Neues aus dem Gemeinderat

1 month ago

Gedächtnisprotokoll der 28. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 14. Juli 2022Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt:Die Sitzung wurde durch 1. Bürgermeister Dohnalek eröffnet. Er begrüßte die Anwesenden Gemeinderät:innen und Herrn Rebhan von der Tageszeitung.Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt:Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse – soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen, sindBürgerhausNamensgebungNach Absprache mit dem Gemeinderat fand ein persönliches Gespräch zwischen 1. Bürgermeister und Altbürgermeister Hans Lotter statt. Aufgrund seiner Verdienste für das soziale Miteinander der Generationen innerhalb der Gemeinde soll das Bürgerhaus nach ihm benannt werden. Er fühlt sich sehr geehrt und er nimmt diesen Vorschlag gerne an. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, für das Bürgerhaus zu Ehren des Altbürgermeisters Hans Lotter den Namen „Hans-Lotter-Bürgerhaus“ zu führen.Die Eröffnung mit Einweihung ist für das Frühjahr 2023 vorgesehen.Nachrüsten von W-LAN für Beschäftigte und SonstigeIm Bürgerhaus wird ein flächendeckendes WLAN-Netz benötigt. Daher wurde mit der Firma thisisIT eine Ortsbegehung durchgeführt und die beste Platzierung der Accesspoints besprochen ohne die bereits fertiggestellten Wände/Möbel unnötig verändern zu müssen. Aufgrund der Problematik einer fachgerechten Betreuung des Netzwerks hat die Firma thisisIT der Gemeinde ein Mietangebot erstellt. In dem Angebot ist der Austausch defekter Geräte, die Wartung inkl. notwendiger Updates bereits enthalten.Zudem sind Kosten zu berücksichtigen für die Planungsarbeiten und DECT-Stationen zum Telefonieren im gesamten Gebäude.Der Gemeinderat hat beschlossen, das Angebot Nr. 206024 der Firma thisisIT vom 23.05.2022 über die Miete der benötigten Infrastruktur des Netzwerkes im Bürgerhaus mit monatlichen Mietkosten in Höhe von 452,20 € anzunehmen.Für die erforderlichen, einmaligen Arbeiten wurde das Angebot Nr. 206035 der Fa. thisisIT vom 27.05.2022 angenommen mit einmaligen Kosten laut Angebot i.H.v. 5.224,10 €.Nachrüsten eines FestplatzverteilersIm Außenbereich des Bürgerhauses ist bisher keine Verteilerstation für Strom vorgesehen. Gerade bei Festen wird aber oft (Stark)-Strom benötigt und dies führt zu langen Kabelschlangen durch das Gebäude. Da das Bürgerhaus für eine zusätzliche hohe Stromlast nicht ausgelegt ist, wäre ein Festplatzverteiler auf der Terrasse ideal, um diesen Bedarf abzudecken.Die Gemeinde hat beschlossen, den angebotenen Festplatzverteiler für die Summe von 2.806,37 Euro anzuschaffen und im Außenbereich des Bürgerhauses zu installieren.DefibrillatorenIn der Sitzung vom 15.10.2020 hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, die Gemeinde an noch festzulegenden Orten mit Defibrillatoren auszustatten. Dies sollte eigentlich 2021 erfolgen. Die Kosten waren zu ermitteln und in den Haushalt einzuplanen. 2021 wurde nur ein Defibrillator bestellt. Dieser wird voraussichtlich Anfang Juli 2022 geliefert. Er ist für das Rathaus angeschafft worden. Das Gerät ist von der Fa. Stryker (Duisburg).Der Gemeinderat hat beschlossen, die Gebäude Bürgerhaus, Willy-Machold-Kindergarten und Sportheim des TSV Dörfles-Esbach 1912 e.V. mit Defibrillatoren auszustatten. Den Auftrag erhält die Fa. Stryker, analog der Beschaffung des Geräts für das Rathaus. Dafür sind Mittel zur Verfügung zu stellen in Höhe von insgesamt 9.000 €.RathausVergabe MalerarbeitenDie Ausschreibung für das Gewerk Malerarbeiten im Bauvorhaben „Rathaussanierung“ wurde durch die zentrale Beschaffungsstelle der Stadt Coburg im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb durchgeführt.Der Gemeinderat hat beschlossen, den Auftrag Malerarbeiten für das Bauvorhaben „Rathaussanierung“ an die Firma Heinrich Schmid GmbH & Co. KG, Grub am Forst zum Angebotspreis von 20.761,93 € zu vergeben.Vergabe AußenputzarbeitenDie Ausschreibung für das Gewerk Außenputzarbeiten/WDVS im Bauvorhaben „Rathaussanierung“ wurde durch die zentrale Beschaffungsstelle der Stadt Coburg im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb durchgeführt. Der Gemeinderat hat beschlossen, den Auftrag Außenputzarbeiten/WDVS für das Bauvorhaben „Rathaussanierung“ an die Firma Heinrich Schmid GmbH & Co. KG, Grub am Forst zum Angebotspreis von 16.819,34 € zu vergeben.Vergabe Klempner- und DachabdichtungsarbeitenDie Ausschreibung für das Gewerk Klempner- und Dachabdichtungsarbeiten im Bauvorhaben „Rathaussanierung“ wurde durch die zentrale Beschaffungsstelle der Stadt Coburg im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb durchgeführt. Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag Klempner- und Dachabdichtungsarbeiten für das Bauvorhaben „Rathaussanierung“ an die Firma Hans Welsch GmbH, Coburg zum Angebotspreis von 30.052,81 € zu vergeben.Erneuerung und Ergänzung der TürsprechanlageDurch den Anbau des Aufzuges muss die Türsprechanlage erneuert und ergänzt werden. Am Aufzug wird ein Panel benötigt, dass behindertengerecht nutzbar ist. Am Hintereingang Innenhof kann die bisher wegen der fehlenden Barrierefreiheit unten angebrachte Anlage nach oben direkt an die Tür versetzt werden. Zudem soll der Vordereingang zukünftig wieder hauptsächlich von den Bürger:innen benutzt werden und dementsprechend eine weitere Türsprechanlage verbaut werden. Die Anlagen sind mit Video ausgerüstet um die jeweilige Person und evtl. Unterstützungsnotwendigkeiten erkennen zu können. Über die Software, die im Zuge der Erneuerung der Telefonanlage ohnehin betrieben wird, können diese vom PC aus gesteuert werden. Für die Türe am Bürgerhaus soll das gleiche System angeschafft werden.Die Montagekosten sind nicht extra ausgewiesen, weil diese die Firma bereits eingerechnet hatte im Angebot für die Telefonanlage und weil die Arbeiten teilweise vom beauftragten Elektroinstallateur übernommen werden.Der Gemeinderat hat beschlossen, die Firma thisisIT GmbH (Coburg) entsprechend dem Angebot vom 17.05.2022 mit der Angebotssumme von 5.379,99 Euro zu beauftragen.Zudem erhält die Firma thisisIT GmbH (Coburg) den Auftrag entsprechend dem Angebot vom 07.06.2022 mit der Angebotssumme von 1.793,33 € auch die Türklingelanlage am Bürgerhaus in Betrieb zu nehmen.Medienausstattung RathaussaalDer Beamer im Rathaussaal muss aufgrund seines Alters und der geringen Beamerleistung (unscharfe, unterbeleuchtete, kontrastarme, fleckige, zu kleine Darstellung) ersetzt werden. Ein neuer, leistungsstarker und für die Größe des Raums und die Anforderungen passender Kurzdistanzbeamer ist sehr kostenintensiv in der Anschaffung und dem Austauschmaterial (spezielles Kurzdistanzobjektiv, Leuchtmittel. Von günstigeren Beamer-Lösungen hat die Firma Thomann in Übereinstimmung mit Herrn Hohnhaus (Danzer Ingenieure) und der Fa. ThisisIT abgeraten, da diese Bildschärfe, Kontrast, Farbsättigung und Helligkeit grundsätzlich nicht und auf Kurzdistanz allemal nicht bieten können.In der Beratung mit der Firma thisisIT wurde uns daher ein 86 Zoll Touchbildschirm mit flexiblen Verschiebsystem empfohlen. Durch die Kombination des Touchbildschirms mit dem Clickshare kann eine Übertragung drahtlos erfolgen und es kann direkt am Bildschirm gearbeitet werden (z.B. zeichnen, markieren, kommentieren von Inhalten und Steuerung der Oberfläche). Eine Übertragung ausgehend von den iPads oder weiteren Geräten (z.B. Präsentation Architekten) ist auch möglich durch eine mobile/Desktopapp oder USB-C-Dongles. Die Kosten sind deutlich niedriger als die Anschaffung eines geeigneten Beamers.Der Gemeinderat hat beschlossen, das Angebot der Firma thisisIT GmbH für die Medienausstattung im Sitzungssaal des Rathauses in Höhe von 10.597,14 € anzunehmen und gewährt einen finanziellen Rahmen für die Gesamtmaßnahme (z.B. Schreinerarbeiten, Montage, Verkabelung und W-LAN) in Höhe von 15.000 Euro.FassadenbeleuchtungDie Beleuchtung der Rathausvorderseite wird im Zuge der Sanierung auch neugestaltet. Gemeinsam mit der Architektin Frau Setzer und Herrn Hohnhaus von DANZER Ingenieure wurden sinnvolle Optionen besprochen. Die alten Eingangsleuchten sollen durch moderne, die sowohl nach oben und unten strahlen ersetzt werden. Auch die Spots im oberen Bereich am Rathausturm werden erneuert. Zudem soll noch auf dem Sims links und rechts der Rathausmitte jeweils ein LED-Lichtband angebracht werden. Dadurch bekommt die Rathausfassade eine stilvolle aber dezente Ausleuchtung. Eine Beleuchtung vom Boden aus wurde wegen der Anfälligkeit bei Witterung und Vandalismus verworfen. Der Gemeinderat hat beschlossen, das über DANZER Ingenieure eingeholte Angebot zur Beleuchtung der Außenfassade des Rathauses der Firma Lampert und Struck GmbH in Coburg in Höhe von 6.617,59 Euro anzunehmen.Umzug Bauaktenarchiv und Beschaffung von Regalen/SchränkenIm Zuge des Rathausumbaus mit Sanierung ist ein Umzug des Bauaktenarchivs notwendig. Es soll in den Räumlichkeiten über den gemeindlichen Bauhof Platz finden, welche zuvor als Wohnung genutzt wurden.Hierfür sind Malerarbeiten notwendig und es braucht die Neuanschaffung von Regalsystemen, bzw. Schränken, um die Hängemappen dort ordentlich und zweckmäßig verstauen zu können.Das Mobiliar, welches dazu bisher genutzt wurde, lässt sich im neuen Bauaktenarchiv-Raum nicht wiederverwenden. Es lässt sich einerseits nicht einfach ab- und wieder aufbauen, da zu alt und „ausgedient“, andererseits ist es aufgrund der Breite der Schränke nicht passend für die beengten Bedingungen. Der Gemeinderat beschloss die Beschaffung der erforderlichen Regal- und Schranksysteme mit Kosten i.H.v. 5.303,83 Euro, sodass das Bauaktenarchiv zeitnah umgezogen werden kann. Weitere Auftragsvergaben FliesenlegerFa. CNT Fliesen Fachbetrieb GmbH (Röthlein) wurde mit Fliesenarbeiten beauftragt laut deren Angebot vom 16.05.2022 i.H.v. 8.322,27 € laut Vergabevorschlag. Die Summe liegt mit 7,76 % über der Kostenberechnung.FensterFa. Dobmeier GmbH (Sonneberg) wurde mit Fensterbauarbeiten beauftragt laut deren Angebot vom 03.05.2022 i.H.v. 8.613,76 € laut Vergabevorschlag. Die Summe liegt mit 23,72 % deutlich unter der Kostenberechnung.BodenbelägeFa. AWK A. Wagner GmbH (Kronach) wurde mit Bodenbelagsarbeiten beauftragt laut deren Angebot vom 13.05.2022 i.H.v. 6.963,89 € laut Vergabevorschlag. Die Summe liegt mit 26,95 % deutlich unter der Kostenberechnung.Bauhof – Ersatzfahrzeug für Unimog und SpülfahrzeugDas Spülfahrzeug (Getriebeschaden; nur noch einzelne Gänge kuppelbar) und der Unimog sind in Jahre gekommen und müssen ersetzt werden. Der Bauhof strebt eine multifunktionale Lösung an. Wie in der Sitzung vom 17.03.2022 bereits vorgestellt, wäre der Mitsubishi Fuso mit Hakenliftaufbau dafür bestens geeignet. Durch das Hakenliftsystem können verschiedene Aufbauten verwendet werden (von Mulden bis Spülaufsätze). Die Aufsätze können gekauft und bei zukünftigen Fahrzeugen weiterverwendet werden.Innerhalb der Verwaltung wird die Möglichkeit des Leasings befürwortet und ein entsprechendes Angebot der BayWa eingeholt. Das Leasing hat eine Laufzeit von 60 Monaten mit einer Erstrate von 1.669 Euro und den weiteren Raten in Höhe von 1.544,47 Euro.Der Gemeinderat hat beschlossen, als Ersatzfahrzeug für den Spülwagen und Unimog des Bauhofes den Mitsubishi Fuso Canter mit Hakenliftsystem per Leasingangbot der BayWa AG Bamberg mit einer Laufzeit von 60 Monaten anzuschaffen. Die Erstrate beträgt 1.669 Euro, alle weiteren monatlichen Raten 1.544,47 Euro. Emil-Fischer-Grundschule – Digitalpakt SchuleIm Rahmen des Förderprogramms des Bundes und Freistaats besteht die Möglichkeit, für die Emil-Fischer Grundschule ein zugesichertes Budget von 108.000 Euro für die Beschaffung und Installation von digitalen Geräten für den Lehreinsatz abzurufen. Die Förderung liegt bei 90% was bei der gesamten Ausschöpfung des Betrags eine Kostenbeteiligung der Gemeinde von maximal 10.800 Euro bedeutet. Gemeinsam mit der Schule wurde eine Prioritätenliste erarbeitet.Der Gemeinderat hat beschlossen, den Förderantrag zu unterstützen und sich mit maximal 10.800 Euro an den Kosten zu beteiligen.Freiwillige Feuerwehr – Digitale Alarmierung durch Funkmeldeempfänger (Pager)Zum 01.02.2022 wurde eine regionale Projektgruppe gegründet, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Einführung der digitalen Alarmierung für die Landkreise Coburg, Kronach und Lichtenfels sowie die Stadt Coburg zu koordinieren und insbesondere die Kommunen als Sachaufwandsträger zu unterstützen. In diesem Zusammenhang wird die Feuerwehr mit neu anzuschaffenden Pagern ausgestattet. Der Freistaat Bayern hat die Ausschreibung übernommen und der Firma Motorola den Zuschlag gegeben. Die Pager kosten mit Gürtelclip jeweils 644,98 Euro. Der Zuschuss des Freistaats beträgt 550 Euro pro Pager. Insgesamt müssen 41 digitale Pager zu einem Gesamtpreis von 26.444,18 Euro angeschafft werden. Nach Abzug der Zuschüsse beträgt die Kostenbeteiligung der Gemeinde bei knapp 4.000 Euro. Die Mittel dafür wurden bereits im Haushalt berücksichtigt.Der Gemeinderat hat beschlossen, die für die digitale Alarmierung benötigten 41 Pager mit Kosten in Höhe von 26.444,18 Euro zu beschaffen.Installation einer weiteren Straßenlampe vor dem Anwesen Eisenacher Str.11Vor dem Anwesen in der Eisenacher Straße 9 ist aufgrund der neugeschaffenen Parkplätze auf dem Anwesen eine Versetzung der Straßenlaterne notwendig. Diese wird von der Mitte zur Ecke des Grundstücks versetzt.Dadurch ist aber die Distanz zur nächsten Laterne zu groß und die Ausleuchtung nicht mehr anforderungskonform. Die SÜC trug daher der Gemeinde an, eine weitere Lampe für diesen Straßenabschnitt zu setzen und die Lampe im Bestand zu versetzen, um die Abstände zueinander wieder an die Anforderungen anzupassen.Der Gemeinderat hat beschlossen, vor dem Anwesen Eisenacher Straße 11, ca. gegenüber der Praxis Eisenacher Str. 4 A, eine weitere Straßenlaterne durch die Fa. SÜC Energie und H2O GmbH installieren zu lassen.Mitteilungen des BürgermeistersDie Bildung eines Ferienausschusses ist leider nicht möglich da dies in die Geschäftsordnung nicht vorgesehen ist. Für die Zukunft sollte ein solcher gebildet werden. Linus Wittig hat zum 31.12.2022 das Gemeindeblatt gekündigt. Rentiert sich nicht mehr da die Abonnentenzahlen sehr niedrig sind. Aktuell wurde das Gemeindeblatt Farblich und mit Artikeln neugestaltet. Im Moment wird sondiert, wie es mit dem Gemeindeblatt weitergehen kann.Am 11.09.2022 findet ein Flohmarkt in der Ziegelei der CSU statt.Bauantrag der Firma Korean für das betreute Wohnen wurde vom Landratsamt genehmigt.BauangelegenheitenVollzug der Baugesetze – Bauantrag "teilweiser Umbau eines vorhandenen SB-Warenhauses"Nachtrag: Bauliche Änderung, Stellplatznachweis (siehe formlose Bau- und Betriebsbeschreibung). Wurde erklärt und vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)Öffentliche Auslegung des Entwurfs vom 01.06.2022 der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Coburg für das Gebiet „Ehemaliges BGS-Gelände“. Der Gemeinderat hat bezüglich des Flächennutzungsplanes folgende Stellungnahme abgegeben.1. Die Planungen zum Neubau des Klinikums auf dem Gelände der ehemaligen BGS-Kaserne werden grundsätzlich begrüßt. 2. Der geplante Geh- und Radweg am nordöstlichen Ausfahrtsast des Kreisverkehrs sollte zumindest nördlich der Straße bis an die Gemarkungsgrenze zur Gemarkung Dörfles b. Cbg. fortgeführt werden. 3. Für eine Übergangszeit sollte gewährleistet sein, dass das Schmutzwasser aus der Entwässerungsanlage der Bundesimmobilienverwaltung auf den Flächen der ehemaligen BGS-Kaserne und der ehemaligen Passchendaele-Kaserne auf Dörfles-Esbacher Flur bis zu einer Neuregelung nach Coburg weiter eingeleitet werden darf. 4. Die Straßenplanung für den nordöstlichen Ausfahrtsast des geplanten Kreisverkehrs an der BGS-Trasse sollte gemeinsam mit der Gemeinde Dörfles-Esbach abgestimmt werden. 5. Insbesondere im Hinblick auf die Anbindung des Bahnhaltepunktes sollte auch für Fußgänger und Radfahrer aus Dörfles-Esbach eine Anbindung geschaffen werden (Anbindung Sonnenweg und Coburger Straße sowie Bahnunterführung). Bürgerhaus – Widmung Trauzimmer Der große Raum im Bürgerhaus wird als Trauzimmer gewidmet kann und auch nach dem Rathausumzug als zweites Trauzimmer weiterverwendet werden.Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen GemeinderatssitzungIm Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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2 months ago

**Gedächtnisprotokoll der 27. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 09. Juni 2022****Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt:**Die Sitzung wurde durch 1. Bürgermeister Dohnalek eröffnet. Er begrüßte die anwesenden Gemeinderät:innen und Herrn Weidner von der Neuen Presse Coburg.Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt:**1. Polizeistatistik**Herr Wietasch von der Polizeiinspektion Coburg hat den Jahresbericht 2021 im Rathaus vorgestellt. Insgesamt ist es in Dörfles-Esbach sehr sicher und aufgrund der Coronasituation sind die Gesamtstraftaten noch einmal deutlich gesunken.Auch im Verkehrsbereich ist eine Reduzierung zu verzeichnen und es gab fast ausschließlich Sachschaden. **2. Imagefilm des Landkreises Coburg**Das Landratsamt erstellt mit TV Oberfranken einen Imagefilm für den Landkreis. Hier werden Bilder aus allen 17 Gemeinden/Städten eingebunden, allerdings im Schnelldurchlauf, da der Film insgesamt nur etwa 2 Minuten dauern wird. Der Imagefilm wird im Mai von TVO gedreht, damit er pünktlich zum 50-jährigen Landkreis-Jubiläum fertig ist.In Ergänzung zu dem Imagefilm des Landkreises gibt es die Möglichkeit zu kleinen etwa 30 Sekunden dauernden Filmbeiträgen der einzelnen Kommunen.Diese sollen möglichst einheitlich sein: Man geht immer von der Landkreiskarte aus in die einzelne Gemeinde/Stadt und dort würde der Bürgermeister dann einen wissenswerten Fakt aus der Stadt/Gemeinde erzählen. Dazu passend werden natürlich auch Filmaufnahmen gemacht. Das Ganze bietet TVO für 625 Euro pro Kommune an, der Landkreis bezuschusst dies mit 10%, aufgrund dessen, dass eine Beteiligung der Kommunen das Bild des Landkreises sozusagen komplett macht. Der Beitrag kann für unsere eigenen Kanäle benutzt werden.Die Gemeinde Dörfles-Esbach beteiligt sich an dem Imagefilm.Es werden noch wissenswerte Fakten für die Gemeinde gesucht, die über die klassischen Daten oder Einrichtungen hinausgehen. Vom Ratsgremium wurde die „Outdoor-Ranch“ vorgeschlagen. Der Vorschlag wurde einstimmig befürwortet und soll in den Imagefilm aufgenommen werden.**3. Terminbekanntgaben**3.1 SommergesprächDas Sommergespräch im Schulgarten wird vom Donnerstag 30. Juni auf den Donnerstag 21. Juli verlegt da erst Ende März die Bürgerversammlung stattfand. Beginn wird 19:00 Uhr sein.3.2 Aktualisierung SitzungskalenderAufgrund der aktuell anstehenden Aufgaben in der Verwaltung sind folgende Sitzungen in den kommenden Monaten geplant:Digitalausschuss Donnerstag 07. Juli um 19:00 Uhr (**nicht öffentlich**)Gemeinderatssitzung Donnerstag 14. Juli um 19:00 UhrIm **August entfällt die Gemeinderatssitzung** aufgrund der Rathaussanierung und dem Umzug der Verwaltung in das Bürgerhaus. Bei dringlichen Entscheidungen würde ein Ferienausschuss einberufen.Gemeinderatssitzung Donnerstag 08. September um 19:00 UhrKlima- und Umweltbeirat Donnerstag 22. September um 19:00 Uhr**4. Bauangelegenheiten**Vom Bauherren Murat Yilmaz (Dörfles-Esbach) wurde folgender Bauantrag gestellt.Zum Bauvorhaben auf dem Baugrundstück Fl.Nr. 100/14, Gem. Esbach, Gartenäcker 18, soll eine Dachterrasse statt einem Dach errichtet werden. Hierfür ist eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes notwendig.Der Gemeinderat erteilt das gemeindliche, planungsrechtliche Einvernehmen zum Bauvorhaben. Die erforderliche Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird gewährt.**5. Anfragen und Bekanntgaben aus dem Ratsgremium**Aus den Reihen des Ratsgremiums gab es zur öffentlichen Sitzung keine Anfragen oder Bekanntgaben.Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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3 months ago

Gedächtnisprotokoll 26. Gemeinderatssitzung vom 12.05.2022 im RathausDie Sitzung wurde eröffnet durch denZweiten Bürgermeister Valtin. Er begrüßte alle Anwesenden Zuhörer, Gäste und Presse. Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung war noch nicht fertiggestellt und wird nachgereicht.Vereidigung des neuen Ersten BürgermeistersDas lebensälteste Gemeinderatsmitglied Peter Friedel vereidigte im Anschluss den am 24.4.2022 neu gewählten Ersten Bürgermeister Torsten Dohnalek. Er schwor:„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe. “Im Anschluss wurde der neue Erste Bürgermeister zum Eheschließungsstandesbeamten bestellt und übernahm dann die Sitzungsleitung.Er bedankte sich herzlich und freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat.Das Nachrücken des nächsten Listenkandidaten des UBV Heiko Weigand wurde im Anschluss einstimmig festgestellt. Daraufhin wurde Herr Heiko Weigand von Bürgermeister Dohnalek vereidigt.Stellvertretung durch weitere Bürgermeister und AusschüsseEs wurde erläutert, dass der dritte Bürgermeister in der Vergangenheit deshalb besetzt wurde, damit auf Grund der gesundheitlichen Situation in dieser vergangenen Periode schnell und auch über einen längeren Zeitraum vertreten werden konnte. Da die personelle Konstellation nun eine andere ist, ist davon auszugehen, dass diese gesundheitlichen Vertretungsgründe entfallen sind. Da jederzeit wieder ein dritter Bürgermeister gewählt werden kann folgte der Gemeinderat der Einschätzung, dass diese Position aktuell nicht besetzt werden soll, aber jederzeit nachbesetzt werden kann einstimmig.Die Tagesordnung wurde dazu angepasst.Im Folgenden wurde festgelegt, dass die Vertretungsregelung des Zweiten Bürgermeisters durch das dienstältestes Gemeinderatsmitglied erfolgen soll. Bei zwei gleich lang im Gemeinderat tätigen Mitgliedern gilt dann das Lebensalter als nächstes Kriterium. Der Vorsitz im Sozialausschuss geht vom Dritten Bürgermeister zurück an den Ersten Bürgermeister über.Der Wählergruppierung UBV meldet auf Grund dieser neuen Konstellation folgende neue Besetzung der Ausschüsse (Vertreter in Klammern)Hauptverwaltungs-, Finanz- und PersonalausschussValtin, Stephan (Weigand, Volker)Bauer, Elke (Piekert, Martin)Scheler, Carola (Weigand, Heiko)Schneider, Peter (Friedel, Peter) Bau-, Grundstücks- und VerkehrsausschussValtin, Stephan (Scheler, Carola)Friedel, Peter (Weigand, Volker)Schneider, Peter (Bauer, Elke)Piekert, Martin (Weigand, Heiko)Sozialausschuss:Piekert, Martin (Valtin, Stgephan)Weigand, Volker (Weigand, Heiko)Bauer, Elke (Schneider, Peter)Friedel, Peter (Scheler, Carola)Ausschuss für Digitalisierung:Weigand, Heiko (Piekert, Martin)Valtin, Stephan (Schneider, Peter)Bauer, Elke (Friedel, Peter)Scheler, Carola (Weigand, Volker)Sport- und Kulturausschuss: Vorsitzender – Valtin, StephanBauer, Elke (Schneider, Peter)Weigand, Volker (Friedel, Peter)Weigand, Heiko (Piekert, Martin)Scheler, Carola (Piekert, Martin)RechnungsprüfungsausschussScheler, Carola (Bauer, Elke)Friedel, Peter (Weigand, Heiko)Piekert, Martin (Weigand, Heiko)Schneider, Peter (Weigand, Volker)Kindergartenbeauftragte(r)Hier wird die Neubesetzung ebenfalls erforderlich. Vorgeschlagen wurde Frau Nicole Krank (SPD).Diese ist auf Grund Ihrer beruflichen Tätigkeit und Engagement hierfür nach Ansicht des Gemeinderates sehr gut geeignet und wurde daher einstimmig gewählt.Informations- und KommunikationstechnikDie Einrichtung der Neuanlage im Bürgerhaus für Telefon und Informationstechnik erweist sich als sehr praktikabel und zukunftsgeeignet und soll bei günstigeren Kosten aus diesen Gründen auch im Rathaus eingesetzt werden. Es erfolgt so ein Umstieg vom „Dreirad auf einen Rennwagen“. Die Einführung wird beschlossen.BauangelegenheitenDer Gemeinderat nimmt die 17. Änderung des Flächennutzungsplans „Ehemaliges BGS-Gelände“ (Klinikum Neubau der Stadt Coburg und der Gemeinde Lautertal zur „Agrovoltaikanlage bei Lautertal“ zur Kenntnis, da diese keine weiteren Auswirkungen auf die Gemeinde haben werden. GREckstein begrüßte die Doppeltnutzung der geplanten Agrovoltaikanlage in Lautertal und regte an, im Austausch mit Lautertal die daraus erwachsenden Erfahrungen abzugreifen, wie die Akzeptanz und Umsetzung des Projektes sich entwickelt und ggf. Ableitungen für die Gemeinde zu treffen.Fahrradständer für das RathausAktuell stehen keine bzw. nur ungeeignete Radständer zur Verfügung. Der Bedarf steigt aber. Es werden zwei Systeme vor dem Rathaus für BesucherInnen und im Innenhof vorwiegend für Bedienstete und BesucherInnen vorgestellt. Die Aufstellung wird beschlossen.Aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates wurden folgende Beschlüsse bekannt gemacht, da der Grund für die Geheimhaltung entfallen ist:Beim Rathausumbau wurde seitens Klimatechnik an Fa. Bischof LS Klimatechnik Lautertal und der Trockenbau an Fa. Heinrich Schmid Grub a. Forst vergeben.Räume der Emil-Fischer-Grundschule werden zunächst ausschließlich an ortsansässige Vereine und die VHS vergeben.Bekanntgaben:* Die Kindergruppe der Theatergruppe des TSV Dörfles-Esbach führt das Stück „Der gestiefelte Kater“ am kommenden Sa und So 14.30 bei kostenlosem Eintritt und freiwilliger Spende in der Schulturnhalle auf.* Die ursprünglich geplante Sanierung des Rathauses im laufenden Betrieb ist so nicht zweckmäßig und praktikabel. Aus diesem Grund wird in der Kernzeit der Sanierung die Verwaltung in das Bürgerhaus umziehen, so dass Verwaltung und HandwerkerInnen ohne gegenseitige Störung agieren können.* Die offizielle Einweihung des Bürgerhauses wird aktuell geplant für die Zeit nach den Sommerferien / Herbst abhängig auch vom finalen Abschluss der Arbeiten. Eine frühere offizielle Eröffnung wäre zudem unzweckmäßig, da bei einer Umsetzung vor den Ferien das Bürgerhaus danach in den Ferien erst wieder ruhig würde. Die Kurs- und Belegungsplanung erfolgt bereits.* Die Artothek der Gemeindebücherei Dörfles-Esbach wurde gestern offiziell in der VR Bank Coburg gestartet. Elke Bauer berichtet, dass es bereits erheblichen Bedarf zu Ausleihe und Kauf gäbe. Da das Bürgerhaus noch nicht zur Verfügung steht, werden die Werke unter Umständen in der Kirche ausgestellt werden.Anfragen aus dem Ratsgremium* Angelika Frank erinnert an das Angebot „Ausbildung / Schulung zur RikschafahrerIn“ des ASB für eine Elektrorikscha, die vor allem zum SeniorInnen-Transport geeignet sind. Interessenten können sich bei Ihr melden.* Carola Scheler fragt an, wie oft die Wiesen auf den Spielplätzen gemäht werden. Nach Information des Bürgermeisters hat der Bauhof die Mährarbeiten auf den Spielplätzen in dieser Woche erledigen können.Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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5 months ago

Hallo!Eine Frage bitte. Gibt es hier in Dörfles jemanden, der mit mir und meiner Schäferhündin mal ein kleines Stück laufen würde?Da ich auf Krücken laufe, kann ich meine kleine nicht selber führen.Über Antworten würde ich mich sehr freuen.Es wäre nicht sehr lange und auch nicht sehr weit, da meine kleine eine neue Hüfte bekommen hat, und man noch vorsichtig sein muß.LG See MoreSee Less
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5 months ago

Gedächtnisprotokoll der 24. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 17. März 2022 Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt: 1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse – soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sindEs gab keine Bekanntgaben. 2. Zusammenführung von Wegen mit Querungshilfe über von-Werthern-StraßeAn der Nordseite soll der Gehweg verbreitert werden und auf der Gegenseite eine Zusammenführung der Rad- und Fußwege erfolgen. Zur Überquerung wird eine Ampel installiert. Die Planungen dazu laufen und es erfolgt die Abstimmung mit dem Landratsamt und der Polizei. 3. Sachstandsbericht Bushaltestellen und -wartehäuschenDie Bushaltestellen und -wartehäuschen werden barrierefrei gestaltet. Die verschiedenen Umbaumaßnahmen wurden von Herrn Ziener (Planungsbüro König + Kühnel) vorgestellt und sollen in der nächsten Zeit begonnen werden. 4. Sachstandsbericht BürgerhausEs wurde der aktuelle Stand vorgestellt und einige Bilder gezeigt. Die Arbeiten im Bürgerhaus schreiten voran und es werden aktuell die Einbauschränke, Türen und Beleuchtung eingebaut.Die inhaltlichen Planungen mit den Vereinen und Institutionen finden in den nächsten Wochen statt. 5. Haushalt 2022Auch in diesem Jahr konnte wieder ein Haushalt ohne die Aufnahme von Schulden aufgestellt werden. Zudem ist eine Zuführung zum Vermögenshaushalt geplant. Allerdings werden die Rahmenbedingungen in den nächsten Jahren aufgrund von Preissteigerungen und wirtschaftlichen Unwägbarkeiten schwieriger.Der Haushalt liegt im Rathaus nach Bekanntgabe zur Einsicht aus.Die wichtigsten Rahmendaten sind:Gesamthaushalt 10,4 Mio. Euro• Verwaltungshaushalt: 7,0 Mio. Euro• Vermögenshaushalt: 3,4 Mio. EuroVerwaltungshaushalt (allg. Einnahmen, Steuern, Personalausgaben usw.)Ausgaben:• Soziale Sicherung inkl. Kindergarten 1,6 Mio. Euro• Kreisumlage 1,58 Mio. Euro• Öffentliche Einrichtungen (Friedhof, Kanäle usw.) 832.000 Euro• Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 713.000 Euro• Schule 440.000 Euro• Öffentliche Sicherheit und Ordnung (Feuerwehr) 157.000 EuroEinnahmen:• Einkommensteuereinnahme 2,1 Mio. Euro (geschätzt)• Gewerbesteuer 1 Mio. Euro (geschätzt)• Schlüsselzuweisungen 1. Mio EuroVermögenshaushalt (Investitionen)• Umbau Bürgerhaus 1,2 Mio. Euro• Renovierung Rathaus 1 Mio. Euro• Sanierungen Schule 200.000 Euro• Ausstattung Bürgerhaus 131.000 Euro• Ersatzbeschaffung MZF Feuerwehr 122.000 Euro• Neugestaltung Gruppenraum Kindergarten 102.000 Euro• Pflanzarbeiten Gartenäcker 86.000 Euro• Ersatzbeschaffung Gemeindefahrzeug 76.000 Euro• Gestaltung Friedhof 72.000 EuroGeplant ist eine Zuführung von knapp 400.00 Euro zum Vermögenshaushalt aus dem Verwaltungshaushalt.Rücklagen der Gemeinde zum 01.01.2022: 9,1 Mio. EuroDer Haushalt wurde einstimmig beschlossen. 6. Bauangelegenheiten• Sachstandsbericht Rathausan-/umbauDie Planungen sind vorangeschritten und die Ausschreibungen sind weitestgehend abgeschlossen. Der Umbau soll voraussichtlich im August stattfinden. 7. Tag des BaumesWie jedes Jahr soll auch 2022 wieder ein Baum gepflanzt werden. Ausgewählt wurde die Rotbuche (Baum des Jahres). Gespendet wird der Baum von 1. Bürgermeister Udo Döhler und soll am Spielplatz Gartenäcker eingesetzt werden. 8. Bekanntgaben und Anfragen• Umgekippte Kästen der Firma Vodafone wurden von der Gemeinde gesichert und müssen vom Unternehmen wieder Instand gesetzt werden.• In der Emil-Fischer Schule wird am 28. März um 19:00 Uhr der neugegründete Förderverein vorgestellt.• Elke Bauer stellte die neue Internetseite der Artothek vor.Gemeinsam mit Jugendlichen soll zudem ein Wandbild an der Treppe zur Bücherei entstehen. Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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5 months ago

Hallo, ich verkaufe meinen Dyson V11. Verbleibende 14 Monate Garantie inklusive Saturn-Rechnung. Der Dyson wurde mir von meiner Schwiegermutter gegeben, und ich habe bereits einen. Lg Einige Zubehörteile wurden nie und sehr selten verwendet. Ausrüstung: Wandhalterung mit Ladefunktion, kombinierte Düse für Zubehör, Spaltwerkzeug, Mini-Elektrobürste, extra weiche Bürste, extra harte Bürste, Zubehörhalter für das Saugrohr Wurde gepflegt … Siehe Fotos für den Zustand. Preis: 320€ See MoreSee Less
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6 months ago

**Gedächtnisprotokoll der 23. Sitzung des Gemeinderates vom 10.02.2022**Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und BeschlussfähigkeitGenehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.1.2022**Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 27.1.2022 – soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sind:**– Der Antrag des Bürgermeisters auf vorzeitige Beendigung seiner Amtszeit aus gesundheitlichen Gründen wurde vom Gemeinderat genehmigt.– Der vom Gemeinderat vorgeschlagene Wahltermin für die notwendige Bürgermeister-Neuwahl am 24.4.2022 wurde mittlerweile durch das Landratsamt bestätigt und die Wahlbekanntmachung veröffentlicht.– Frau Katja Wöhner wurde zur Wahlleiterin bestellt.– Für den Kindergarten wurden eine neue Ersatzkraft Sprachförderung und eine Erzieherin eingestellt**Bericht der Sozialraumgestaltung – Weiterentwicklung Outdoor-Ranch – Überdachung Backofen**Für den neu gebauten Backofen sollte eine Überdachung gebaut werden, um die Nutzung auch in grenzwertigen Wetterlagen zu ermöglichen. Dies soll einmal vernünftig realisiert werden. Kosten für Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten inkl. Material belaufen sich auf ca. 7.100 Euro.Die Outdoor-Ranch soll zukünftig mehr für das Gemeinwesen genutzt werden, z.B. zum gemeinsamen Backen und gesellig sein. Der Gemeinderat genehmigt dieses Ansinnen und begrüßt das Engagement der SoGe/Sozialraumgestaltung.**Vorabbeteiligung durch die Stadt Coburg zur geplanten Bebauungsplanaufstellung für den Neubau eines Klinikums auf dem Gelände der ehemaligen BGS-Kaserne**Wichtigste Aspekte für Dörfles-Esbach:– Es erfolgt die Realisierung der Straße „BGS-Trasse“ mit Radweg von Kreuzung Rosenauer/ Neustadter Str. inkl. Bahnunterführung über Kreisverkehr bis zur Lauterer Höhe/HUK. Dies kann zu einer Verkehrsentlastung für Dörfles-Esbach führen, da dies dann der einzige Bahnquerungspunkt wird, der nicht von Schließzeiten betroffen sein wird.– aktueller Panoramaweg Richtung Coburg wird fortgeführt– Ein zusätzlicher Bahnhaltepunkt auf Höhe Klinikum ist geplant**Stellungnahme der Gemeinde:**Die Gemeinde begrüßt den Neubau des Klinikums auf dem Gebiet der ehemaligen BGS-Kaserne.Der geplante Radweg an der Kreisverkehrs-Ausfahrt Richtung Dörfles-Esbach sollte bis an die Gemarkungsgrenze der Gemeinde ausgebaut werden, damit die Gemeinde diesen Radweg auf eigener Flur fortführen kann.Für eine Übergangszeit sollte die aktuelle Entwässerung von Teilen der ehemaligen Passchendaele-Kaserne weiterhin über das System der Stadt Coburg erfolgen, bis eine Erschließung auf Gemeindeseite erfolgt Die Ausfahrt am Kreisverkehr Richtung Dörfles-Esbach soll so ausgelegt werden, dass dieser für den Durchgangsverkehr unattraktiv gestaltet wird.**Einführung eines neuen Arbeitszeitmodells für die Beschäftigten der Gemeinde – Änderung des Besucherverkehrs im Rathaus**Das Arbeitszeitmodell enthält Kernzeiten mit Anwesenheitspflicht und Gleitzeiten. Die vorherige Terminvereinbarung mit Besuchern des Rathauses hat sich während der Pandemiezeit bewährt, wurde sehr gut angenommen und soll beibehalten werden. Zudem soll die Möglichkeit geschaffen werden, auch außerhalb der Öffnungszeiten Termine zu vergeben.Öffnungszeiten (nach Corona) werden sein:Montag bis Freitag 08.00 Uhr bis 11.30 UhrDienstag zusätzlich 15.00 bis 17.45 UhrZusätzliche Gleitzeiten für das Personal und damit für Terminvereinbarungen zu Verfügung stehen werden:Montag bis Freitag 06.00 bis 08.00 UhrMontag bis Freitag 11.30 bis 18.00 UhrDienstag ausgenommen 15.00 bis 18.00 Uhr da KernzeitDies ist insgesamt eine Win-Win-Situation für die Beschäftigten und die Bürger mit mehr Flexibilität für alle Beteiligten.Die Terminvergabe soll vor allem online, aber ergänzend auch telefonisch möglich sein.Dies wird realisiert, wenn die elektronischen Voraussetzungen hierfür geschaffen sind.**Öffentliche Bekanntgaben:**Ergebnisse des Klima- und Umweltbeirats vom 03.02.20221. Als Beitrag zur CO²-Reduktion wurden neue Anpflanzbereiche für zusätzliche Bäume definiert. Vorgeschlagen ist hier ein „Erinnerungswald“ auf der Freifläche hinter dem Kinderspielplatz Meininger Straße mit der Möglichkeit, Baumpatenschaften zu schaffen. Am Tag des Baumes wird am 24.4.2022 als Baum des Jahres eine Rotbuche gesetzt. Bürgermeister Döhler möchte diesen Baum gerne spenden. Der Gemeinderat begrüßt dies!2. Es wurden die Energieverbräuche der gemeindlichen Liegenschaften und die bereits erzielten Reduktionen im Zuge der energetischen Verbesserungen gesichtet und bewertet.Es soll geprüft werden, ob die Dachflächen von Schule, Kindergarten und Bauhof für den Aufbau zusätzlicher PV-Flächen geeignet sind.Die Prüfung der Umstellung der Straßenbeleuchtungen auf LED und des damit verbundenen Einsparpotenzials ist ebenfalls vorgesehen.Die zuletzt beschlossenen Änderungen des TSV-Nutzungsvertrags wurden mit dem BLSV abgestimmt. Es ist nur eine kleine Anpassung erforderlich, die umgesetzt wird, um so die Voraussetzungen für die Förderung der TSV-Investitionen durch den BLSV zu schaffen.**Notwendige Änderungen des Sitzungskalenders**03.3.2022 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss17.3.2022 Gemeinderatssitzung24.03.2022 Bürgerversammlung31.03.2022 Umwelt- und KlimabeiratDie Gemeindebücherei hat bereits einige Bilder in den OPAC-Bereich der Artothek online eingestellt. Es gibt bereits einige ausstellende Künstler und Interessenten. www.opac.winbiap.net/doerfles-esbach – Suchbegriff ArtothekAnfrage aus dem Gemeinderat: Wäre es möglich, einen Zebrastreifen zwischen Ponyhof und Gasthof aufzubringen? Dies soll mit der Polizei abgeklärt werden. See MoreSee Less
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7 months ago

Gedächtnisprotokoll der 21 Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 27.Januar 2022Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm (LEP) BayernDie Gemeinde Dörfles-Esbach hat keine Änderungswünsche zum LEP einzubringen. Dörfles-Esbach befindet sich weiterhin im Raum mit besonderem Handlungsbedarf und im ländlichen Verdichtungsraum mit Verdichtungsansätzen.Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für die Jahre 2019 und 2020 durch den RechnungsprüfungsausschussCarola Scheler, Vorsitzende des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses, trug dem Gemeinderat das Ergebnis der Rechnungsprüfung vor. Aus den Berichten ist zu entnehmen, dass die Gemeindeverwaltung, eine strukturierte und kostendeckende Arbeit vollbringt. Die in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 überplanmäßigen und außerplanmäßigen Einkommen oder Ausgaben wurden vom Gemeinderat nachträglich genehmigt. Entlastung für 2019 und 2020 wurde vom Gemeinderat erteilt.Zuschussantrag des TSV Dörfles-Esbach für die Erneuerung der Flutlichtanlage am Sportplatz.Der Verein beabsichtigt die jetzige, in die Jahre gekommene, Flutlichtanlage durch eine neue, aus LED-Technik Bestehende, zu ersetzten. Dies geschieht auch im Sinne der Nachhaltigkeit. Hierdurch können Stromkosten minimiert werden. Aus ökologischer Sicht wird es damit zu Einsparungen im CO² Haushalt kommen. Der Gemeinderat sprach sich für einen Zuschuss aus und möchte das Projekt mit 25% der förderfähigen Kosten unterstützen. Maximal jedoch mit 10.000€. Antrag auf Änderung des Pachtvertrages mit dem TSV Dörfles-Esbach für die Vereinssportanlage in der SchulstraßeWegen der oben genannten Erneuerung der Flutlichtanlage wurde ein weiterer Förderantrag an den BLSV gestellt. Damit dieser einem Zuschuss genehmigen kann, müssen Änderungen am Pachtvertrag vorgenommen werden. Der Gemeinderat billigte alle Änderungen und wird den Pachtvertrag im Detail ändern. Somit stünde einem Zuschuss seitens des BLSV nichts mehr im Wege.Bauantrag „Nutzungsänderung einer Teilfläche zum Küchenstudio“Die Firma Vhano Immobilien GmbH beantragte eine Nutzungsänderung in der Ziegelei 20. Hier soll die Hälfte des Gebäudes in ein Küchenstudio umgeändert werden. Gegen das Bauvorhaben hat der Gemeinderat keine Einwände und erteilt das planungsrechtliche, gemeindliche Einvernehmen.Bekanntgaben des Bürgermeisters– Die 30er Zonen werden nach und nach ausgewiesen und die Schilder montiert. – Von einigen Bürgern gab es Dankesschreiben für die Weihnachtspäckchen Aktion. Hierbei geht ein Dank an Katja Wöhner von der Gemeindeverwaltung,die sich um die Besorgung der Waren gekümmert hat. – Herr Dr.Dr. Karoglan beantragt die Versetzung einer Laterne vor seinem Anwesen auf eigene Kosten. Des weiteren will er 7 Parkplätze ausweisen, um die Parksituation in der Eisenacher Straße zu entzerren. Gegen beide Vorhaben hat der Gemeinderat keine Einwände.– In der Hausmeisterwohnung an der Schule gibt es Schimmelbildung. Nach Ansicht der Architektin kann dem nur durch Einbau von Wärmetauschern in den Zimmern Abhilfe geschaffen werden. Diesem stimmte der Gemeinderat zu.– Der Bebauungsplan für das neue Klinikum auf dem ehemaligen BGS Gelände wurde dem Gemeinderat zugestellt. Dies wird in der nächsten Sitzung behandelt– Baustand Bürgerhaus. Der Bürgermeister zeigte dem Gemeinderat Bilder vom aktuellen Stand der Bauarbeiten am Bürgerhaus. Der Sport- und Kulturauschschuss wurde mit der Ausarbeitung einer Einweihungsfeier beauftragt. Auch schreitet das Nutzungskonzept voran.– Dem Kolping Werk konnten keine weiteren Standorte für Altkleidercontainer angeboten werden.Anfragen aus dem Ratsgremium– Laternen am Privatweg zum Netto sind ausgefallen. Hierbei ist der Eigentümer des Nettogebäudes zuständig. Auch die Straße von der Lauterer Höhe zur Bertelsdorfer Straße gehört nicht der Gemeinde und die Gemeinde hat da deshalb keine Handhabe.– Der kleine Kreisel sollte evtl. weiß markiert werden, damit dieser besser erkennbar wird. Der Kreisel wird allgemein nun besser angenommen. – Bushäuschen Ziegelei, die Wohnbau kann sich das vorstellen. Wird im Zuge der Umgestaltung der Bushäuschen erledigt. See MoreSee Less
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9 months ago

Gedächtnisprotokoll der 20. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 11.11.2021Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung aus dem Oktober wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt:1. Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sind:a. Die Planungsgruppe Strunz wurde mit der Erstellung eines geänderten Bebauungsplans für den Bereich der ehemaligen Passchendaele-Kaserne beauftragtb. Die Betreuung des Bürgerhauses wird durch Frau Elke Bauer erfolgenc. Der Auftrag für die Lieferung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators, der am Rathaus installiert werden soll, wurde erteiltd. Die Aufträge für den Anbau eines Rathaus-Aufzuges für die Herstellung der Barrierefreiheit des Rathauses wurden vergeben2. Vorstellung der Sozialarbeiterin-Jugendsozialarbeit an Schulen-Frau Rebekka Schmidt, 26.Fokus liegt dabei an der Emil-Fischer-Grundschule auf der Einzelfallarbeit, der Lösung individueller Probleme und Arbeit in Kleingruppen bis hin zu Familienbesuchen. Sie ist damit die Schnittstelle zwischen Schule und Jugendamt. Sie berichtet von einem herzlichen Willkommen in Schule und Elternschaft und einem guten Start der Arbeit. Sie wird sich u.a. im Zuge des Elternsprechtages vorstellen. Sie ist in einen Umfang von 20 Wochenstunden an der Schule tätig.3. Breitbandausbau nach der Gigabit-Richtlinie / Festlegung der Fördergebiete Die neue bayerische Gigabitrichtlinie ermöglicht eine flächendeckende Förderung gigabitfähiger Anschlüsse. In die Förderung können Privatadressen, die über weniger als 100 Mbit/s im Download bzw. gewerbliche Adressen mit weniger als 200 Mbit/s symmetrisch aufgenommen werden. Zum Start wurde zunächst eine Markterkundung durchgeführt, um die aktuelle Versorgungslage abzuschätzen und die möglichen Fördergebiete festzulegen. Im Ergebnis umfassen diese möglichen Fördergebiete die Bereiche Industriestr./ Coburger Str., Saalfelder Str./ Weimarer Str./Erfurter Str., und Bertelsdorfer Str./ Lauterbergstr./ Weinbergstr./ Teile der v.-Werthern-Str. (Siehe Anlage). Die Anträge müssen bis 2025 eingereicht werden. Pro Anschluss werden 90% der Kosten bis zu einer Höhe von 6.000 Euro pro Anschluss gefördert, im Gemeinderahmen ist eine Förderung bis 8 Mio. Euro möglich. Weitere Bereiche könnten im Zuge einer in Aufstellung befindlichen neuen Gigabitrichtlinie auch im Bereich Passchendaelestr. /Wiesenstr./Am Rottenbach zukünftig in den Genuss einer Bundesförderung kommen. Der Gemeinderat beschließt die Fortführung der Teilnahme an der Gigabitrichtlinie, legt die Gebiete gem. Plan fest und beauftragt die Einleitung des weiteren Förderverfahrens.4. Vorstellung der Planung der Stadt Coburg zum „Park der Arten“Die Stadt Coburg hat den Grundsatzbeschluss gefasst, den „Park der Arten“ an der Gemarkungsgrenze Lauterer-Höhe / Dörfles-Esbach zu realisieren. Es wird zusätzliche Geh- und Radwege, Regenwasserrückhaltebecken und Parkplätze nördlich der Kleingartenanlage geben, der Rottenbach wird auf Coburger Flur verlegt und renaturiert, der Pflegeaufwand für den Rottenbach wird sich damit für die Gemeinde reduzieren. Siehe Anlage5. Frau Beate Sommer wird nach abgeschlossener Einarbeitung zum 01.02.2022 zur stellvertretenden Kassenverwalterin bestellt. Im Gegenzug dazu wird dann Herr Björn Friedrich als stellvertretender Kassenverwalter abberufen.6. Bauanträge lagen keine vor7. Mitteilungen des 1. Bürgermeistersa. In Bayern gilt seit 10.11.2021 der Katastrophenfall. Öffentliche Veranstaltungen dürfen nur unter 2G-Bedingungen durchgeführt werden. Unter diesen Bedingungen kann die geplante Bürgerversammlung nicht für alle zugänglich durchgeführt werden. Die geplante Bürgerversammlung wird daher für den 18.11.2021 abgesagt. Sie soll bis spätestens März 2022 nachgeholt werden.b. Aus gleichem Grunde kann auch der Volkstrauertag nicht in größerem Rahmen stattfinden. Die ev. Kirche wird im Rahmen des Gottesdienstes an den Volkstrauertag erinnern und die 3 Bürgermeister im Anschluss mit dem VdK einen Kranz niederlegen.c. Die am 25.11.2021 geplante Sport- und Kulturausschusssitzung wird ebenfalls vertagt und bei klarerer Planungslage nachgeholt. Die Vereine können aktuell ohnehin kaum planen.d. Entweder 18. oder 25.11. findet die erste Sitzung des neugegründeten Klima- und Umweltbeirates statt. Termin folgt.e. Im Zuge der Rathaussanierung werden mit größter Sicherheit die beiden großgewachsenen Buchen vor dem Rathaus in Mitleidenschaft gezogen werden. Die Bäume müssen auf Grund Ihrer Lage zum Rathaus jedes Jahr zurückgeschnitten werden. Es wird erörtert und schließlich beschlossen, dass diese Bäume durch kleiner wachsende Bäume ersetzt werden.f. Der Spielplatz Gartenäcker ist im Entstehen. Die Hackschnitzel für die Körpergewichtsanlage Meininger Str. werden ebenfalls zeitnah eingefüllt.g. Die Neugestaltung der Gruppenräume im Kindergarten 1. Bauabschnitt wurde gestarteth. Es gibt einen Bürgerantrag zum Aufbau einer Ladestruktur für das Gemeindegebiet für E-Fahrzeuge im Bereich Wendehammer Am Sportplatz. Das Thema wird an den Klima- und Umweltbeirat der Gemeinde überwiesen. Hier sollen Konzepte und Ideen erarbeitet werden. Die Gemeinde möchte den Weg für die Energiewende bereiten, dabei wird sie aber eher nicht als eigener Betreiber auftreten können.i. Es gibt einen Bürgerantrag zur Errichtung eines Skaterparks am Pappelwäldchen. Das Thema soll weitergegeben werden an die Sozialraumgestaltung in Verbindung mit dem Sozialausschuss, ob hierzu ein Bedarf besteht. Zudem wäre die Frage der Finanzierung, des Ortes und des Betriebes zu klären. Dabei muss immer auch die Akzeptanz der Anwohner berücksichtigt werden, da mit erheblichen Lärmemissionen zu rechnen ist. 8. Anfragen und Bekanntgaben aus dem Ratsgremiuma. Wie ist der Stand der Einrichtung der restlichen 30er Zone? Es gibt aktuell noch kein Ergebnis und Zeitplan. Wird nachgereicht.b. Wie ist der Stand zur Bewertung der Bäume in der Rosenauer Str.?Es gibt aktuell noch kein Ergebnis. Wird nachgereicht. c. Die angekündigte Verbesserung der Ausfahrt aus dem Minikreisel Lauterer Str. in Richtung Ortsmitte wird zeitnah durchgeführt, sobald die Baufirma Kapazität hat.d. Vorschlag aus dem Ratsgremium: Durchführung eines belebenden Flohmarktes, der über das Gesamtdorf organisiert werden soll (Hofflohmarkt). Die Idee ist gut, aber das müsste von einem Verein durchgeführt werden.e. Parkplatz Querstr: wer ist verantwortlich für das Räumen und Reinigen des Parkplatzes? Die Sicherung der Gehbahnen liegt in Verantwortung der Anwohner, das Räumen der Parkflächen liegt in Verantwortung der Gemeinde.Die Sitzung wurde im Anschluss nichtöffentlich fortgeführt. See MoreSee Less
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8 months ago

Gedächtnisprotokoll der 21. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 09. Dezember 2021Nach der Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung im Oktober wurden folgende Punkte in der öffentlichen Sitzung behandelt:1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse – soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sindDie Pflanzarbeiten (Straßenbegleitgrün und ökologische Ausgleichsflächen) im Baugebiet Gartenäcker wurden an die Firma Reuner aus Ditterswind vergeben2. Änderung des Regionalplans Oberfranken-West – Windvorrangfläche Fornbach-WestMit E-Mail vom 24.11.2021 beteiligte der regionale Planungsverband Oberfranken-West die Gemeinde im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens an der Änderung des Teilkapitels B V 2.5.2 „Windenergie“ betreffend die Neuausweisung des Vorranggebiets für Windkraftanlagen 500 „Fornbach-West“.Der Plan, im Taimbacher Forst zwischen Neukirchen und Fornbach zusätzliche Vorranggebiete für Windkraftanagen im Bereich der Stadt Rödental auszuweisen wurde im Gremium erläutert. Da die Planung gemeindliche Belange nicht berührt gab es keine Einwände seitens des Gemeinderats.3. Bauleitplanung der Stadt Rödental: Erste Bebauungsplanänderung „Gewerbegebiet an der A 73“ – Stellungnahme der GemeindeDie Planungsgruppe Strunz, Bamberg, beteiligt im Auftrag der Stadt Rödental die Gemeinde Dörfles-Esbach gemäß §4 Abs. 2 BauGB an der 1. Bebauungsplanänderung für das „Gewerbegebiet an der A 73“ der Stadt Rödental. Anlass ist die geplante Ansiedlung eines Maya-Adventure-Parks durch die Firma FUN GmbH mit Sitz in Röbel/Müritz im Bereich des Gewerbegebietes. Dieser Park soll eine Vielzahl von Indoor-Aktivitäten für Kinder, Jugendliche und Erwachsene bieten. Derzeit ist der Standort für die geplante Anlage im Bebauungsplan als Gewerbegebiet ausgewiesen und Vergnügungsstätten sind ausgeschlossen. Daher muss der Bebauungsplan geändert werden, damit die Ansiedlung möglich ist.Der Gemeinderat erteilte sein Einverständnis und erhebt keine Einwendungen.4. Neustart der Häuslichen Hilfen – Bericht; Festlegung des AbrechnungssatzesAm 25.11.2021 fand im Rathaus ein Gespräch zum Neustart der Häuslichen Hilfen mit dem Seniorenbeauftragten des Landkreis Coburg, Herrn Dr. Hasselkus, Frau Fiedler vom Landratsamt, unserer Seniorenbeauftragten Frau Angelika Frank sowie verschiedene zukünftige Betreuerinnen im Rathaus statt. Erfreulicherweise haben sich ca. 5 Personen bei Frau Frank gemeldet, die Aufgaben im Rahmen der Häuslichen Hilfen für die Gemeinde Dörfles-Esbach erbringen wollen.Dabei handelt es sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit im Programm Häusliche Hilfen. Damit die Personen für die Gemeinde tätig werden können, ist es erforderlich, dass zwischen der jeweiligen Betreuerin / dem Betreuer und der Gemeinde eine Vereinbarung über die ehrenamtliche Tätigkeit als „Häusliche Hilfe“ im Rahmen der Aufwandsentschädigung gemäß § 3 Nr. 26 EStG (Übungsleiterpauschale) abgeschlossen wird. Ferner müssen sich die Betreuer:innen den vorgegebenen ethischen Standards für die ehrenamtlichen Mitarbeiter:innen unterwerfen. Sie verpflichten sich, einen Grundkurs bei Dr. Hasselkus abzuleisten und regelmäßig an Fortbildungsveranstaltungen und Teamgesprächen teilzunehmen. Die Abrechnung aufgrund einer von der Gemeinde festzulegenden Pauschale erfolgt zwischen Betreuer:in eigenverantwortlich dafür zuständig, ihre Einnahmen beim Finanzamt im Rahmen ihrer Einkommensteuererklärung anzugeben. Aufgrund der Begrenzung der steuerfreien Übungsleiterpauschale ist eine Tätigkeit im Rahmen von rund 9 Stunden pro Woche möglich. Sollten die abgerechneten Sätze die die steuerfreie Übungsleiterpauschale übersteigen, müssen die Überschüsse eigenverantwortlich versteuert werden. Die Tätigkeit wird als ehrenamtliche angesehen, soweit die Betreuungszeit ein Drittel der Arbeitszeit einer Vollzeitarbeitskraft nicht überstiegen wird (ca. 13 Stunden pro Woche). Die Haftpflicht- und Unfallversicherung wird für alle im Landkreis tätigen Kräfte vom Landratsamt abgeschlossen und den Gemeinden anteilig weiterberechnet, die diese dann tragen. Der Gemeinderat hat beschlossen, das Projekt Häusliche Hilfen in Dörfles-Esbach neu zu starten und mit den neuen freiwilligen Betreuungskräften die vorliegende Vereinbarung mit den ethischen Standards abzuschließen und die Haft- und Unfallversicherung zu übernehmen. Die Aufwandsentschädigung wurde diskutiert und ab dem 01.01.2022 auf 11,50 Euro festgelegt.5. Beschluss über die Erhebung von Nutzungsgebühren von der VHS für die Nutzung von SchulräumenIn der Vergangenheit hat der Gemeinderat von der Erhebung von Nutzungsgebühren für die Nutzung der Schulturnhallen und Schulräume von Vereinen und der VHS abgesehen. Dies ist nicht in allen Gemeinden des Landkreises so. Auch der Landkreis erhebt von der VHS Nutzungsgebühren und wünscht zukünftig eine einheitliche Umsetzung. Daher sollten die Nutzungsgebühren moderat angehoben werden.Daher musste die Frage geklärt werden, ob die Gemeinde künftig Nutzungsgebühren von den örtlichen Vereinen und der VHS erheben will. Da die Arbeit der örtlichen Vereine und der Vereine unverzichtbar für das Gemeinwesen ist, sollte die Gemeinde keine zusätzlichen Hürden für die Durchführung der Angebote aufbauen.Der Gemeinderat hat beschlossen, auch künftig von örtlichen Vereinen und der VHS keine Nutzungsgebühren für die Nutzung von gemeindlichen Räumen in der Schule zu erheben.6. Sachstandsbericht RathaussanierungAm bisherigen Zeitplan hat sich nichts geändert. Derzeit laufen die Ausschreibungen für sämtliche Gewerke mit Ausnahme der Außenanlagen an. Nach den Auftragsvergaben erfolgt eine Anpassung des Zeitplans in Absprache mit den Gewerken und deren Auslastung. Ein Abstimmungsbedarf ist daher noch erforderlich, um einen zügigen Ablauf zu gewährleisten. Das ist notwendig damit die Arbeiten im Gebäude bei weiterlaufenden Betrieb durchgeführt werden können. Die lärm- und staubintensiven Arbeiten erfolgen außerhalb der Dienstzeit am Freitagnachmittag und Samstag. Weiterhin müssen brüchige Mauerteile am Rathausturm (wurden vom Bauhof abgebaut) im Rahmen der Fassadensanierung wieder aufgemauert werden.7. Bauanträge • Bauantrag „Neubau einer Kistensortieranlage“ der Firma SagasserDer Bauantrag betrifft zum Teil Flächen im Bereich der Gemeinde Dörfles-Esbach und sind als Grünflächen ausgewiesen. Der Hauptteil liegt im Gebiet der Stadt Coburg. Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben sein gemeindliches Einverständnis soweit das Landratsamt als Bauaufsichtsbehörde feststellt, dass durch das entstehende Gebäude die Rechte der Nachbarn nicht beeinträchtigt werden.• Bauanträge „Neubau eines Einfamilienwohnhauses“ Gartenäcker 10 sowie „Neubau einer Garage mit Nebenraum und Carport“ Gartenäcker 7Eine Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes war aufgrund der jeweiligen Planung notwendig.Der Gemeinderat erteilte den Bauvorhaben sein gemeindliches Einverständnis.• Bauantrag „Gebäudeerweiterung“ Lindenweg 5 Der Bauantrag wurde durch das Landratsamt als Baugenehmigungsbehörde geprüft und es sollte eine Anpassung des gefassten Gemeinderatsbeschlusses vorgenommen werden.Der Gemeinderat hat zudem die erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des einschlägigen Bebauungsplanes erteilt (Anzahl Vollgeschosse, Überschreitung der überbaubaren Grundstücksfläche, Dachform, Dachneigung).8. Bekanntgaben und Anfragen• Erste Sitzung des Klimabeirats hat stattgefunden und es sind viele Ansatzpunkte sichtbar gewordenIm Abstand von vier Wochen sollen nun öffentliche Sitzungen stattfinden, um die Themen zu bearbeiten und bereits erste Aktionen umzusetzen.• Der Einbau einer neuen Gruppeneinrichtung im Kindergarten musste auf 2022 verschoben werden, weil die ausführende Firma aktuell aufgrund von Krankheit hohe Personalausfälle hat und den Termin nicht einhalten kann.• Der von der Stadt Coburg geplante „Park der Arten“ auf der Lauterer Höhe wurde noch einmal genauer vorgestellt.• Am 07.01.2022 bleibt die Gemeindeverwaltung geschlossen.Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt. See MoreSee Less
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