Neues aus dem Gemeinderat

1 week ago

Kurzprotokoll der 15. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 10. Juni 2021Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung im Mai wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt:1. Gemeinderatsnachfolge für das ausgeschiedene Gemeinderatsmitglied Dominik HohnhausAufgrund des Ausscheidens von Dominik Hohnhaus (SPD) aus dem Gemeinderat musste ein Listennachfolger vereidigt werden.Aus dem Ergebnis der Gemeinderatswahl ergab sich folgende Reihenfolge für die Nachfolge der SPD:1. Thomas Jeschor (Annahme der Wahl abgelehnt)2. Dietmar Baumgärtner (Annahme der Wahl abgelehnt)3. Wolfgang Hörnlein (Annahme der Wahl abgelehnt)4. Jonas EcksteinDie Listennachfolger Thomas Jeschor, Dietmar Baumgärtner und Wolfgang Hörnlein haben jeweils die Annahme der Wahl abgelehnt. Jonas Eckstein als 4. Nachfolger der Liste nahm die Wahl an und wurde von Bürgermeister Döhler vereidigt. Im Nachgang wurde das ehemalige Gemeinderatsmitglied Dominik Hohnhaus vom Bürgermeister offiziell verabschiedet. Er dankte ihm für die einjährige Mitarbeit unter den erschwerten Corona-Bedingungen und überreichte ein Präsent.2. Neubesetzung der AusschüsseDurch das Ausscheiden von Dominik Hohnhaus aus dem Gemeinderat mussten seine Ausschusssitze neu besetzt werden. Die Stellvertretung im Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, die Mitgliedschaft im Bauausschuss, die Mitgliedschaft im Digitalausschuss, die Stellvertretung im Sport- und Kulturausschuss sowie die Stellvertretung im Rechnungsprüfungsausschuss übernimmt das neue Gemeinderatsmitglied Jonas Eckstein.3. Neufassung der GeschäftsordnungDie Geschäftsordnung wurde überarbeitet und u.a. die Zuständigkeiten des Bürgermeisters sowie neue Regelungen zur Bereitstellung von Sitzungseinladungen und Gemeinderatsunterlagen in digitaler Form eingearbeitet. Aufgrund der kurzen Vorbereitungszeit für das Gremium wird das Thema in die nächste Sitzung verschoben.4. Bauanträge • Bauantrag „teilweiser Umbau eines vorhandenen SB-Warenhauses, Nachtrag: Nutzungsänderung einer Teilfläche in einen Schuhmarkt“ durch die Firma KauflandNeben dem teilweisen Umbau des SB-Warenhaus (real-Markt) soll eine Teilfläche für einen eigenständig geführten Schuhfachmarkt genutzt werden. Der Gemeinderat erteilte das gemeindliche Einvernehmen.• Bauantrag „Gebäudeerweiterung“ auf dem Grundstück im Lindenweg 5Der Bauantrag zur Gebäudeerweiterung (Aufstockung der Garage) wurde zurückgestellt, um die fachliche Einschätzung des Landratsamts abzuwarten. • Bauvoranfrage wegen dem Einbau von Dachgauben im Wohnhaus in der Hohen Straße 26Im Bereich des Dachgeschosses soll der Wohnraum durch die Erweiterung der Dachgauben vergrößert werden.Der Gemeinderat signalisierte das gemeindliche Einvernehmen zum dargestellten Bauvorhaben.• Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes auf dem Grundstück in der Jean-Paul-Straße 9Aufgrund der Änderung der Fassaden- und Dachziegelfarbgestaltung ist eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erforderlich. Der Gemeinderat erteilte das gemeindliche Einvernehmen.5. Bekanntgaben und Anfragen• Inzidenz im Landkreis seit sieben Tagen unter 50Die daraus resultierenden Lockerungen ermöglichen wieder eine Öffnung der Turnhallen für die Vereine. Das Rathaus arbeitet aufgrund der guten Erfahrungen weiterhin mit Terminvergabe. Die Möglichkeit für Eltern, den Kindergarten wieder zu betreten soll mittelfristig angestrebt werden. Die kommenden Wochen bleibt es aber wie bisher, um die weitere Entwicklung der Coronasituation zu beobachten.Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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4 weeks ago

Kurzprotokoll zur Gemeinderatssitzung vom 20. Mai 2021Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung im April wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt:Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse der vergangenen Sitzung– Im Kindergarten wurden befristete Verträge in unbefristete gewandelt, Frau Lena Poppe wurde als Erzieherin eingestellt, Frau Aydin wurde als Kinderpflegerin eingestellt– Friedhofswege wurden durch den Bauhof wieder hergestellt, Regenwasser fließt nun ab und Wege sehen optisch wieder ansprechend aus– Auftrag für die Wegesanierung Rosenauweg, Rundweg Esbacher See, Weg zur Kleingartenanlage und Panoramaweg südlich der Kaserne wurden vergebenStandesbeamteFrau Agnes Fischer wird nach bestandenem Lehrgang zur Standesbeamtin bestellt. Bürgermeister Döhler wird als Standesbeamter mit vollumfänglichen Aufgaben abberufen, wird aber mit sofortiger Wirkung wieder zum Standesbeamten bestellt, wobei sich seine Aufgaben auf die Vornahme von Eheschließungen und die Begründung von Lebenspartnerschaften beschränkt und mit dem Ablauf der Amtszeit des Bürgermeisters endet.BebauungspläneDer Gemeinderat erhebt keine Einwendungen gegen den Bebauungsplanentwurf „Langer Rain“ Gemarkung Oeslau zum Abriss des alten Werks Firma Goebel und Bau von Ein- und Mehrfamilienhäusern. Umbau KindergartengruppeDer Kindergarten soll Zug um Zug renoviert werden. Der Raum der „Regenbogenfische“ soll als erstes umgebaut werden mit Spiellandschaft, Mitmachküche, Malwerkstatt, Verkleidungsbereich und Klapptischen. Der GR billigt die 65.000 Euro laut Kostenschätzung hierzu und gibt damit den Weg für die Ausschreibung frei. Die anderen Gruppen werden folgen. Beschaffung von SchulmöbelnDa sich abzeichnet, dass im Sommer erstmals seit Jahren wieder vier erste Klassen in Dörfles-Esbach aufgestellt werden und es zudem in den oberen Klassen ebenfalls Ausbaubedarf gibt, müssen weitere Schulmöbel beschafft werden. Von der Stadt Rödental kann mit gebrauchten Möbeln gegen 350 Euro unterstützt werden. Ein kompletter Klassensatz muss aber trotzdem neu beschafft werden. Der GR stimmt der Beschaffung vom bisherigen Lieferanten zu. BauantragDer GR stimmt dem Bauantrag von Julia und Mislav Karoglan zu, einen zweigeschossigen Neubau Eisenacher Str. 9 zu errichten. Gemeinderat Dr. Dr. Karoglan war von Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Nutzung des Schulgebäudes in den Ferien und FerienprogrammDas Schulgebäude wird nach erfolgter Anfrage für die geplante Sommerschule zum Nachholen von Lerndefiziten seitens der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden. Die inhaltliche Ausgestaltung ist zum aktuellen Zeitpunkt allerdings noch offen und liegt auf Seiten der Schule. Es wird angeregt, für die Sommerferien frühzeitig von Seiten der Gemeinde / Sozialraumgestaltung ein interessantes Ferienprogramm zu erarbeiten, welches soziale und Lernaspekte umfassen soll. Hierzu wird es kurzfristig eine Ideensammlung zusammen mit der Sozialraumgestaltung geben. Die erste Woche des Pfingstferienprogramms der Sozialraumgestaltung musste leider abgesagt werden. Da sich jedoch eine Ausnahmegenehmigung für das Jugendferienprogramm trotz Inzidenzzahlen über 100 abzeichnet (mit Hygienekonzept), ist aktuell geplant, zumindest in der zweiten Pfingstferienwoche ein Ferienprogramm von Seiten der Sozialraumgestaltung zu organisieren. Stand Bau des BürgerhausesFensterarbeiten sind abgeschlossen, Fassaden 50%, Heizung und Sanitär in Fertigstellung. Putz und Böden folgen. Aktuell ist die Fertigstellung zum Glück nicht von den Materialengpässen am Markt betroffen. Anstehende Neuwahl FeuerwehrführungWegen Ende der sechsjährigen Amtszeit steht eine Neuwahl der Feuerwehrführung an. Da die Freiwillige Feuerwehr eine öffentliche Einrichtung ist, kann eine formelle Wahl ohne Reden und mit Hygienekonzept auch in der aktuellen Situation durchgeführt werden. Diese Wahl wird seitens der Gemeinde zusammen mit der Feuerwehr organisiert werden. NaturschutzDie Gemeinde stellt drei Informationstafeln zu Verrottungszeiten von Müll im Bereich des Esbacher Sees auf.Öffnung des Spielplatzes Von-Thümmel-StraßeWegen des langen Frostes ging der Grassamen leider noch nicht auf. Sobald dies geschehen und der Rasen betretbar ist, wird der Spielplatz geöffnet. Die Öffnung der Schulsportanlage am Nachmittag erfolgt, sobald dies möglich bzw. nach Inzidenz erlaubt ist.Bänke für SeniorenDie Seniorenbeauftragte fragt an, wie viele öffentliche Bänke zur Verfügung stehen. Laut BGM Döhler wurden bereits einige zusätzliche Bänke aufgestellt, es gibt nur eine begrenzte Zahl von räumlichen Möglichkeiten, Bänke auf gemeindlicher Fläche innerhalb des Ortes aufzustellen. Dies betrifft auch mögliche Orte für weitere Wartehäuschen an Busstellen, da hier oftmals Privatgrundstücke betroffen wären. Bis 2023 müssen die Bushaltestellen ohnehin barrierefrei gestaltet werden. Zusammensetzung des GemeinderatsGemeinderatsmitglied Dominik Hohnhaus zieht zum 1.6.2021 weg aus Dörfles-Esbach und kann damit nicht länger dem Gremium angehören. Damit rückt ein neues Gemeinderatsmitglied der Liste SPD – Freie Liste nach. Abhängig vom erreichten Ergebnis der Kommunalwahl vom 15.03.2020 wird nun der Listennachfolger benachrichtigt und aufgefordert, die Wahl anzunehmen. Nimmt dieser nicht an, rückt der nächste nach. Die ersten drei Listennachfolger sind 1. Thomas Jeschor, 2. Dietmar Baumgärtner, 3. Wolfgang Hörnlein. Die Verabschiedung von GR Hohnhaus soll mit Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitglieds erfolgen. See MoreSee Less
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2 months ago

Kurzprotokoll zur Gemeinderatssitzung vom 14.April 2021Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung im März wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt:Top 2 Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung – freigegebenTop 7 – aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.03.2021Der Gemeinderat hat mit der SÜC H2o GmbH einen neuen Straßenbeleuchtungsvertrag geschlossen. Der Vertrag beinhaltet die Wartung, die Betreuung und den Betrieb der gemeindlichen Straßenbeleuchtung. Defekte Leuchten werden mit LED Technik ersetztTop 11.1 – aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.03.2021Der Gemeinderat hat beschlossen die Nachpflanzung von Bäumen auf dem Grundstück der Emil-Fischer-Schule an die Baumschule Engel aus Mitwitz zu vergeben.Top 3 Haushalt 2021Der Haushalt 2021 wurde vom Gemeinderat beschlossen und setzt sich wie folgt zusammen:Verwaltungshaushalt 6.477.920,00 €Vermögenshaushalt 2.683.990,00 €Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen.Steuersätze werden wie folgt festgesetzt:1. Grundsteuera. Für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 310 v.H.b. Für die Grundstücke (B) 310 v.H.2. Gewerbesteuer 330 v.H.Top 4 Jahreszuschuss ab 2020 für die FeuerwehrDer Gemeinderat beschloß dem Feuerwehrverein einen Jahreszuschuss von 5000,00 € zu zahlen. Dies soll der Motivation der aktiven Feuerwehrleute dienen. Die Verteilung obliegt der Feuerwehrführung.Top 5 FeuerwehrkostensatzungDie Feuerwehrkostensatzung wurde neu aufgestellt. Für Fehlalarme durch automatische Brandmeldeanlagen wird ein Pauschalbetrag von 350,- festgesetzt. Das neue Fahrzeug wurde in die Satzung mit eingepflegt. Die Beiträge wurden angepasst. Die Satzung kann auf der Gemeindlichen Internetseite abgerufen werden.Top 6 Änderung der Friedhofssatzung Die aktuelle Friedhofssatzung kann von der gemeindlichen Internetseite downgeloadet werden. Auszug: Die Urnengräber werden 100x110cm groß und zwischen den Gräbern wird 50cm Platz gelassen, um die Grünpflege durch den gemeindlichen Bauhof besser durchführen zu können. Des Weiteren sollen künftig bei Urnen- und Erdbestattungsgräbern eine 50% Abdeckung in Form von Platten oder Kies/Steinen zugelassen werden. Die weiteren 50% müssen aber bepflanzt werden.Top 7 Gigabit Richtlinie – Ergebnis des Markterkundungsverfahren Da es Flächen in Dörfles-Esbach gibt, die dieser Richtlinie unterliegen, beschloss der Gemeinderat das Verfahren weiter zu verfolgen, damit die betreffenden Flächen ausgebaut werden können.Top 8 BauanträgeBauantrag „Neubau eines Doppelhauses mit 4 Stellplätzen“ der Gemeinderat gab dem Bauantrag statt.Bauantrag „Anbau an Bestandsgarage in Holzständerbauweise“ der Gemeinderat gab dem Bauantrag statt.Voranfrage wegen Bebaubarkeit eines Grundstückes FlNr. 78/4 der Gemeinderat sieht keine Bedenken dieses Grundstück zu bebauen. Top 10 Aufstellen eines Fitnessgerätes für Erwachsene neben dem Spielplatz in der Meininger Str. Der Standort wurde mit dem Bayernwerk geprüft, da es bedenken wegen der Stromüberführung gab. Das Bayernwerk hat „keinerlei gesundheitliche“ Bedenken geäußert, wenn bestimmte Abstände eingehalten werden. Der Gemeinderat beschließt ein Fitness-Gerät, unter Einhaltung der Abstände, für Erwachsene zu installieren.Top 11 weitere Anfragen aus dem RatsgremiumAnfrage bezüglich der Verbindungsstraße von der Bertelsdorfer Str. zum Kreisel Lauterer Höhe. „Warum wird diese Straße nicht saniert bzw. was ist hier in Zukunft geplant?“ Leider konnten hier keinerlei Aussagen getroffen werde da dieser Bereich auf Coburger Flur liegt und somit die Zuständigkeit bei der Stadt Coburg liegt.Die Schützenfahne wird per Leihvertrag an das Deutsche Schützenmuseum verliehen und kann jederzeit, für Veranstaltungen oder bei sonstigem Bedarf abgeholt werden.Die Anfrage, in der Von-Werthern-Str. eine 30er Zone einzurichten, musste leider aus rechtlichen Gründen verneint werden, da es sich hier um eine Hauptverkehrsstraße handelt.Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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3 months ago

Kurzprotokoll der 12. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 11. März 2021 Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung im Februar wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt: 1. Jahresbericht der Leiterin der GemeindebüchereiTrotz der schwierigen Corona-Situation war die Gemeindebücherei auch im Jahr 2020 sehr nachgefragt und konnte durch vielfältige Veranstaltungen das Gemeindeleben bereichern.Die Zusammenarbeit mit den verschiedensten Institutionen (Schule, Kindergarten, Sozialraumgestaltung, Kirche…) ist sehr positiv und stößt auf hohe Resonanz.Aktionen waren verschiedene Ausstellungen („Demokratie lesen“ oder „Von da nach dort“) und Aktionen wie z.B. „Plastikfrei leben“, „Bücherfuchs“, der Vorlesetag oder die „Lesung im Garten“.Es wurden 298 (VJ 307) aktive Kinder registriert, die 6222 (VJ 6670) Medien ausgeliehen haben.Insgesamt konnten 457 (VJ 477) aktive Benutzer:innen registriert, und 12891 (VJ 11839) Entleihungen verbucht werden.Die im April aufgrund von Corona bedingte Schließung wurde für Aufräum- und Aussortierarbeiten und zur Erstellung eines Hygienekonzepts genutzt.Die Gemeindebücherei zählte 2020 zu den glücklichen Gewinnern des Bayernwerk Lesezeichens. Dieser Preis ist mit 1000 Euro dotiert und wurde schnell in tolle Medien umgesetzt.Es wurden verschiedene notwendige Anschaffungen thematisiert. Es werden ein Präsentationskubus für Bücher, ein Benutzerzählgerät sowie ein Schild im Leitsystem der Gemeinde benötigt.Das Projekt „Artothek Dörfles-Esbach“ ist auf einem guten Weg. So konnten mit interessierten Künstlern ein für alle gutes Konzept und auch ein Logo erarbeitet werden. Die Eröffnung ist für 2021 geplant. Es werden Anträge bei zwei Förderprogrammen gestellt um einen möglichst hohen Zuschuss für die verschiedenen Anschaffungen zu bekommen.Auch digital hat sich einiges verändert. So konnte der Facebookauftritt neugestaltet werden und u.a. auch ein Video als virtuelle Führung durch die Bücherei gedreht werden. Zudem kann nun per App (B24) und in Echtzeit jeder Nutzer sein Konto eigenständig verwalten. Der Instagram Auftritt der Bücherei ist der nächste Schritt.Auch wenn viele Aktionen nicht stattfinden konnten, wurde die Zeit genutzt, um neue Dinge auf den Weg zu bringen um mit frischem Wind ins Bücherei-Jahr 2021 zu starten.Bürgermeister und Gemeinderat bedankten sich ganz herzlich bei Frau Bauer für ihr Engagement und den Einsatz in der Gemeinde. 2. Rathaussanierung – BauzeitenplanBürgermeister Döhler legt dem Gemeinderat den mit Mail vom 03.02.2021 von der Architektin Frau Setzer vorgelegten Bauzeitenplan für die Sanierung des Rathauses vor. Aufgrund der hohen Auslastung bei Handwerksbetrieben wird eine Verschiebung der Bauphase auf Februar 2022 (Dauer ca. 8 Monate) vorgeschlagen. Dadurch wäre eine bessere Planbarkeit und Umsetzung durch die Firmen gewährleistet.Außerdem wird dem Gemeinderat die Kostenschätzung vom Dezember 2020 vorgelegt, die Brutto-Baukosten in Höhe von ca. 901.004,38 € ausweist.Die Kostenschätzung wurde zur Kenntnis genommen und der Gemeinderat stimmte dem Bauzeitenplan sowie dem Bauablauf zu. 3. Stellungnahme zur 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Photovoltaik-Anlage Weißenbrunn vorm Wald“ mit 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rödental im Zuge der öffentlichen AuslegungHierbei handelt es sich um den geplanten Bau einer Photovoltaik-Anlage mit maximal 15.000 qm zulässiger Fläche für Solarmodule entlang der ICE-Trasse südöstlich von Weißenbrunn vorm Wald. Der Bebauungsplan wurde bereits in der Sitzung am 10.12.2020 im Rahmen der Anhörung der Träger öffentlicher Belange im Gemeinderat behandelt. Damals wurden gegen die Planungen der Stadt Rödental seitens der Gemeinde Dörfles-Esbach keine Einwendungen erhoben.Da die Planung gemeindliche Belange nicht berührt gab es keine Einwände seitens des Gemeinderats. 4. Bauanträge• Bauantrag „Neubau einer Wohnanlage bestehend aus drei Mehrfamilienwohnhäuser und insgesamt 33 WohnungenAufgrund der neuen Abstandsflächensatzung musste aufgrund des Abstands zur Zufahrtsstraße „Netto“ eine Ausnahme zugelassen werden (der Zweck der Satzung bleibt aus Sicht des Gemeinderats gewahrt).Der Gemeinderat erteilte das gemeindliche Einvernehmen.• Bauantrag „Neubau eines Doppelhauses mit vier Stellplätzen“Aufgrund der Abweichung vom Bebauungsplan durch die Planung des Doppelhauses und den vier Stellplätzen musste eine Ausnahme von der Festsetzung des Bebauungsplans erfolgen. Die anliegenden Nachbarn haben die Planungsunterlagen unterzeichnet.Das Bauvorhaben wurde zurückgestellt, um bezüglich der Lage der Wärmepumpen und der Bauhöhe mit den gegenüberliegenden Nachbarn das Einverständnis einzuholen.• Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des BebauungsplanesBeantragt wurde das Aufstellen einer Gartenhütte mit Anbau als Fahrradunterstellplatz (Ersatz zur bisherigen kleineren Hütte). Die „Gartenhüttenproblematik“ war bereits 2014 Thema im Gemeinderat, da sehr viele Hütten nicht den Festsetzungen im Bebauungsplan entsprechen. Da die bisherige Verfahrensweise eine Befreiung von der Festsetzung vorsieht, erteilte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung der Gartenhütte. 5. Bekanntgaben und Anfragen• Sachstand 30km/h-ZonenIst in Bearbeitung. Aktuell muss jeder Standort der Schilder begutachtet und geprüft werden um die Anzahl der Masten und Schilder ermitteln zu können.• Verbleib Fahne des SchützenvereinsNach Auflösung des Schützenvereins wurde die Fahne als Leihgabe ans deutsche Schützenmuseum gegeben und kann jederzeit für besondere Aktionen wieder zurückgeholt werden.• Sonstigeso Das entstehende zweite Impfzentrum in der BGS-Halle kann aufgrund bürokratischer Verfahren leider nicht von Dörfles-Esbach genutzt werden.o Zum Förderprogramm zur Anschaffung von Defibrillatoren wurde von Dörfles-Esbach sehr zeitnah ein Antrag gestellto Die bayerische Gemeindeordnung sieht zukünftig Hybrid-Sitzungen vor (Mischung aus Präsenz- und Onlinesitzung)o An der Schule mussten zwei Bäume gefällt werden (Ersatzpflanzungen in Abstimmung mit dem Kreisfachberater für Gartenbau und Landespflege sind zeitnah geplant)Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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4 months ago

Kurzbericht der Gemeinderatssitzung vom 11.02.2021Übergabe Defibrillator Die durch den Gemeinderat beschlossene Beschaffung des Defibrillators wurde durchgeführt und das Gerät an Vertreter der Freiwilligen Feuerwehr übergeben. Darüber hinaus strebt die Gemeinde die Installation frei zugänglicher automatischer Defibrillatoren im Zuge einer Förderung durch den Freistaat Bayern an.Bericht über geplante Baumaßnahmen der SÜC 2021Geplant sind Wasser- und Gasleitungsverlegungen in der Von-Werthern-Str. (Grabenlose unterirdische Verlegung im Bohrspülverfahren), Wasser- und Gasleitungsverlegung in leider nicht vermeidbarer offener, abschnittsweiser Bauweise (Graben) in der Sudetenstraße und eine Sanierung einer Wasserleitung in der Coburger Straße/Mühlenweg im Reliningverfahren. Es wird eine Absprache mit Firma Kiesewetter angestrebt, die Erreichbarkeit der betroffenen Grundstücke über das Firmengelände zu ermöglichen. Definitive Termine stehen noch nicht fest, werden aber bekanntgegeben. Der GR erhebt gegen diese Maßnahmen keine Einwendungen. Zuwendungsantrag Der bereits 2020 durch den GR zugesagte Zuschuss zur Erstellung einer Solaranlage zur Warmwassererzeugung im Sportheim des TSV in Höhe von 10% der Investitionskosten wurde nach Abschluss der Maßnahme auf 2.040 Euro angepasst. Übernahme der Kindergartengebühren für Jan./Feb. 2021 im Zuge der Corona-SchließungDer Freistaat übernimmt rückwirkend 70% der Gebühren für Kindertagesstätte und hat die Kommunen gebeten, die restlichen 30 % zu übernehmen für die Kinder des eigenen Kindergartens und die auswärts untergebrachten Kinder aus Dörfles-Esbach. Der Gemeinderat stimmte dieser Übernahme zu. BGM Döhler geht aktuell davon aus, dass der Willy-Machold-Kindergarten auch in Dörfles-Esbach ab 22.2.2021 wieder regulär geöffnet wird. Baumaßnahmen im „Real“-MarktDer Bauantrag “teilweiser Umbau des vorhandenen SB-Warenhauses” – aktuell "Real" – wird besprochen. Vermutlich im Herbst erfolgt die Umwidmung des Marktes und ein teilweiser Umbau, da die Verkaufsfläche verkleinert, das Sortiment gewechselt und eine Konzentration auf Nahrungsmittel erfolgen soll. Für den non-food-Bereich soll ein noch nicht näher definierter Fachmarkt innerhalb des Gebäudes abgetrennt werden. Nach Information des Bürgermeisters sollen die Mitarbeiter übernommen werden. Der GR begrüßt es, dass der Markt erhalten bleibt und stimmte zu. FriedhofsgestaltungAktuelles Problem: durch die fehlenden Umrandungen bei den Urnengräbern und ungenaue Anlage mäandern die Wege zwischen den Gräbern und erschweren die Pflege und geben ein unordentliches Bild. Durch Einsetzen von übermähbaren Randplatten mit Markierungen soll hier eine Verbesserung und Verschönerung erzielt werden. Die Grabpflege wird hierdurch ebenfalls erleichtert. Problematisch ist auch der Überschwemmungszustand der Wege und Gräber bei starkem Regen, was auf Grund des lehmigen Bodens schwer vermeidbar ist. Hier soll der Bauhof einen Vorschlag zur Vermeidung der Überschwemmung und Angebote für die Randplatten mit der AG Friedhofsgestaltung ausarbeiten. Ziel ist die Erstellung einer aktualisierten Friedhofsordnung, die auch in einem Workshop mit interessierten Bürgern besprochen werden soll. Weitere Stromtrasse 380KV aus Netzplanung herausgenommenDer Presse war zu entnehmen, dass in den aktuellen Netzentwicklungsplänen und im Bundesbedarfsplangesetz die ursprünglich geplante Hochspannungsleitung P44, die durch das Coburger Land geplant war, nicht mehr enthalten ist. Der Gemeinderat begrüßte dies. Im Netzentwicklungsplan 2035 ist nur noch die Aufrüstung der Leitung Remptendorf – Kronach – Redwitz mit Hochtemperaturseilen in unserer Region geplant. GeschwindigkeitswarntafelnDiese funktionieren aktuell nicht, da sie solarbetrieben sind. Räumpflicht der Bürger – SchneesituationBürger, die Ihrer Räumpflicht nicht nachkommen, werden von der Gemeinde angeschrieben und erinnert. Straßen in Dörfles-Esbach sind in drei Kategorien eingeteilt. Bei starkem Schneefall haben die ersten beiden Kategorien (Kreuzungen, Hauptverkehrsstraßen) Priorität vor reinen Wohnstraßen. Nach Möglichkeit wird natürlich alles geräumt. Gesalzt wird vor allem, wenn die Temperaturen um die 0-Grad-Grenze liegen und die Gefahr von Eisbildung besteht.Situation Gehweg Rosenauer Str.Dem Gemeinderat ist bewusst, dass sich der westliche Gehweg der Rosenauer Straße im Bereich der Straßenbäume teilweise in einem schlechten Zustand befindet. Der Bauausschuss wurde beauftragt, sich mit dem Thema zu befassen. Problem ist hier, dass im Falle der Durchführung von Sanierungsarbeiten in das Wurzelwerk der Bäume eingegriffen würde und vermutlich alle Bäume gefällt werden müssten. Das würde den Charakter der Straße massiv ändern. Es soll eine Lösung gefunden werden, die die Situation verbessert, ohne die Bäume zu opfern. See MoreSee Less
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5 months ago

**Kurzprotokoll der 10. Gemeinderatssitzung vom Do., 14. Januar 2021****Als erstes wünscht der Gemeinderat allen Bürgerinnen- und Bürgern ein gesundes Neues Jahr, viel Gesundheit, Glück und Durchaltekraft.**Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung im Dezember wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt:**1.** **Bericht Sozialraumgestaltung (Jugendpflege) und Ausblick für 2021**– Einrichtung eines Fahrdienstes für Seniorinnen und Senioren zum Impfzentrum des Landkreises Coburg. Dies wurde von Bürgermeister Döhler erörtert.– Die Bürgerinnen- und Bürger werden darauf hingewiesen, die Fahrten in nachbarschaftlicher Hilfe durchzuführen. Die Gemeinde wird aber dann tätig werden, wenn alle Versuche scheitern. In welchem Ausmaß das sein wird, entscheidet sich wenn die ersten Anfragen kommen.– Da sich die Jugendpflege in Sozialraumgestaltung umbenannt hat, ist es nötig auch eine neue Domain zu finden. Die Jugendpflege machte verschiedene Vorschläge, die zum größten Teil auch noch verfügbar waren. Der Gemeinderat übergab die Entscheidung an die Sozialraumgestaltung Dörfles-Esbach. Im Zuge der Umstellung wird auch eine neue Homepage gestaltet werden.**2.** **Beratung und Beschluss über den Erlass einer Abstandsregelung**– Der bayrische Landtag hat eine Novelle zur Bay. Bauordnung erlassen, die zum 01.02.2021 in Kraft treten wird.– Bisher gilt „Die Tiefe der Abstandsflächen beträgt 1H, mindestens 3m. In Kerngebieten und in festgesetzten urbanen Gebieten beträgt die Tiefe 0,5H, in Gewerbe- und Industriegebieten 0,25H, mindestens jeweils 3m.– AB 01.02.2021 würde gelten „Die Tiefe der Abstandsflächen auf 0,4H, in Gewerbe- und Industriegebieten 0,2H, mindestens jeweils 3m“.– Der Gemeinderat beschloss, vom Recht der eigenen Satzung nach Art.81 BayBO Gebrauch zu machen und die Abstandsfläche von 1H in eine Satzung zu schreiben. Dies dient zur Erhaltung der Wohnqualität und des Ortsbildes. Satzungen können bei Bedarf durch die Gemeinde mit Beschluss des Gemeinderates geändert werden.**3.** **Planung eines Geh- und Radweges in der Von-Werthern Str.**– Der Bürgermeister stellte drei Varianten für die Umgestaltung in der Von-Werthern Str. vor. Diese wurden von den Mitgliedern des Gemeinderates kontrovers diskutiert. Befürwortet wurde eine weitere Planung auf Grundlage der Variante 2. Verbreiterung des bestehenden Bürgersteigs als Geh- und Radweg. Zwei Ampelanlagen sollten nach Wunsch der Gemeinderäte aufgestellt werden (1x an der Querung Höhe Fa. Reichenbacher und 1x an der Schnittstelle neuer Geh- und Radweg mit dem neu angelegten Fußweg.) Bei den vorhandenen Fußwegen wird der Verlauf angepasst, so dass diese an der Schnittstelle zum Ampelübergang enden. Somit wird ein sicherer Schulweg und eine sichere Querung der Von-Werthern Str. aus der Rosenau und dem Baugebiet Gartenäcker erreicht.**4.** **Bekanntgaben und Anfragen**– Udo Döhler erläuterte die Notbetreuung in Schule und Kindergarten. Diese läuft aktuell und wird nur von einigen wenigen gebraucht.– Vom Landkreis werden alle Bürgerinnen und Bürger die älter als 80 Jahre sind zum Thema „Impfen“ angeschrieben. Diese sollten sich dann melden, um einen Termin zu bekommen. Die Gemeinderäte kritisierten die Informationsweitergaben und das Anmeldesystem für die Seniorinnen und Senioren.– Der Corona Ausgleichsbetrag für unsere Gemeinde vom Freistaat Bayern beläuft sich auf etwas mehr als 200.000 €– Jede Lehrkraft soll nach Angaben von Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo ein Digitales Assistenzgerät zur Verfügung gestellt bekommen. Wie hier die Kostenfrage und die Beschaffung aussieht, steht noch aus. Bezuschusst wird das mit 1000€ pro Geräte vom Bay. Staat. See MoreSee Less
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6 months ago

**Kurzprotokoll der 9. Gemeinderatssitzung vom Do., 10. Dezember 2020**Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung im November wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt:**1.** **Stellungnahme zur 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Photovoltaik-Anlage Weißenbrunn vorm Wald“ mit Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rödental**Hierbei handelt es sich um den geplanten Bau einer Photovoltaik-Anlage mit maximal 15.000 qm zulässiger Fläche für Solarmodule entlang der ICE-Trasse südöstlich von Weißenbrunn vorm Wald.Da die Planung gemeindlichen Belange nicht berührt hatte der Gemeinderat keine Einwände.**2.** **Bericht zur aktuellen Corona-Lage**Der Freistaat hat die 10. Infektionsschutzverordnung des Freistaats verabschiedet und am 09.12.2020 in Kraft gesetzt.Bürgermeister Döhler informierte über die aktuellen Fallzahlen. Die 7-Tage Inzidenz im Landkreis Coburg liegt mit 236 deutlich über 200 was zusätzliche Einschränkungen mit sich bringt. Dörfles-Esbach hat mit Stand 10.12.2020 insgesamt 16 Infizierte. Die Inzidenz liegt hier bei 448!Die Lage ist weiterhin sehr angespannt und es zeigt sich eine deutliche Überbelastung bei den Kliniken.Gremiensitzungen sind soweit wie möglich zu unterlassen. Nur die wichtigsten Punkte sollten behandelt werden.Die Christbaumsammelaktion der Feuerwehr wird in der bisherigen Form nicht möglich sein. Es muss eine Alternative gefunden werden.Bürgermeister Döhler wies auf die Ausgangsperre ab 21:00 Uhr hin. Diese wird aufgrund der Fallzahlen auch an Weihnachten und Silvester gelten und muss bei privaten Feiern berücksichtigt werden.**3.** **Bauanträge**Behandelt wurde eine Bauvoranfrage zum Neubau einer Alters-WG (ambulant betreuter Wohngemeinschaft) in der Querstraße. Der Gemeinderat befürwortet das Vorhaben unter Berücksichtigung der baurechtlichen Vorgaben.Die Firma Bittner beantragte ein Bauvorhaben zur Errichtung eines Büro- und Logistikcontainers in der Industriestraße. Der Gemeinderat erteilte seine Zustimmung.Des Weiteren wurde eine Bauvoranfrage zum Bau einer Gartenhütte in Eisenacher Straße behandelt. Der Gemeinderat hatte auch hier keine Einwände.In einer weiteren Bauvoranfrage ging es um die Nutzungsänderung eines Kellergeschosses in einen Hundesalon. Der Gemeinderat würde sein Einvernehmen aussprechen, wenn eine Ausnahmegenehmigung durch das Landratsamt möglich ist.Der Bauantrag einer Terrassenüberdachung in der Saalfelder Straße erforderte einige Befreiungen von dem Bebauungsplan der Gemeinde. Diese konnten erteilt werden.In der Bauangelegenheit eines Einfamilienwohnhauses im Baugebiet Gartenäcker wurden Baugrenzen nicht eingehalten und vom Landratsamt Coburg beanstandet. Daher bedurfte es einer Befreiung von dem Bebauungsplan der Gemeinde, die auch erteilt werden konnte.Die letzte Bauanfrage behandelte den Neubau eines Einfamilienwohnhauses in der Bertelsdorfer Straße. Der Gemeinderat erteilte das gemeindliche Einvernehmen.**4.** **Bekanntgaben und Anfragen**Bürgermeister Döhler informierte über den aktuellen Stand beim Bau des Bürgerhauses. Der Bau soll bis Weihnachten abgedichtet sein. Danach kann der Innenausbau erfolgen.Die Gemeinde Dörfles-Esbach wurde mit einer Urkunde für die Digitale Bildungsregion im Landkreis Coburg ausgezeichnet.Die Fällmaßnahmen im Pappelwald wurden abgeschlossen. Die beauftragte Fachfirma hat darauf hingewiesen, dass auch die restlichen Bäume am Ende ihrer Lebenszeit angekommen sind und ein Handlungsbedarf besteht.Die Ampelanlage am real/ Neuer Weg wurde mit einer neuen Software bestückt, um durch regelmäßige Grünphasen die Querung für die Fußgänger zu verbessern und die Wartezeiten für Fußgänger und Radfahrer zu verkürzen.Es werden weiterhin Schülerlotsen für die Schule benötigt.Die kontaktlose Ausleihe in der Gemeindebücherei funktionierte gut und wird fortgesetzt.Die Päckchenaktion für unsere Senior*innen hat wieder bestens funktioniert und Bgm. Döhler bedankte sich bei allen Beteiligten.Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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7 months ago

**Kurzzusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 12.11.2020****1.** **Coronasituation**Gremiensitzungen sind so weit wie möglich zu unterlassen. Aus diesem Grund wurde die bereits begonnene Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss gestoppt und pausiert bis zur Lockerung der Auflagen**2.** **Stellungnahme zur 3. Änderung des Flächennutzungsplans Lautertal**Es handelt sich hierbei um eine Vielzahl von Änderungen verteilt über das gesamte Gemeindegebiet Lautertals: Ausweisung zusätzlicher Gewerbeflächen, Freigabe von für die Friedhofserweiterung vorgesehener Flächen zur Bebauung, da diese nicht benötigt werden und Ausweisung weiterer Bebauungsflächen. Im Gegensatz zu Dörfles-Esbach hat die Flächengemeinde Lautertal vielfältige Möglichkeiten, sich zu erweitern. Andererseits sind deren Aufwendungen für Straßenbau und -erhalt entsprechend höher. Der Gemeinderat erhebt gegen diese Planänderung keine Einwände, da Dörfles-Esbach nicht direkt betroffen ist.**3.** **Kindergartengebühren während des Teil-Lockdowns**Seit Anfang November befindet sich der Kindergarten in der Corona-Stufe-2 auf Grund der hohen Corona-Inzidenzzahlen im Landkreis Coburg. Daraufhin mussten die Kindergartengruppen geteilt und zwei Gruppen in das ev. Gemeindehaus verlegt werden. Gebuchte Betreuungsstunden mussten auf Grund von Einschränkungen der personellen Verfügbarkeit gekürzt werden. Es wurde der Antrag gestellt, die Kindergartengebühren für die von der Kürzung betroffenen Eltern entsprechend zu reduzieren (rechnerisch um 9 bis 28 Euro pro Monat).Mit Stand 12.11.2020 ergab eine neue Vorgabe des Staatsministeriums, dass der Kindergartenregelbetrieb ab sofort wieder vollständig erfolgen soll.Entscheidung der Gemeinde zusammen mit der Kindergartenleitung: das Nachmittagsangebot wird wieder sichergestellt, in dem die Spätnachmittagskinder zusammengefasst werden. Alle gebuchten und bezahlten Stunden finden daher wieder statt.Vor dem Hintergrund dieser veränderten Lage beschließt der Gemeinderat, derzeit keinen Ausgleich der Kindergartenbeträge vorzunehmen. Bei Veränderung der Lage behält sich der GR eine Neubewertung dieser Entscheidung vor.**4.** **Antrag auf Einrichtung eines Seniorenbus-Angebots für Dörfles-Esbach**Auf Antrag der Seniorenbeauftragten Angelika Frank wird die Idee erörtert, den hilfsbedürftigen Senioren der Gemeinde einen Seniorenbus für Fahrten innerhalb der Gemeinde zur Verfügung zu stellen. Dies könnte im Ehrenamt unter Nutzung des Busses der Jugendpflege/Sozialraumgestaltung, der dieser Bus weiterhin primär zur Verfügung stehen würde, abgedeckt werden. Eine Verknüpfung mit den häuslichen Hilfen wäre hier zu überlegen. Das Thema wird zur Konzepterstellung an den Sozialausschuss in Zusammenarbeit mit der Sozialraumgestaltung verwiesen.**5.** **Bauanträge**Der Bauantrag zum Umbau/Sanierung des Rathauses, Einrichtung eines Behindertenaufzugs und Anbau eines abgesetzten Aufzugs mit Lichtband zur Sicherstellung des barrierefreien Zugangs zum Rathaus für alle Bürgerinnen und Bürger wurde vorgestellt und genehmigt.Mit der Rückgabe des Schützenhauses nach Auflösung des Schützenvereins wird dieses für einen Pizza-Lieferservice weitervermietet, der seinen alten Standort in einem örtlichen Sport- und Fitnesscenter aufgeben muss. Dem notwendigen Antrag auf Nutzungsänderung wird seitens des GR zugestimmt.**6.** **Bekanntgabe und Anfragen****Coronalage:**Im Landkreis Coburg gibt es aktuell einen 7-Tage-Inzidenzwert von 170,6 Personen auf 100.000 Einwohner. In Dörfles-Esbach gibt es aktuell 11 positiv getestete Personen, der Inzidenzwert für die Gemeinde läge dabei über 300! Bürgermeister Döhler appellierte an die Vernunft und verantwortungsvolles Handeln der Bürgerinnen und Bürger.**Fußgängerampel Von-Werthern-Str.**Die neu beschaffte Fußgängerampel wird zeitnah an der Kreuzung Rosenauer-/Von-Werthern-Straße aufgestellt, um einen sicheren Übergang zum Neubaugebiet Gartenäcker sicherzustellen.**Kindergarten-App**Die App wurde beschafft und wird eingerichtet.**Spielplatz v.-Thümmel-Str.**Der Spielplatz wird aktuell eingerichtet und aufgebaut. Eine Einweihung 2020 ist wegen der Belastung und Beschädigung des Grundstücks durch die Baufahrzeuge und Witterung vermutlich unrealistisch.**Anfrage: Stand zur Einrichtung der 30er Zonen**Schilderstellen werden aktuell aufgenommen bzw. definiert. Einrichtung erfolgt. See MoreSee Less
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8 months ago

**Kurzprotokoll zur Gemeinderatssitzung 2020-10-15**Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung im September, gingen wir über zu den Punkten der öffentlichen Gemeinderatssitzung.**Top 2 Vorherige Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019**Der Gemeinderat stimmte zu, diesen dem Rechnungsprüfungsausschuss vorzulegen.**Top 3 Rathaussanierung **Durch das Architekturbüro Setzer wurden weitere Entwurfsvarianten eingereicht, die Bürgermeister Döhler zur Disskussion stellte. Der GR war sich einig, dass die Variante eines abgerückten Aufzugschachtes in gemauerter Bauweise mit einem Lichtausschnitt als "Trennfuge" zur weiteren Planung weiterverfolgt werden soll. Die Variante hat neben bautechnischen auch gestalterische und funktionelle Vorteile. So ermöglicht die "Lichtfuge" die Belichtung der Flure im EG und OG, ohne dabei kostenintensive Verglasungen der Aufzugtüren zu erfordern. Weiterhin beschreibt der Anbau damit ein harmonisches Zusammenspiel mit der historischen Rathausfassade bei gleichzeitiger dezenter Abgrenzung.**Top 4 Stadtbus Probebetrieb in der Kaserne**Könnte ab 01.11.2020 starten und sollte mindestens 1 Jahr dauern, um aussagekräftige Zahlen bezüglich der Personennutzung zu erhalten. Der Gemeinderat beschließt aufgrund der momentanen Corona-Situation und der zu erwartenden weiteren Einschränkungen den Probebetrieb zurückzustellen und diesen evtl. zu einem späteren Zeitpunkt starten zu lassen. Hintergrund ist, dass jetzt auch keine validen Nutzungszahlen zu erwarten wären. Nach Normalisierung des öffentlichen Lebens wird eine neue Sondierung durchgeführt.**Top 5 Initiative zum Schienenlückenschluss Bahn zwischen Coburg und Südthüringen**Es soll eine Interessengemeinschaft für den Schienenlückenschluss der Bahn zwischen Coburg und Sonneberg auf Anregung der IHK gegründet werden. Ein Beitritt zu dieser Gemeinschaft wird aufgrund der zu erwartenden Probleme im Ort abgelehnt. Aus Sicht der Gemeinde wird ein Lückenschluss über die bestehende Bahnstrecke und durch Dörfles-Esbach nicht gewünscht, da es eine zusätzliche Belastung für den Ort bedeutet. Daher entschied sich das Gremium dieser Initiative nicht beizutreten.**Top 6 Defibrillatoren für das Gemeindegebiet**Der Gemeinderat beschließt das Gemeindegebiet mit Defibrillatoren auszustatten und den ASB mit hinzu zu ziehen. Mittel sind dafür in den Haushalt für 2021 einzustellen. Die Feuerwehr erhält einen halbautomatischen Defi der auf einem Feuerwehrfahrzeug verlastet wird. Über die Ausstattung der Geräte soll schnellstens eine Entscheidung getroffen werden. Die Defis, die bereits im Ort (z.B. bei Firmen) vorhanden sind könnten durch einen Zuschuss evtl. auch der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden. Mögliche Standorte sind: Rathaus, Bürgerhaus, Kindergarten und im Bereich der Kaserne, auch im Ortskern muss ein Standort gefunden werden. **Top 7 Pappelwald**Die noch ausstehenden Fällungen dürfen aus Naturschutzgründen nur zu bestimmten Zeiten durchgeführt werden. Ab Oktober wär dies wieder möglich. Der beauftragte Maschinenring kann den Auftrag erst in ca. 4 Wochen durchführen wegen anderweitig dringlicher Einsätze ( Borkenkäferbefall der Wälder). Der Gemeinderat spricht sich dafür aus zu warten, bis der Maschinenring wieder Kapazitäten frei hat. **Top 8 Aufstockung Sonderförderprogramm digitale Leihgeräte für die Grundschule**Der Gemeinderat stellt einen weiteren Antrag für digitale Leihgeräte. Somit könnten in Summe 40 Leihgeräte beschafft werden. Die Übernahme der Kosten erfolgt durch das Kultusministerium, somit fallen keine zusätzlichen Kosten für die Gemeinde an. **Top 8 Veranstaltungen in Corona Zeiten**Eigentlich sind Veranstaltungen zu unterlassen. Allerdings sind Orts- und Bürgerversammlungen davon ausgenommen. Natürlich sind Hygienevorschriften einzuhalten. Ein Hygienekonzept ist vorzulegen. Die Bürgerversammlung findet in der Schulturnhalle statt. Es werden Ordner eingesetzt. die den Einlass regeln. Da der Volkstrauertag als kirchliche Veranstaltung deklariert wird, kann dieser stattfinden. Allerdings aus Hygienegründen und Abstandsregeln nicht in der Trauerhalle, sondern in der ev. Kirche. Die Kranzniederlegung wird im kleinen Rahmen am Ehrenmahl durchgeführt. Die ev. Kirche möchte gerne die anstehenden Weihnachtsgottesdienste (15 / 17 Uhr) auf dem Pausenhof der Schule und somit im Freien stattfinden lassen. Dies wurde einstimmig genehmigt.Die Christmette um 22 Uhr wird wie gewohnt in der Kirche stattfinden.**Top 10 Bauanträge**Ein Bungalow wurde für den Gartenäcker genehmigt.Ein weiterer Umbau im Gemeindegebiet wurde genehmigt.**Top 11 Bekanntgaben**In der letzten Gemeinderatssitzung wurde festgelegt, eine provisorische Fußgänger Ampel im Bereich Von-Werthern- Str. Zu installieren. Nach Prüfung durch den Bauhof, konnte dies allerdings nicht ausgeführt werden, da die im Gemeindebesitz befindliche Ampel nicht mehr gewartet werden kann. Der Gemeinderat beschloss deshalb, einen neue portable Fußgängerampel zu beschaffen, da die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger an erster Stelle steht und diese dann in der besagten Straße zu installieren.**anschließend fand die nichtöffentliche Sitzung statt** See MoreSee Less
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9 months ago

**Kurzprotokoll 6. Sitzung Gemeinderat am Do., 24. September 2020**Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung im August ging es zu den Punkten der öffentlichen Sitzung:**Vorstellung neue Schulleitung Emil-Fischer-Grundschule**Frau Jahn als neue Schulleiterin und Frau Josten als Stellvertreterin stellten sich dem Gemeinderat vor.Beide wurden von der Regierung von Oberfranken zum 01.08.2020 offiziell bestellt. Bürgermeister Döhler gratulierte den beiden Damen im Namen der Gemeinde zu ihrer Ernennung und hofft auch weiterhin auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.Frau Jahn und Frau Josten stellten sich vor und berichteten über die aktuelle Schulsituation. Im Mittelpunkt steht der Umgang mit der Coronasituation um den Schüler*innen eine größtmöglich normale Schulsituation bieten zu können.Diskutiert wurde auch die morgendliche Verkehrsbelastung und Gefährdung der Schulkinder in der Martin-Luther-, Hohen- und Querstraße durch an- und abfahrende Eltern-(Großeltern-)PKWs.**Vorstellung der Planungen für den Rathausumbau**Frau Setzer vom Architekturbüro Setzer stellte dem Gremium die Planungen für die Umbau des Rathauses vor.Um die Barrierefreiheit des Rathauses sicherzustellen, ist der Einbau eines Aufzuges notwendig. Aufgrund der baulichen Beschaffenheit ist der Anbau an der Außenseite des Gebäudes die sinnvollste Lösung. Zur Realisierung ist die Verlegung des EDV-Raumes in den ersten Stock notwendig. Zudem muss ein WC behindertengerecht umgebaut werden und das Treppenhaus mit Brandschutztüren abgetrennt werden. Im Bereich des Aufzugs ist ein Behindertenparkplatz geplant um den Zugang zu erleichtern. Die Varianten der Außenfassade des Aufzugs wurden diskutiert und eingegrenzt.Der Gemeinderat hat beschlossen, den Rathausumbau umzusetzen und das Architekturbüro Setzer mit der weiteren Planung und Ausschreibung gemäß der vorgestellten Plane zu beauftragen.**Vorstellung Berufspraktikantin Leonie Jäkel und Neubenennung Jugendpflege**Die Vorstellung der neueingestellten Berufspraktikantin Leonie Jäkel musste aufgrund von Erkrankung leider entfallen. Das Team der Jugendpflege um Matthias Mauer und Lena Poppe berichtete über die neue Namensgebung der Jugendpflege. Die Vielfalt der Aufgabenbereiche und Zielgruppen wird dem Begriff „Jugendpflege“ nicht mehr gerecht. Daher wurde der Begriff „Sozialraumgestaltung Dörfles-Esbach“ entwickelt, der die verschiedenen Arbeitsansätze der Sozialen Arbeit in der Gemeinde vereint und durch die zusätzliche Logogestaltung der einzelnen Zielgruppen gezielt Gruppierungen anspricht. Die Neugestaltung wurde vom Gemeinderat angenommen und wird zum 01. Januar 2021 eingeführt.Weiterhin wurde die „Kinderpost“ vorgestellt. Aufgrund der coronabedingten Einschränkungen waren keine Angebote möglich und mit der Kinderpost eine Alternative entwickelt um Kinder zu erreichen. Dies funktionierte sehr gut und wurde in Kooperation mit drei Jugendpflegen realisiert. Das Angebot soll weiterlaufen und die anfallenden Kosten wurden vorgestellt. Der Gemeinderat beschloss die Weiterführung bis Ostern 2021.Lena Poppe scheidet zum 30. September aus dem Team der Jugendpflege aus und bedankte sich für die gute Zusammenarbeit. Bürgermeister Döhler dankte ihr auch im Namen des Gemeinderates für die engagierte Arbeit und wünschte ihr für die neue berufliche Aufgabe alles Gute.**Stadtbusanbindung der Kaserne – Angebot der SÜC Bus und Aquaria GmbH**Die SÜC-Verkehrsbetriebe wurden gebeten, zu prüfen, ob eine Stadtbusanbindung der ehemaligen Passchendaele-Kaserne möglich wäre und welche Kosten auf die Gemeinde zukommen würden. Die Haltestelle würde wöchentlich 166-mal angefahren. Pro Fahrt sind das 1,1 km die mit 1,85€ berechnet werden. Insgesamt kämen auf die Gemeinde Kosten von 17.566€ pro Jahr zu. Zudem entstehen Kosten von ca. 1.000€ für die dauerhafte Einrichtung einer Haltestelle. Hinzu käme die die Abstimmung mit der WBG wegen der Nutzung einer Toilette im Betriebsgebäude sowie der barrierefreie Ausbau bis 2023.Der Gemeinderat beschloss, wegen der Kosten und der Dauer einen Probebetrieb bei der SÜC Bus und Aquaria GmbH nachzufragen.**Durchführung der Weihnachtspäckchenaktion 2020**In diesem Jahr soll die Aktion ebenfalls durchgeführt werden, jedoch mit der Einschränkung, dass Hygienevorschriften und Abstandsregeln einzuhalten sind und eine Übergabe der Weihnachtspäckchen, ähnlich wie bei den Einkaufsaktionen an der Wohnungstür, stattfindet.Die Senior*innen werden im Vorfeld mittels Brief über den Ablauf informiert. Sie können dann eine Rückmeldung geben, falls sie keine Weihnachtspäckchen wünschen.Der Gemeinderat beschloss das beschriebene Vorgehen.**Änderung des Hygiene- und Schutzkonzeptes für die Nutzung der Räume der Emil-Fischer-Grundschule durch Dritte (VHS und Vereine)**Das beschlossene Hygiene- und Schutzkonzept für die Nutzung Turnhallen musste aufgrund der hohen Nachfrage der örtlichen Vereine aktualisiert werden. So wäre es wichtig, dass nun auch mehrere Abteilungen an einem Tag die Hallen nutzen können, um ein regelmäßiges Angebot durchführen zu können. Die Lüftung und Desinfektion der Kontaktflächen soll die jeweilige Abteilung übernehmen. Die Übungseinheit wird auf 90 Minuten erweitert (mit anschließender 20-minütiger Lüftung vor der nächsten Einheit) und die Umkleiden werden wieder geöffnet. Der Gemeinderat beschloss die Aktualisierung.**Anträge der Feuerwehr**Aufgrund von Corona konnten mehrere Lehrgänge nicht wahrgenommen werden. Die nicht abgerufenen Mittel sollen für die Anschaffung einer dringend benötigten Übungstür verwendet werden. Die Kosten belaufen sich auf ca. 5.000 Euro.Der Gemeinderat beschloss, die beantragte Übungstür im Jahr 2020 zu beschaffen.Weiterhin bedarf es einer Regelung der geforderten Fahrzeuggeräte- und Gerätewartung nach den DGUV-Prüfungsgrundsätzen. Hier wird eine Übernahme durch die Feuerwehr Coburg vorgeschlagen. Die monatliche Herstellerprüfungen der Feuerwehrausrüstung mit Dokumentation soll durch einen Mitarbeiter des Bauhofes übernommen werden bis eine andere, möglicherweise landkreisweite Lösung gefunden ist. Der Gemeinderat beschloss die Umsetzung wie beschrieben.Auch die Ersatzbeschaffung von zehn gebrauchten Funkmeldeempfängern wurde durch den Gemeinderat beschlossen.Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung wurden Bauanträge, Bekanntgaben und Anfragen behandelt.Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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