Kurzprotokoll der 48. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 16. Mai 2024

(vorbehaltlich der abschließenden Genehmigung durch den Gemeinderat)

Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt:

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse – soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sind

Vergabe des Auftrages Wasser- und Stromanschluss für die Outdoor-Ranch

Der Gemeinderat hat beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, den Ausbau von Strom und Wasser hin zur Outdoor-Ranch umzusetzen. Der Auftrag für die Realisierung der Tiefbauarbeiten wurde an die Fa. Roland Volk zum Festpreis von 19.800,01 € vergeben.

Nachträgliche Genehmigung des Kaufs eines Pritschenwagens für den Bauhof – Ersatzbeschaffung für vorhandenes Fahrzeug

Der Gemeinderat genehmigte nachträglich die Anschaffung des Bauhoffahrzeuges CO-DE 125 zum Preis von 66.982,49 € und den Verkauf des Vorgängerfahrzeuges zum Preis von 10.730,00 € jeweils an die Fa. Autozentrum Itzgrund in Coburg.

Rathaus Außenanlagen; hier: Fahrradfreundliche Kommune schafft Abstellmöglichkeiten

Der Gemeinderat hat beschlossen, das Angebot der Firma Gebhardt Braun in Höhe von 19.423,18 Euro für die Errichtung einer kombinierten Einhausung der Müllcontainer und Fahrräder der Beschäftigten anzunehmen. Die benötigten Mittel wurden im Haushalt bereitgestellt. Die Verwaltung wird mit der zeitnahen Umsetzung beauftragt.

• Öffentliche Mitteilungen

Es lagen keine öffentlichen Mitteilungen vor.

• Fahrradfreundliche Kommune – Mobilitätskonzept Bike&Ride; Errichtung einer Abstellanlage am Bahnhof

Bereits seit einigen Jahren gibt es den Versuch, geeignete Radabstellboxen für die Gemeinden im Landkreis (speziell an Bahnhöfen) zu finden und gemeinsam anzuschaffen.

Die neu geschaffenen Personalstellen für Mobilität haben sich der Thematik angenommen und an Umsetzungsmöglichkeiten gearbeitet.

Vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) in Zusammenarbeit mit der DB Station & Service gibt es eine Bike & Ride Offensive. Es werden Fahrradabstellanlagen im Radius von 100m zu einem Bahnhaltepunkt mit 70% gefördert. Der Landkreis unterstützt das Vorhaben auch noch einmal mit 15%. Daher ist der Anteil der Gemeinde auf 15% reduziert.

In der Sitzung im Juni 2023 wurde dazu bereits einen Beschluss gefasst, die Umsetzung gemeinsam mit dem Landkreis anzugehen. Ziel war es, eine Überdachung mit bis zu acht Radabstellplätzen sowie integrierten Sitzmöglichkeiten zu schaffen.

Im Zuge der Realisierung wurden unsere Vorschläge für den Platz der Anlage an die Deutsche Bahn zur Prüfung weitergleitet. Hierbei wurden zwei Areale als umsetzbar rückgemeldet. Den Gemeindevertretern erschien die Fläche auf dem bestehenden Parkplatz am sinnvollsten. Die Parkplätze sind nicht immer ausgelastet und wir würden eine weitere Flächenversiegelung (wäre bei der Alternativfläche notwendig) vermeiden.

Bei der Wahl der Überdachung wurde festgestellt, dass die Preise der reinen Überdachung des Vorschlags vom Landratsamt im gleichen Kostenbereich liegen wie unsere vorgesehene Überdachung am Rathaus. Allerdings sind bei unserer Variante noch wetterschützende Seitenteile aus Holz inbegriffen. Daher schlug die Verwaltung vor, bei der Einhausung auf die gleiche Firma zurückzugreifen wie bei der Überdachung Rathaus. Die Optik ist wesentlich angenehmer und vor allem sind Räder und Personen bei schlechter Witterung deutlich besser geschützt.

Ähnlich wie bei dem von uns gewählten Bügelsystem von Velovio werden auch alternative Überdachungssysteme mit dem gleichen Prozentsatz bezuschusst.

Der ursprünglich vom Gemeinderat beschlossene Kostenbereich war bis 6.000 Euro. Aufgrund der gestiegenen Preise (vor allem im Bereich der Erdarbeiten) schlug die Verwaltung vor, den Maximalbetrag des gemeindlichen Anteils vorsorglich auf 10.000 Euro zu erhöhen.

Der Gemeinderat hat beschlossen, die Radabstellanlage der Bike & Ride Offensive in Verbindung mit dem Landkreis Coburg auf der Fläche des Parkplatzes umzusetzen.

Für die Überdachung soll eine ähnliche Einhausung mit Witterungsschutz wie bei der Radabstellanalage am Rathaus entwickelt werden.

Der Kostenrahmen des Gemeindeanteils wurde auf 10.000 Euro erhöht.

• Bauangelegenheiten
  • Vollzug der Baugesetze; Bauantrag Nutzungsänderung vom Einfamilienwohnhaus zur Betreiberwohnung der Fa. Bittner Werkzeugbau & Stanzerei GmbH, betrifft: Fl.Nr. 268/7, Gemarkung Dörfles bei Coburg, Industriestr. 6 A

Die Nutzungsänderung steht im Zusammenhang mit der Firmenerweiterung auf die bestehenden Grundstücks- und Gebäudeteile „Industriestr. 4“, über welche in der letzten Gemeinderatssitzung Beschluss gefasst wurde.

Die Gemeindeverwaltung ist bereits heute der Ansicht, dass eine Nutzung nur so zutreffend ist und unterstützt die Anpassung der Baugenehmigung an die Realität.

Der Gemeinderat erteilte das gemeindliche und planungsrechtliche Einvernehmen zum „Änderungsantrag zur Nutzung des Einfamilienwohnhauses als Betreiberwohnung in räumlicher Nähe zur eigenen Firma Bittner Werkzeugbau & Stanzerei GmbH, Industriestr. 6“.

• Bauleitplanung unserer Nachbarkommunen; hier: Stadt Rödental – Stellungnahme zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes in mehreren Teilbereichen

Dem Gemeinderat wurde die Planung der Stadt Rödental anhand der eingereichten Planunterlagen erläutert.

Jeweils zwei Teilbereiche liegen in den Gemarkungen Einberg, Oeslau und Unterwohlsbach, jeweils ein Teilbereich in den Gemarkungen Blumenrod, Fischbach, Kipfendorf, Mittelberg, Mönchröden, Rothenhof, Schönstädt, Spittelstein und Waldsachsen.

Die Änderung des Flächennutzungsplanes wird laut Begründung erforderlich, weil in einzelnen Teilbereichen die Darstellungen im Plan mit den tatsächlichen Gegebenheiten nicht mehr übereinstimmen bzw. weil für diese Flächen konkrete Planungen vorliegen.

Belange der Gemeinde Dörfles-Esbach werden durch die Planung nicht berührt.

Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der Planung der Stadt Rödental „17. Änderung des Flächennutzungsplanes“. Auf eine Beteiligung im weiteren Verfahren wird verzichtet, es sei denn es ergeben sich völlig neue Gesichtspunkte.

• Bauleitplanung unserer Nachbarkommunen; hier: Stadt Rödental – Stellungnahme zur 1. Änderung des Bebauungsplans “Weiße Leite” in der Gemarkung Kipfendorf

Der Planbereich betrifft die Gemarkung Kipfendorf, welche nicht an die Gemeinde Dörfles-Esbach angrenzt.

Belange der Gemeinde Dörfles-Esbach werden durch die Planung nicht berührt.

Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der Planung der Stadt Rödental „1. Änderung des Bebauungsplans „Weiße Leite“ in der Gemarkung Kipfendorf“.

Der Bereich grenzt nicht direkt an das Gemeindegebiet Dörfles-Esbach an.

Auf eine Beteiligung im weiteren Verfahren wird verzichtet, es sei denn es ergeben sich völlig neue Gesichtspunkte.

• Anfragen und Bekanntgaben aus dem Gremium

Peter Schneider fragte an, wann der Grüngutcontainer an den ursprünglichen Ort am Wertstoffhof zurückkommt. Aktuell ist geplant, den Container dauerhaft zu verlegen. Es wird aber noch ein Gespräch mit den Anwohnern rund um den Wertstoffhof zu der Thematik geben.

Carola Scheler bat um die Kontrolle des Verkehrsspiegels Lauterer Str./Querstr.

Volker Weigand fragte an, wann die Anpassung der Abendbeleuchtung Bürgerhaus an die Sommerzeit angepasst wird. Eine teilweise Anpassung hat bereits im März stattgefunden, Ende Mai/Anfang Juni wird dann aufgrund der bestehenden Helligkeit die Beleuchtung komplett abgestellt.

Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.