfrei gewesen wäre. Der Gemeinderat gibt sein Einvernehmen zu diesem Bauantrag. – Anfragen aus dem Ratsgremiumo Der Minikreisel soll farblich erkenntlicher gemacht werden. Die Verwaltung ist bereits damit beschäftigt.o Verschiedene Kanaldeckel im Ort müssen instandgesetzt werden.o Katastrophengruppe wurde gegründet und hat sich bereits einmal getroffen. Planungen laufen und werden forciert. … See MoreSee Less
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5 months ago

**Gedächtnisprotokoll der 30. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 13. Oktober 2022**Die Sitzung wurde durch 1. Bürgermeister Dohnalek eröffnet.Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt:**1. Bekanntgaben der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse**(Gemeinderat vom 08. September 2022)**Bürgerhaus**Vergabe RampengeländerFür das Außengeländer am Bürgerhaus wurden im Wege einer freihändigen Vergabe Angebote eingeholt. Es wurden 3 Firmen aufgefordert Angebote abzugeben. Eingegangen sind folgende Angebote:Bieterungeprüfte Summegeprüfte SummeThomas Lein, Stahlbau3.673,53 €3.673,53 €Ernst Kern GmbH3.760,40 €3.760,40 €MME Metallbau GmbH3.853,46 €3.853,46 €Der Gemeinderat beschloss, den Auftrag „Bürgerhaus Rampengeländer“ an die Fa. Lein Stahlbau aus Hildburghausen für die Auftragssumme 3.673,53 € zu vergeben.Vergabe Vorhang MusikraumFür das Gewerk Bürgerhaus Vorhang Musikraum wurden die Firmen HEDU, Carl und Beetz aufgefordert, Angebote abzugeben. Eingegangen ist das Angebot der Firma Gardinen Beetz aus Witzmannsberg. Die Angebotssumme beläuft sich auf 6.882,02 € inkl. MwSt.Die Kosten für den Vorhang waren in der Kostenberechnung nicht berücksichtigt, da diese Schallschutzmaßnahme ursprünglich nicht geplant war.Der Gemeinderat beschloss, den Auftrag Bürgerhaus Vorhang für den Musikraum an die Firma Gardinen Beetz aus Witzmannsberg Angebotssumme 6.882,02 € zu vergeben.**Feuerwehr**Vergabe Führerscheinausbildung Klasse C für einen FeuerwehrdienstleistendenIm Haushaltsplan ist vorgesehen, einen LKW-Führerschein der Klasse CE für einen Feuerwehrdienstleistenden zu finanzieren.Es wurden die Fahrschulen Thalkofer, BKZ Coburg, Butterer und Thorstens Fahrschule gebeten ein Angebot abzugeben. Eingegangen sind die Angebote der FS Thalkofer und Thorstens Fahrschule.Dem Gemeinderat wurden die Angebote anhand einer Tabelle erläutert.Der Gemeinderat beschloss, das Angebot von der Fahrschule Thalkofer vom 15.08.2022 für die Führscheinausbildung Klasse CE für einen Feuerwehrmann anzunehmen. Die Voraussichtlichen Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 4.450 €.**Rathaus**Sanierung des Rathauses – Ausstattung mit LampenIm Zuge der Rathaussanierung wurde festgestellt, dass die Leuchtmittel für die Lampen ab dem kommenden Jahr nicht mehr in der EU vertrieben werden dürfen. Die Umstellung auf LED-Röhren ist wegen der Vorsteuereinheit schwierig, weil diese im Zusammenspiel mit der LED-Technik verschleißanfällig ist und die Einheiten als Ersatzteile nicht mehr zu bekommen sind.Zudem sind einige der Lampen im Flurbereich bereits arg in Mitleidenschaft gezogen und müssen getauscht werden. Dadurch ist es möglich, bis zu 2/3 an Energiekosten einzusparen.In Abstimmung mit dem Ingenieurbüro Danzer wurden nun Alternativen für die Lampen gesichtet und die benötigte Menge zusammengestellt.Die günstigste Angebotssumme in Höhe von 11.110,60 Euro kam von der Firma Sonepar (Niederlassung Coburg) und wurde vom Ingenieurbüro Danzer geprüft.Der Gemeinderat beschloss die Beauftragung.Sanierung des Rathauses – Neuanschaffung von Möbeln (Kostenerhöhung)Im Zuge der Rathaussanierung wurde deutlich, dass die alten Einbauschränke im Büro Kämmerei sowie Kasse nicht mehr langfristig sinnvoll instandgehalten werden können. Daher wurden diese nun entfernt und bei der Firma Leuwico (bekamen den Auftrag als günstigster Anbieter mit einer Auftragssumme von 44.682,01 Euro) ein Nachtrag in Höhe von 10.258,70 Euro erstellt. Die Schränke werden nun nicht mehr eingebaut sein, sondern frei und somit flexibel aufgestellt. Zudem wurden die Aufträge für die Büros Geschäftsleitung (9.769,46 Euro) und Bürgermeister (8.919,26 Euro) mit in den Gesamtauftrag genommen.Die Planung des Büros Geschäftsleiter erfolgte aufgrund des krankheitsbedingten Ausfalls erst zu einem späteren Zeitpunkt.Die Ersatzmöblierung Büro Bürgermeister wurde nicht in die Ausschreibung aufgenommen, weil hier ein Teil der Möbel im Sonderverkauf zu deutlich reduzierten Preisen erworben werden konnten.Dadurch erhöht sich die Auftragssumme auf insgesamt 73.629,43 Euro.Der Gemeinderat beschloss, das Angebot der Firma Leuwico für das zu beschaffende Mobiliar in Höhe von 73.629,43 Euro zu beauftragen.**2. Mitteilungen des 1. Bürgermeisters**Aufgrund einer Terminüberschneidung wird die Bürgerversammlung vom 17.11.2022, auf den 24.11.2022, verlegt.**3. Durchführung der Weihnachtspäckchenaktion 2022 für Bürger:innen über 80 Jahre**Der Gemeinderat beschließt, auch im Jahr 2022 eine Weihnachtspäckchenaktion durchzuführen. An die über 80-jährigen Bürger:innen aus Dörfles-Esbach werden Weihnachtspäckchen durch die Gemeinderatsmitglieder in der Vorweihnachtszeit verteilt. Für die Bewohner in Alten- und Pflegeheimen sollen wie in den vergangenen Jahren Pflegesets verteilt werden. Ob eine persönliche Übergabe möglich ist, muss kurzfristig entschieden werden.**4. Neuausrichtung Mitteilungsblatt**Der Linus Wittich Verlag hat den Vertrag des Mitteilungsblatts der Gemeinde Dörfles-Esbach zum 31.12.2022 gekündigt. Aufgrund der geringen Abonnementenzahl (419 gedruckt und 7 Online) ist dies für den Verlag nicht mehr rentabel und würde nur mit einer deutlichen Erhöhung der Abopreise einhergehen, was wiederum für weitere Kündigungen sorgen würde.Durch verschiedene Berichte aus dem Ortsgeschehen und farbige Innenseiten hat die Verwaltung in den vergangenen Wochen bereits versucht die Qualität zu erhöhen.Nach Verhandlungen mit dem Linus Wittich Verlag wurden dem Gemeinderat folgende Eckpunkte vorgelegt:* Erscheinungsweise: zweiwöchentlich* Auflage: 1.000 Exemplare* Format: DIN A4 (wie bisher)* Umfang: 9 Textseiten (bisher 7,5)* Papier: Sonderpapier (bisher Zeitungsdruckpapier)* Farbigkeit: Titel- und PanoramaseiteDas Mitteilungsblatt soll den Bürger:innen kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Dieses soll an zentralen Punkten (Rathaus, Bürgerhaus, Geschäfte etc..) ausgelegt werden. Eine Verteilung an alle Haushalte soll nicht durchgeführt werden. Die Auslieferung ist nur für Leser mit Einschränkungen (ältere Menschen, Mitbürger:innen mit Behinderung, etc.) angedacht.** **Neben der Ausgabe in gedruckter Form soll auch eine digitale Ausgabe erscheinen, welche über die Onlinekanäle der Gemeinde als PDF angeboten wird.Der Gemeinderat beschließt das Angebot des Linus Wittich Verlags anzunehmen.**4. Sofortmaßnahmen zur Energieeinsparung**Aufgrund der aktuellen Energiekrise ist auch die Gemeinde Dörfles-Esbach aufgefordert in den Bereichen Wärme und Strom Energie einzusparen.Der Klima- und Umweltbeirat hat in seiner Sitzung am Mittwoch 05. Oktober 2022, folgende Empfehlungen für den Gemeinderat erarbeitet.* die Komplettabschaltung der Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet von 23:00 – 05:00 Uhr* Komplettumrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED im kommenden Jahr* Die Temperatur der Heizungen in gemeindlichen Gebäuden auf 19 Grad zu reduzieren(Ausnahmen: Schulturnhalle 18 Grad, Kindergarten auf 20 Grad, im Kleinkindbereich-Kindergarten und beim Kinderturnen in der Schulturnhalle bei 21-22 Grad)* Warmwasserabschaltung der Waschbecken in den Toiletten* In den Pausen und nach Dienst-, Schul- und Kindergartenende sollen PC’s Drucker, etc. vom Stromnetz genommen werden)* In der Verwaltung und im Feuerwehrhaus sollen in den Fluren die Heizungen ausgestellt werdenDer Gemeinderat beschließt mit Mehrheit, dass die Empfehlungen des Klima- und Umweltbeirats umgesetzt werden.**5. Bauangelegenheiten**Zur Gemeinderatssitzung lagen keine Bauanträge vor.**6. Anfragen und Bekanntgaben aus dem Ratsgremium**Die Seniorenbeauftragte gibt folgenden Termin bekannt. Am Dienstag,18.10.2022, 18.00 Uhr, findet der Vortrag “Enkeltrick – So wehren sie sich gegen Trickbetrüger” im Bürgerhaus der Gemeinde Dörfles-Esbach statt.Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt. … See MoreSee Less
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6 months ago

**Gedächtnisprotokoll der 29. Sitzung des Gemeinderates Dörfles-Esbach am 08.09.2022****Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit****Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse -** soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sind:**Ernennung Udo Döhler zum Altbürgermeister und Ehrenbürger**Herr Udo Döhler hat über viele Jahrzehnte als Geschäftsleiter und Bürgermeister unermüdlich und uneigennützig für die Entwicklung der Gemeinde, ihrer Vereine und für das gesellschaftliche Leben in Dörfles-Esbach gearbeitet und war in dieser Zeit unbestritten eine herausragende Persönlichkeit. Bei den Bürgern der Gemeinde genießt er aufgrund seines Wirkens große Anerkennung. Im Laufe seiner Dienst- und Amtszeit konnten unzählige Projekte realisiert werden und die Gemeinde wurde stetig weiterentwickelt.Der Gemeinderat beschloss, Herrn Udo Döhler zum „Altbürgermeister“ und Ehrenbürger“ zu ernennen.**Feuerwehr**– Der Gemeinderat beschloss die Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeugs (MZF) für die Feuerwehr. Beauftragt wurde Firma Martin Schäfer GmbH– Im Zuge der Neubeschaffung des Mehrzweckfahrzeugs MZF für die Feuerwehr wurde die Umrüstung des bisherigen MZF zum Mannschaftstransportwagen MTW mit Wechselkennzeichen beschlossen. Beauftragt wurde Firma Hensel Fahrzeugbau .– Auf Grundlage der positiven Berichterstattung durch den Kommandanten beschloss der Gemeinderat, den Zuschuss an in Höhe von 5.000 Euro dem Feuerwehrverein auch für die Jahre 2021 bis 2025 zur Verfügung zu stellen.**Pizzeria Schützenhaus – Zuschuss Renovierung**Der Pächter der Räume des Schützenhauses Herr Abulaila hat die Innenräume eigenständig renoviert und um einen Zuschuss zu den Materialkosten gebeten. Der Gemeinderat gewährte dem Pächter des Schützenhauses Herrn Abulaila einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 10%, da hierdurch eine Aufwertung der Gemeindeimmobilie erfolgte.**Rathaus**Im Zuge der Rathaussanierung wurde deutlich, dass dringend alte Ausstattung ersetzt werden muss. Daher wurde beschlossen, die Möblierung neu auszuschreiben. Die Putzarbeiten wurden vergeben an Firma Scherbaum, die Außenanlagen an Fa. STL Sonneberg GmbH, die Schließanlage an Firma InSiTech.**Bauhof**Für den Bauhof wurde ein Leasingvertrag und Aufrüstung mit Anbauteilen für das neue, dringend benötigte Bauhoffahrzeug FUSO Canter beschlossen.**Emil-Fischer-Grundschule – Digitalpakt: Beauftragung ThisisIT**Im Zuge eines Förderprogramms des Freistaates und des Bundes wurde der Antrag für den Digitalpakt Schule (dBIR) fristgerecht eingereicht. Es soll die LAN- und WLAN-Infrastruktur ausgebaut werden, ferner erfolgt die Beschaffung von zwei Tabletkoffern mit je 20 iPads, eines mobilen Audio/Visuelles Systems, inkl. Leinwand zur Nutzung in Aula oder Turnhalle, und die Neuausstattung im EDV Raum mit Rechnern und einer digitalen Tafel**Mitteilungen des 1. Bürgermeisters**– Die Emil-Fischer-Grundschule wurde zweifach ausgezeichnet für Ihre Maßnahmen und den Einsatz während der Pandemie und erhielte Preise dotiert mit jeweils 1.000 Euro. Dies zeigt,welche gute Arbeit der Lehrkörper und der Elternbeirat in dieser anspruchsvollen Zeit geleistet haben. Hierfür gab es die Anerkennung des Gemeinderates– Der Ziegelei-Flohmarkt findet am 11.09.2022 in der Alten Ziegelei statt — herzliche Einladung an alle MitbürgerInnen und Besucher Dörfles-Esbachs– Der neue Spielplatz Gartenäcker wurde vergangene Woche eingeweiht. Die Gemeinde verfügt damit über eine breite Palette von vier modernisierten Spielplätzen verschiedenster Prägung.– Am 22.9.22 findet die nächste Sitzung des Klimabeirats mit den Schwerpunktthemen Einsparung Energie und Einsatz PV im Ort statt**Städtebaulicher Rahmenplan im Bereich der ehemaligen Paschendaele-Kaserne – Vorstellung des aktuellen Planungsstandes**Zu diesem Tagesordnungspunkt war Herr Schönfelder von der Planungsgruppe Strunz anwesend. Das Büro hat den Entwurf zum städtebaulichen Rahmenplan im Auftrag der Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises erarbeitet. Herr Schönfelder stellte die Planung den Mitgliedern des Gemeinderates vor. Dieser soll zukünftig als Grundlage für die Änderung des Bebauungsplanes Passchendaele-Kaserne dienen. Grundsätzlich sollen im nördlichen Bereich EOF (Einkommensorientierte Förderung)-Wohnmöglichkeiten geschaffen werden. Zusätzlich sollen mittig Stellplätze und Kellerersatzräume geschaffen werden. Die Leistungsfähigkeit der Passchendaele-Straße soll erhalten bleiben, sie soll durch mehrere Verkehrsmischbereiche attraktiv für den Aufenthalt, wobei gleichzeitig schnelle Durchfahrt verhindert werden sollen. Eine durchgehende Begrünung soll den Gesamtbereich ansprechend gestalten. Im restlichen Bereich sollen individuellere Wohnmöglichkeiten entstehen. Die spätere Umsetzung wird dann der Eigentümerin und damit der Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Coburg unterliegen.Der Gemeinderat billigt den von der Planungsgruppe Strunz, Ingenieurgesellschaft mbH in Bamberg, ausgearbeiteten Entwurf und beauftragt die Erstellung eines Vorentwurfes für einen Bebauungsplan.**Wasserrechtliche Erlaubnis für die Einleitung von Abwasser in die Itz durch die Stadtwerke Rödental im Zusammenhang mit dem Betrieb der Kläranlage – Stellungnahme der Gemeinde zum Planverfahren**Die derzeitige wasserrechtliche Erlaubnis der Stadt Rödental für den Betrieb der Kläranlage lief zum 31.12.20218 aus. Eine beschränkte Erlaubnis wurde bis 31.12.2022 erteilt. Eine Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis wurde beantragt. Derzeit liegen die Pläne zur Einsicht aus.Beantragt wird die Erneuerung der wasserrechtlichen Erlaubnis für 34.000 Einwohner.Die Gemeinde Dörfles-Esbach nimmt den Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Kenntnis. Einwendungen werden in dem Verfahren nicht erhoben.**Bericht über den Sachstand zu Förderverfahren Breitbandausbau in der Gemeinde (Gigabitrichtlinie)**Die Markterkundung ist mit der Veröffentlichung im November 2021 soweit abgeschlossen. Im nächsten Schritt wird nun die darin festgestellte Leistung ausgeschrieben. Das Angebotsverfahren dauert sechs Wochen. Eine Vergabe kann dann nach Auswertung der Gebote durch das Ingenieurbüro erfolgen. Im weiteren Verfahren nimmt der Gewinner der Ausschreibung den Ausbau eigenverantwortlich vor. Die Vergabe kann voraussichtlich im Oktober 2022 erfolgen. Der Förderanteil der Gemeinde für den Ausbau beträgt mindestens 10% der Anschlusskosten.Die übrigen Kosten der Anschlüsse werden mit maximalen Festbeträgen gefördert.**Beschluss über die Vorlage der Jahresrechnung 2021**Die Kämmerei legt dem Gemeinderat die Jahresrechnung für das Jahr 2021 vor:Der Haushaltsansatz in der Haushaltssatzung betrug nach geplanten Einnahmen und Ausgaben imVerwaltungshaushalt 6.477.920,00 €im Vermögenshaushalt 2.683.990,00 €Der Gesamthaushalt laut Satzung betrug 9.161.910,00 €Die Jahresrechnung schließt nun ab mit tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben imVerwaltungshaushalt 7.051.399,48€Vermögenshaushalt 2.282.123,86 €Der Gesamthaushalt umfasste somit insgesamt 9.333.523,34 €Der Überschuss wurde der Rücklage zugeführt.Der Gemeinderat nimmt von der vorgelegten Jahresrechnung für das Jahr 2021 Kenntnis und beschließt, die Jahresrechnung für das Jahr 2021 durch den Rechnungsprüfungsausschuss örtlich gemäß Art 103 Abs. 1 und 2 der Gemeindeordnung (GO) prüfen zu lassen.**Bauangelegenheiten**Der Gemeinderat erteilt das planungsrechtliche, gemeindliche Einvernehmen zum Bauvorhaben „Neubau ambulant-betreuter Wohngemeinschaften für Senior:innen“ der Bauherrin CareX Immo-bilier SAS (Paris, Frankreich) auf dem Baugrundstück Fl.Nr. 309/Teilfläche, Gemarkung Esbach, Passchendaelestraße (30).Er erteilt außerdem die erforderliche Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Dörfles bei Coburg „Ehemalige Passchendaele-Kaserne“ – wie beantragt.Einwendungen gegen die beantragte Ausnahme werden keine erhoben.Der Gemeinderat billigt den Plan der Gemeinde Lautertal zur Bebauung zweier Flächen im Zuge der Autobahn mit PV-Anlagen für den „Bürger-Solar-Park Lautertal“**Anfragen und Bekanntgaben aus dem Ratsgremium**– Die Gemeinde weiß nicht, warum im Bereich Ziegelei ein Baustopp erfolgt ist.– Artothek—Zwischenstand: 41 Bilder verliehen. 5 verkauft, 13 Künstler stellen aus, weitere haben Interesse. Es kommt sehr gut an! Es soll ein Gremium gebildet werden, welches entscheidet, welche Künstler aufgenommen werden sollen.– Es soll geprüft werden, ob zukünftig die Urlaubszeiten der örtlichen Ärzte und deren VertreterInnen mit aufgenommen werden können.– Termine der Seniorenbeauftragten:o Vortrag zum „Enkeltrick“ am 18.10. um 18.00 Uhr im Bürgerhaus durch Herrn Wolllinger von der Polizeio 22.—25.9. Wanderausstellung „Daheim Wohnen bleiben“, Ort ev. Gemeindehaus … See MoreSee Less

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8 months ago

Gedächtnisprotokoll der 28. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 14. Juli 2022Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt:Die Sitzung wurde durch 1. Bürgermeister Dohnalek eröffnet. Er begrüßte die Anwesenden Gemeinderät:innen und Herrn Rebhan von der Tageszeitung.Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt:Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse – soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen, sindBürgerhausNamensgebungNach Absprache mit dem Gemeinderat fand ein persönliches Gespräch zwischen 1. Bürgermeister und Altbürgermeister Hans Lotter statt. Aufgrund seiner Verdienste für das soziale Miteinander der Generationen innerhalb der Gemeinde soll das Bürgerhaus nach ihm benannt werden. Er fühlt sich sehr geehrt und er nimmt diesen Vorschlag gerne an. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, für das Bürgerhaus zu Ehren des Altbürgermeisters Hans Lotter den Namen „Hans-Lotter-Bürgerhaus“ zu führen.Die Eröffnung mit Einweihung ist für das Frühjahr 2023 vorgesehen.Nachrüsten von W-LAN für Beschäftigte und SonstigeIm Bürgerhaus wird ein flächendeckendes WLAN-Netz benötigt. Daher wurde mit der Firma thisisIT eine Ortsbegehung durchgeführt und die beste Platzierung der Accesspoints besprochen ohne die bereits fertiggestellten Wände/Möbel unnötig verändern zu müssen. Aufgrund der Problematik einer fachgerechten Betreuung des Netzwerks hat die Firma thisisIT der Gemeinde ein Mietangebot erstellt. In dem Angebot ist der Austausch defekter Geräte, die Wartung inkl. notwendiger Updates bereits enthalten.Zudem sind Kosten zu berücksichtigen für die Planungsarbeiten und DECT-Stationen zum Telefonieren im gesamten Gebäude.Der Gemeinderat hat beschlossen, das Angebot Nr. 206024 der Firma thisisIT vom 23.05.2022 über die Miete der benötigten Infrastruktur des Netzwerkes im Bürgerhaus mit monatlichen Mietkosten in Höhe von 452,20 € anzunehmen.Für die erforderlichen, einmaligen Arbeiten wurde das Angebot Nr. 206035 der Fa. thisisIT vom 27.05.2022 angenommen mit einmaligen Kosten laut Angebot i.H.v. 5.224,10 €.Nachrüsten eines FestplatzverteilersIm Außenbereich des Bürgerhauses ist bisher keine Verteilerstation für Strom vorgesehen. Gerade bei Festen wird aber oft (Stark)-Strom benötigt und dies führt zu langen Kabelschlangen durch das Gebäude. Da das Bürgerhaus für eine zusätzliche hohe Stromlast nicht ausgelegt ist, wäre ein Festplatzverteiler auf der Terrasse ideal, um diesen Bedarf abzudecken.Die Gemeinde hat beschlossen, den angebotenen Festplatzverteiler für die Summe von 2.806,37 Euro anzuschaffen und im Außenbereich des Bürgerhauses zu installieren.DefibrillatorenIn der Sitzung vom 15.10.2020 hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, die Gemeinde an noch festzulegenden Orten mit Defibrillatoren auszustatten. Dies sollte eigentlich 2021 erfolgen. Die Kosten waren zu ermitteln und in den Haushalt einzuplanen. 2021 wurde nur ein Defibrillator bestellt. Dieser wird voraussichtlich Anfang Juli 2022 geliefert. Er ist für das Rathaus angeschafft worden. Das Gerät ist von der Fa. Stryker (Duisburg).Der Gemeinderat hat beschlossen, die Gebäude Bürgerhaus, Willy-Machold-Kindergarten und Sportheim des TSV Dörfles-Esbach 1912 e.V. mit Defibrillatoren auszustatten. Den Auftrag erhält die Fa. Stryker, analog der Beschaffung des Geräts für das Rathaus. Dafür sind Mittel zur Verfügung zu stellen in Höhe von insgesamt 9.000 €.RathausVergabe MalerarbeitenDie Ausschreibung für das Gewerk Malerarbeiten im Bauvorhaben „Rathaussanierung“ wurde durch die zentrale Beschaffungsstelle der Stadt Coburg im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb durchgeführt.Der Gemeinderat hat beschlossen, den Auftrag Malerarbeiten für das Bauvorhaben „Rathaussanierung“ an die Firma Heinrich Schmid GmbH & Co. KG, Grub am Forst zum Angebotspreis von 20.761,93 € zu vergeben.Vergabe AußenputzarbeitenDie Ausschreibung für das Gewerk Außenputzarbeiten/WDVS im Bauvorhaben „Rathaussanierung“ wurde durch die zentrale Beschaffungsstelle der Stadt Coburg im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb durchgeführt. Der Gemeinderat hat beschlossen, den Auftrag Außenputzarbeiten/WDVS für das Bauvorhaben „Rathaussanierung“ an die Firma Heinrich Schmid GmbH & Co. KG, Grub am Forst zum Angebotspreis von 16.819,34 € zu vergeben.Vergabe Klempner- und DachabdichtungsarbeitenDie Ausschreibung für das Gewerk Klempner- und Dachabdichtungsarbeiten im Bauvorhaben „Rathaussanierung“ wurde durch die zentrale Beschaffungsstelle der Stadt Coburg im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb durchgeführt. Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag Klempner- und Dachabdichtungsarbeiten für das Bauvorhaben „Rathaussanierung“ an die Firma Hans Welsch GmbH, Coburg zum Angebotspreis von 30.052,81 € zu vergeben.Erneuerung und Ergänzung der TürsprechanlageDurch den Anbau des Aufzuges muss die Türsprechanlage erneuert und ergänzt werden. Am Aufzug wird ein Panel benötigt, dass behindertengerecht nutzbar ist. Am Hintereingang Innenhof kann die bisher wegen der fehlenden Barrierefreiheit unten angebrachte Anlage nach oben direkt an die Tür versetzt werden. Zudem soll der Vordereingang zukünftig wieder hauptsächlich von den Bürger:innen benutzt werden und dementsprechend eine weitere Türsprechanlage verbaut werden. Die Anlagen sind mit Video ausgerüstet um die jeweilige Person und evtl. Unterstützungsnotwendigkeiten erkennen zu können. Über die Software, die im Zuge der Erneuerung der Telefonanlage ohnehin betrieben wird, können diese vom PC aus gesteuert werden. Für die Türe am Bürgerhaus soll das gleiche System angeschafft werden.Die Montagekosten sind nicht extra ausgewiesen, weil diese die Firma bereits eingerechnet hatte im Angebot für die Telefonanlage und weil die Arbeiten teilweise vom beauftragten Elektroinstallateur übernommen werden.Der Gemeinderat hat beschlossen, die Firma thisisIT GmbH (Coburg) entsprechend dem Angebot vom 17.05.2022 mit der Angebotssumme von 5.379,99 Euro zu beauftragen.Zudem erhält die Firma thisisIT GmbH (Coburg) den Auftrag entsprechend dem Angebot vom 07.06.2022 mit der Angebotssumme von 1.793,33 € auch die Türklingelanlage am Bürgerhaus in Betrieb zu nehmen.Medienausstattung RathaussaalDer Beamer im Rathaussaal muss aufgrund seines Alters und der geringen Beamerleistung (unscharfe, unterbeleuchtete, kontrastarme, fleckige, zu kleine Darstellung) ersetzt werden. Ein neuer, leistungsstarker und für die Größe des Raums und die Anforderungen passender Kurzdistanzbeamer ist sehr kostenintensiv in der Anschaffung und dem Austauschmaterial (spezielles Kurzdistanzobjektiv, Leuchtmittel. Von günstigeren Beamer-Lösungen hat die Firma Thomann in Übereinstimmung mit Herrn Hohnhaus (Danzer Ingenieure) und der Fa. ThisisIT abgeraten, da diese Bildschärfe, Kontrast, Farbsättigung und Helligkeit grundsätzlich nicht und auf Kurzdistanz allemal nicht bieten können.In der Beratung mit der Firma thisisIT wurde uns daher ein 86 Zoll Touchbildschirm mit flexiblen Verschiebsystem empfohlen. Durch die Kombination des Touchbildschirms mit dem Clickshare kann eine Übertragung drahtlos erfolgen und es kann direkt am Bildschirm gearbeitet werden (z.B. zeichnen, markieren, kommentieren von Inhalten und Steuerung der Oberfläche). Eine Übertragung ausgehend von den iPads oder weiteren Geräten (z.B. Präsentation Architekten) ist auch möglich durch eine mobile/Desktopapp oder USB-C-Dongles. Die Kosten sind deutlich niedriger als die Anschaffung eines geeigneten Beamers.Der Gemeinderat hat beschlossen, das Angebot der Firma thisisIT GmbH für die Medienausstattung im Sitzungssaal des Rathauses in Höhe von 10.597,14 € anzunehmen und gewährt einen finanziellen Rahmen für die Gesamtmaßnahme (z.B. Schreinerarbeiten, Montage, Verkabelung und W-LAN) in Höhe von 15.000 Euro.FassadenbeleuchtungDie Beleuchtung der Rathausvorderseite wird im Zuge der Sanierung auch neugestaltet. Gemeinsam mit der Architektin Frau Setzer und Herrn Hohnhaus von DANZER Ingenieure wurden sinnvolle Optionen besprochen. Die alten Eingangsleuchten sollen durch moderne, die sowohl nach oben und unten strahlen ersetzt werden. Auch die Spots im oberen Bereich am Rathausturm werden erneuert. Zudem soll noch auf dem Sims links und rechts der Rathausmitte jeweils ein LED-Lichtband angebracht werden. Dadurch bekommt die Rathausfassade eine stilvolle aber dezente Ausleuchtung. Eine Beleuchtung vom Boden aus wurde wegen der Anfälligkeit bei Witterung und Vandalismus verworfen. Der Gemeinderat hat beschlossen, das über DANZER Ingenieure eingeholte Angebot zur Beleuchtung der Außenfassade des Rathauses der Firma Lampert und Struck GmbH in Coburg in Höhe von 6.617,59 Euro anzunehmen.Umzug Bauaktenarchiv und Beschaffung von Regalen/SchränkenIm Zuge des Rathausumbaus mit Sanierung ist ein Umzug des Bauaktenarchivs notwendig. Es soll in den Räumlichkeiten über den gemeindlichen Bauhof Platz finden, welche zuvor als Wohnung genutzt wurden.Hierfür sind Malerarbeiten notwendig und es braucht die Neuanschaffung von Regalsystemen, bzw. Schränken, um die Hängemappen dort ordentlich und zweckmäßig verstauen zu können.Das Mobiliar, welches dazu bisher genutzt wurde, lässt sich im neuen Bauaktenarchiv-Raum nicht wiederverwenden. Es lässt sich einerseits nicht einfach ab- und wieder aufbauen, da zu alt und „ausgedient“, andererseits ist es aufgrund der Breite der Schränke nicht passend für die beengten Bedingungen. Der Gemeinderat beschloss die Beschaffung der erforderlichen Regal- und Schranksysteme mit Kosten i.H.v. 5.303,83 Euro, sodass das Bauaktenarchiv zeitnah umgezogen werden kann. Weitere Auftragsvergaben FliesenlegerFa. CNT Fliesen Fachbetrieb GmbH (Röthlein) wurde mit Fliesenarbeiten beauftragt laut deren Angebot vom 16.05.2022 i.H.v. 8.322,27 € laut Vergabevorschlag. Die Summe liegt mit 7,76 % über der Kostenberechnung.FensterFa. Dobmeier GmbH (Sonneberg) wurde mit Fensterbauarbeiten beauftragt laut deren Angebot vom 03.05.2022 i.H.v. 8.613,76 € laut Vergabevorschlag. Die Summe liegt mit 23,72 % deutlich unter der Kostenberechnung.BodenbelägeFa. AWK A. Wagner GmbH (Kronach) wurde mit Bodenbelagsarbeiten beauftragt laut deren Angebot vom 13.05.2022 i.H.v. 6.963,89 € laut Vergabevorschlag. Die Summe liegt mit 26,95 % deutlich unter der Kostenberechnung.Bauhof – Ersatzfahrzeug für Unimog und SpülfahrzeugDas Spülfahrzeug (Getriebeschaden; nur noch einzelne Gänge kuppelbar) und der Unimog sind in Jahre gekommen und müssen ersetzt werden. Der Bauhof strebt eine multifunktionale Lösung an. Wie in der Sitzung vom 17.03.2022 bereits vorgestellt, wäre der Mitsubishi Fuso mit Hakenliftaufbau dafür bestens geeignet. Durch das Hakenliftsystem können verschiedene Aufbauten verwendet werden (von Mulden bis Spülaufsätze). Die Aufsätze können gekauft und bei zukünftigen Fahrzeugen weiterverwendet werden.Innerhalb der Verwaltung wird die Möglichkeit des Leasings befürwortet und ein entsprechendes Angebot der BayWa eingeholt. Das Leasing hat eine Laufzeit von 60 Monaten mit einer Erstrate von 1.669 Euro und den weiteren Raten in Höhe von 1.544,47 Euro.Der Gemeinderat hat beschlossen, als Ersatzfahrzeug für den Spülwagen und Unimog des Bauhofes den Mitsubishi Fuso Canter mit Hakenliftsystem per Leasingangbot der BayWa AG Bamberg mit einer Laufzeit von 60 Monaten anzuschaffen. Die Erstrate beträgt 1.669 Euro, alle weiteren monatlichen Raten 1.544,47 Euro. Emil-Fischer-Grundschule – Digitalpakt SchuleIm Rahmen des Förderprogramms des Bundes und Freistaats besteht die Möglichkeit, für die Emil-Fischer Grundschule ein zugesichertes Budget von 108.000 Euro für die Beschaffung und Installation von digitalen Geräten für den Lehreinsatz abzurufen. Die Förderung liegt bei 90% was bei der gesamten Ausschöpfung des Betrags eine Kostenbeteiligung der Gemeinde von maximal 10.800 Euro bedeutet. Gemeinsam mit der Schule wurde eine Prioritätenliste erarbeitet.Der Gemeinderat hat beschlossen, den Förderantrag zu unterstützen und sich mit maximal 10.800 Euro an den Kosten zu beteiligen.Freiwillige Feuerwehr – Digitale Alarmierung durch Funkmeldeempfänger (Pager)Zum 01.02.2022 wurde eine regionale Projektgruppe gegründet, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Einführung der digitalen Alarmierung für die Landkreise Coburg, Kronach und Lichtenfels sowie die Stadt Coburg zu koordinieren und insbesondere die Kommunen als Sachaufwandsträger zu unterstützen. In diesem Zusammenhang wird die Feuerwehr mit neu anzuschaffenden Pagern ausgestattet. Der Freistaat Bayern hat die Ausschreibung übernommen und der Firma Motorola den Zuschlag gegeben. Die Pager kosten mit Gürtelclip jeweils 644,98 Euro. Der Zuschuss des Freistaats beträgt 550 Euro pro Pager. Insgesamt müssen 41 digitale Pager zu einem Gesamtpreis von 26.444,18 Euro angeschafft werden. Nach Abzug der Zuschüsse beträgt die Kostenbeteiligung der Gemeinde bei knapp 4.000 Euro. Die Mittel dafür wurden bereits im Haushalt berücksichtigt.Der Gemeinderat hat beschlossen, die für die digitale Alarmierung benötigten 41 Pager mit Kosten in Höhe von 26.444,18 Euro zu beschaffen.Installation einer weiteren Straßenlampe vor dem Anwesen Eisenacher Str.11Vor dem Anwesen in der Eisenacher Straße 9 ist aufgrund der neugeschaffenen Parkplätze auf dem Anwesen eine Versetzung der Straßenlaterne notwendig. Diese wird von der Mitte zur Ecke des Grundstücks versetzt.Dadurch ist aber die Distanz zur nächsten Laterne zu groß und die Ausleuchtung nicht mehr anforderungskonform. Die SÜC trug daher der Gemeinde an, eine weitere Lampe für diesen Straßenabschnitt zu setzen und die Lampe im Bestand zu versetzen, um die Abstände zueinander wieder an die Anforderungen anzupassen.Der Gemeinderat hat beschlossen, vor dem Anwesen Eisenacher Straße 11, ca. gegenüber der Praxis Eisenacher Str. 4 A, eine weitere Straßenlaterne durch die Fa. SÜC Energie und H2O GmbH installieren zu lassen.Mitteilungen des BürgermeistersDie Bildung eines Ferienausschusses ist leider nicht möglich da dies in die Geschäftsordnung nicht vorgesehen ist. Für die Zukunft sollte ein solcher gebildet werden. Linus Wittig hat zum 31.12.2022 das Gemeindeblatt gekündigt. Rentiert sich nicht mehr da die Abonnentenzahlen sehr niedrig sind. Aktuell wurde das Gemeindeblatt Farblich und mit Artikeln neugestaltet. Im Moment wird sondiert, wie es mit dem Gemeindeblatt weitergehen kann.Am 11.09.2022 findet ein Flohmarkt in der Ziegelei der CSU statt.Bauantrag der Firma Korean für das betreute Wohnen wurde vom Landratsamt genehmigt.BauangelegenheitenVollzug der Baugesetze – Bauantrag "teilweiser Umbau eines vorhandenen SB-Warenhauses"Nachtrag: Bauliche Änderung, Stellplatznachweis (siehe formlose Bau- und Betriebsbeschreibung). Wurde erklärt und vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)Öffentliche Auslegung des Entwurfs vom 01.06.2022 der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Coburg für das Gebiet „Ehemaliges BGS-Gelände“. Der Gemeinderat hat bezüglich des Flächennutzungsplanes folgende Stellungnahme abgegeben.1. Die Planungen zum Neubau des Klinikums auf dem Gelände der ehemaligen BGS-Kaserne werden grundsätzlich begrüßt. 2. Der geplante Geh- und Radweg am nordöstlichen Ausfahrtsast des Kreisverkehrs sollte zumindest nördlich der Straße bis an die Gemarkungsgrenze zur Gemarkung Dörfles b. Cbg. fortgeführt werden. 3. Für eine Übergangszeit sollte gewährleistet sein, dass das Schmutzwasser aus der Entwässerungsanlage der Bundesimmobilienverwaltung auf den Flächen der ehemaligen BGS-Kaserne und der ehemaligen Passchendaele-Kaserne auf Dörfles-Esbacher Flur bis zu einer Neuregelung nach Coburg weiter eingeleitet werden darf. 4. Die Straßenplanung für den nordöstlichen Ausfahrtsast des geplanten Kreisverkehrs an der BGS-Trasse sollte gemeinsam mit der Gemeinde Dörfles-Esbach abgestimmt werden. 5. Insbesondere im Hinblick auf die Anbindung des Bahnhaltepunktes sollte auch für Fußgänger und Radfahrer aus Dörfles-Esbach eine Anbindung geschaffen werden (Anbindung Sonnenweg und Coburger Straße sowie Bahnunterführung). Bürgerhaus – Widmung Trauzimmer Der große Raum im Bürgerhaus wird als Trauzimmer gewidmet kann und auch nach dem Rathausumzug als zweites Trauzimmer weiterverwendet werden.Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen GemeinderatssitzungIm Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt. … See MoreSee Less
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9 months ago

**Gedächtnisprotokoll der 27. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 09. Juni 2022****Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt:**Die Sitzung wurde durch 1. Bürgermeister Dohnalek eröffnet. Er begrüßte die anwesenden Gemeinderät:innen und Herrn Weidner von der Neuen Presse Coburg.Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt:**1. Polizeistatistik**Herr Wietasch von der Polizeiinspektion Coburg hat den Jahresbericht 2021 im Rathaus vorgestellt. Insgesamt ist es in Dörfles-Esbach sehr sicher und aufgrund der Coronasituation sind die Gesamtstraftaten noch einmal deutlich gesunken.Auch im Verkehrsbereich ist eine Reduzierung zu verzeichnen und es gab fast ausschließlich Sachschaden. **2. Imagefilm des Landkreises Coburg**Das Landratsamt erstellt mit TV Oberfranken einen Imagefilm für den Landkreis. Hier werden Bilder aus allen 17 Gemeinden/Städten eingebunden, allerdings im Schnelldurchlauf, da der Film insgesamt nur etwa 2 Minuten dauern wird. Der Imagefilm wird im Mai von TVO gedreht, damit er pünktlich zum 50-jährigen Landkreis-Jubiläum fertig ist.In Ergänzung zu dem Imagefilm des Landkreises gibt es die Möglichkeit zu kleinen etwa 30 Sekunden dauernden Filmbeiträgen der einzelnen Kommunen.Diese sollen möglichst einheitlich sein: Man geht immer von der Landkreiskarte aus in die einzelne Gemeinde/Stadt und dort würde der Bürgermeister dann einen wissenswerten Fakt aus der Stadt/Gemeinde erzählen. Dazu passend werden natürlich auch Filmaufnahmen gemacht. Das Ganze bietet TVO für 625 Euro pro Kommune an, der Landkreis bezuschusst dies mit 10%, aufgrund dessen, dass eine Beteiligung der Kommunen das Bild des Landkreises sozusagen komplett macht. Der Beitrag kann für unsere eigenen Kanäle benutzt werden.Die Gemeinde Dörfles-Esbach beteiligt sich an dem Imagefilm.Es werden noch wissenswerte Fakten für die Gemeinde gesucht, die über die klassischen Daten oder Einrichtungen hinausgehen. Vom Ratsgremium wurde die „Outdoor-Ranch“ vorgeschlagen. Der Vorschlag wurde einstimmig befürwortet und soll in den Imagefilm aufgenommen werden.**3. Terminbekanntgaben**3.1 SommergesprächDas Sommergespräch im Schulgarten wird vom Donnerstag 30. Juni auf den Donnerstag 21. Juli verlegt da erst Ende März die Bürgerversammlung stattfand. Beginn wird 19:00 Uhr sein.3.2 Aktualisierung SitzungskalenderAufgrund der aktuell anstehenden Aufgaben in der Verwaltung sind folgende Sitzungen in den kommenden Monaten geplant:Digitalausschuss Donnerstag 07. Juli um 19:00 Uhr (**nicht öffentlich**)Gemeinderatssitzung Donnerstag 14. Juli um 19:00 UhrIm **August entfällt die Gemeinderatssitzung** aufgrund der Rathaussanierung und dem Umzug der Verwaltung in das Bürgerhaus. Bei dringlichen Entscheidungen würde ein Ferienausschuss einberufen.Gemeinderatssitzung Donnerstag 08. September um 19:00 UhrKlima- und Umweltbeirat Donnerstag 22. September um 19:00 Uhr**4. Bauangelegenheiten**Vom Bauherren Murat Yilmaz (Dörfles-Esbach) wurde folgender Bauantrag gestellt.Zum Bauvorhaben auf dem Baugrundstück Fl.Nr. 100/14, Gem. Esbach, Gartenäcker 18, soll eine Dachterrasse statt einem Dach errichtet werden. Hierfür ist eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes notwendig.Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche, planungsrechtliche Einvernehmen zum Bauvorhaben. Die erforderliche Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird gewährt.**5. Anfragen und Bekanntgaben aus dem Ratsgremium**Aus den Reihen des Ratsgremiums gab es zur öffentlichen Sitzung keine Anfragen oder Bekanntgaben.Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt. … See MoreSee Less
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10 months ago

Gedächtnisprotokoll 26. Gemeinderatssitzung vom 12.05.2022 im RathausDie Sitzung wurde eröffnet durch denZweiten Bürgermeister Valtin. Er begrüßte alle Anwesenden Zuhörer, Gäste und Presse. Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung war noch nicht fertiggestellt und wird nachgereicht.Vereidigung des neuen Ersten BürgermeistersDas lebensälteste Gemeinderatsmitglied Peter Friedel vereidigte im Anschluss den am 24.4.2022 neu gewählten Ersten Bürgermeister Torsten Dohnalek. Er schwor:„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe. “Im Anschluss wurde der neue Erste Bürgermeister zum Eheschließungsstandesbeamten bestellt und übernahm dann die Sitzungsleitung.Er bedankte sich herzlich und freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat.Das Nachrücken des nächsten Listenkandidaten des UBV Heiko Weigand wurde im Anschluss einstimmig festgestellt. Daraufhin wurde Herr Heiko Weigand von Bürgermeister Dohnalek vereidigt.Stellvertretung durch weitere Bürgermeister und AusschüsseEs wurde erläutert, dass der dritte Bürgermeister in der Vergangenheit deshalb besetzt wurde, damit auf Grund der gesundheitlichen Situation in dieser vergangenen Periode schnell und auch über einen längeren Zeitraum vertreten werden konnte. Da die personelle Konstellation nun eine andere ist, ist davon auszugehen, dass diese gesundheitlichen Vertretungsgründe entfallen sind. Da jederzeit wieder ein dritter Bürgermeister gewählt werden kann folgte der Gemeinderat der Einschätzung, dass diese Position aktuell nicht besetzt werden soll, aber jederzeit nachbesetzt werden kann einstimmig.Die Tagesordnung wurde dazu angepasst.Im Folgenden wurde festgelegt, dass die Vertretungsregelung des Zweiten Bürgermeisters durch das dienstältestes Gemeinderatsmitglied erfolgen soll. Bei zwei gleich lang im Gemeinderat tätigen Mitgliedern gilt dann das Lebensalter als nächstes Kriterium. Der Vorsitz im Sozialausschuss geht vom Dritten Bürgermeister zurück an den Ersten Bürgermeister über.Der Wählergruppierung UBV meldet auf Grund dieser neuen Konstellation folgende neue Besetzung der Ausschüsse (Vertreter in Klammern)Hauptverwaltungs-, Finanz- und PersonalausschussValtin, Stephan (Weigand, Volker)Bauer, Elke (Piekert, Martin)Scheler, Carola (Weigand, Heiko)Schneider, Peter (Friedel, Peter) Bau-, Grundstücks- und VerkehrsausschussValtin, Stephan (Scheler, Carola)Friedel, Peter (Weigand, Volker)Schneider, Peter (Bauer, Elke)Piekert, Martin (Weigand, Heiko)Sozialausschuss:Piekert, Martin (Valtin, Stgephan)Weigand, Volker (Weigand, Heiko)Bauer, Elke (Schneider, Peter)Friedel, Peter (Scheler, Carola)Ausschuss für Digitalisierung:Weigand, Heiko (Piekert, Martin)Valtin, Stephan (Schneider, Peter)Bauer, Elke (Friedel, Peter)Scheler, Carola (Weigand, Volker)Sport- und Kulturausschuss: Vorsitzender – Valtin, StephanBauer, Elke (Schneider, Peter)Weigand, Volker (Friedel, Peter)Weigand, Heiko (Piekert, Martin)Scheler, Carola (Piekert, Martin)RechnungsprüfungsausschussScheler, Carola (Bauer, Elke)Friedel, Peter (Weigand, Heiko)Piekert, Martin (Weigand, Heiko)Schneider, Peter (Weigand, Volker)Kindergartenbeauftragte(r)Hier wird die Neubesetzung ebenfalls erforderlich. Vorgeschlagen wurde Frau Nicole Krank (SPD).Diese ist auf Grund Ihrer beruflichen Tätigkeit und Engagement hierfür nach Ansicht des Gemeinderates sehr gut geeignet und wurde daher einstimmig gewählt.Informations- und KommunikationstechnikDie Einrichtung der Neuanlage im Bürgerhaus für Telefon und Informationstechnik erweist sich als sehr praktikabel und zukunftsgeeignet und soll bei günstigeren Kosten aus diesen Gründen auch im Rathaus eingesetzt werden. Es erfolgt so ein Umstieg vom „Dreirad auf einen Rennwagen“. Die Einführung wird beschlossen.BauangelegenheitenDer Gemeinderat nimmt die 17. Änderung des Flächennutzungsplans „Ehemaliges BGS-Gelände“ (Klinikum Neubau der Stadt Coburg und der Gemeinde Lautertal zur „Agrovoltaikanlage bei Lautertal“ zur Kenntnis, da diese keine weiteren Auswirkungen auf die Gemeinde haben werden. GREckstein begrüßte die Doppeltnutzung der geplanten Agrovoltaikanlage in Lautertal und regte an, im Austausch mit Lautertal die daraus erwachsenden Erfahrungen abzugreifen, wie die Akzeptanz und Umsetzung des Projektes sich entwickelt und ggf. Ableitungen für die Gemeinde zu treffen.Fahrradständer für das RathausAktuell stehen keine bzw. nur ungeeignete Radständer zur Verfügung. Der Bedarf steigt aber. Es werden zwei Systeme vor dem Rathaus für BesucherInnen und im Innenhof vorwiegend für Bedienstete und BesucherInnen vorgestellt. Die Aufstellung wird beschlossen.Aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates wurden folgende Beschlüsse bekannt gemacht, da der Grund für die Geheimhaltung entfallen ist:Beim Rathausumbau wurde seitens Klimatechnik an Fa. Bischof LS Klimatechnik Lautertal und der Trockenbau an Fa. Heinrich Schmid Grub a. Forst vergeben.Räume der Emil-Fischer-Grundschule werden zunächst ausschließlich an ortsansässige Vereine und die VHS vergeben.Bekanntgaben:* Die Kindergruppe der Theatergruppe des TSV Dörfles-Esbach führt das Stück „Der gestiefelte Kater“ am kommenden Sa und So 14.30 bei kostenlosem Eintritt und freiwilliger Spende in der Schulturnhalle auf.* Die ursprünglich geplante Sanierung des Rathauses im laufenden Betrieb ist so nicht zweckmäßig und praktikabel. Aus diesem Grund wird in der Kernzeit der Sanierung die Verwaltung in das Bürgerhaus umziehen, so dass Verwaltung und HandwerkerInnen ohne gegenseitige Störung agieren können.* Die offizielle Einweihung des Bürgerhauses wird aktuell geplant für die Zeit nach den Sommerferien / Herbst abhängig auch vom finalen Abschluss der Arbeiten. Eine frühere offizielle Eröffnung wäre zudem unzweckmäßig, da bei einer Umsetzung vor den Ferien das Bürgerhaus danach in den Ferien erst wieder ruhig würde. Die Kurs- und Belegungsplanung erfolgt bereits.* Die Artothek der Gemeindebücherei Dörfles-Esbach wurde gestern offiziell in der VR Bank Coburg gestartet. Elke Bauer berichtet, dass es bereits erheblichen Bedarf zu Ausleihe und Kauf gäbe. Da das Bürgerhaus noch nicht zur Verfügung steht, werden die Werke unter Umständen in der Kirche ausgestellt werden.Anfragen aus dem Ratsgremium* Angelika Frank erinnert an das Angebot „Ausbildung / Schulung zur RikschafahrerIn“ des ASB für eine Elektrorikscha, die vor allem zum SeniorInnen-Transport geeignet sind. Interessenten können sich bei Ihr melden.* Carola Scheler fragt an, wie oft die Wiesen auf den Spielplätzen gemäht werden. Nach Information des Bürgermeisters hat der Bauhof die Mährarbeiten auf den Spielplätzen in dieser Woche erledigen können.Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt. … See MoreSee Less
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1 years ago

Hallo!Eine Frage bitte. Gibt es hier in Dörfles jemanden, der mit mir und meiner Schäferhündin mal ein kleines Stück laufen würde?Da ich auf Krücken laufe, kann ich meine kleine nicht selber führen.Über Antworten würde ich mich sehr freuen.Es wäre nicht sehr lange und auch nicht sehr weit, da meine kleine eine neue Hüfte bekommen hat, und man noch vorsichtig sein muß.LG … See MoreSee Less
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