Kurzprotokoll der 50. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 11. Juli 2024
(vorbehaltlich der abschließenden Genehmigung durch den Gemeinderat)
Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt:
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse – soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sind
Grüngutcontainer ab 01. Juli wieder am Wertstoffhof
Der Grüngutcontainer am Wertstoffhof stand aufgrund von Baumaßnahmen in der näheren Umgebung eine lange Zeit am Schützenhaus. Für viele Bürger war das auch aufgrund der besseren Erreichbarkeit mit dem PKW eine angenehme Erfahrung, sodass wir geprüft haben, ob ein langfristiger Verbleib am Schützenhaus möglich ist. Aufgrund der Anforderungen an eine adäquate Abwasserentsorgung ist die Nutzung des Standorts jedoch nur in Ausnahmenfällen wie z.B. die Baumaßnahme zeitlich begrenzt möglich.
Daher beschloss der Gemeinderat, dass der Grüngutcontainer ab 01. Juli wieder an seinen ursprünglichen Ort am Wertstoffhof zurückkehrt.
- Öffentliche Mitteilungen
150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Dörfles-Esbach und 10 Jahre Kinderfeuerwehr
Ein riesengroßes Dankeschön geht an die Kamerad:innen der Freiwilligen Feuerwehr. Mit hohem Engagement haben sie großartige Veranstaltungen zum 150-jährigen Bestehen der Feuerwehr und dem 10-jährigen Jubiläum der Kinderfeuerwehr organisiert. Am Freitag 05. Juli gab es einen Umzug, der bei vielen Mitbürger:innen Erinnerungen an alte Zeiten weckte, und den großen Festkommers mit Public Viewing. Auch das Ausscheiden der deutschen Nationalmannschaft konnte der guten Stimmung nichts anhaben.
Am Samstag 06. Juli bewiesen die Nachwuchskräfte bei der Kinder- und Jugendflamme ihre Fähigkeiten. Im Rahmen des Blaulichtnahmittags stellten sich zudem die verschiedenen Hilfskräfte vor und auch der Spaß kam beim gallischen Dreikampf nicht zu kurz. Acht Teams kämpften mehr miteinander um den Sieg. Letztlich gewann ein komplettes Außenseiter-Duo.
Der perfekte Ausklang der Jubiläumsveranstaltung war das Live-Event am Abend mit der Band „The Real BBQ Connection“.
Ortsmeisterschaft Leichtathletik
Erstmalig nach 2019 fanden am Donnerstag, den 20. Juni 2024 wieder Ortsmeisterschaften in Leichtathletik mit den Disziplinen Weitsprung, 100-Meterlauf, 50-Meterlauf, Wurfball, Schleuderball, und Kugelstoßen statt. Neben den Kleinsten vom Kinderturnen mit den Eltern und einer Jugendgruppe der SoGe zeigten auch Erwachsene eine prima Leistung. Die Organisatoren Sieglinde Erben, Karl Dorschner und Klaus Friedrich waren mit der Resonanz sehr zufrieden. Die Ergebnisse kommen in den nächsten Wochen und die Urkundenübergabe findet im Rahmen des Ehrungsabends der Gemeinde am 27. September statt.
Sommergespräch 2024
Das Sommergespräch mit dem Bürgermeister fand am Donnerstag, 27. Juni 2024 um 19:00 Uhr, im Hans-Lotter-Bürgerhaus statt. Es kamen neben unserem Altbürgermeister und Namensgeber Hans Lotter noch 44 Mitbürger:innen. Neben den aktuellen Entwicklungen in der Gemeinde kamen auch die Anliegen der Bürger nicht zu kurz. Die Bürgermeister und der Gemeinderat bedanken sich ganz herzlich bei allen Teilnehmenden für die konstruktiven und offenen Gespräche.
Sommerlesung Elke Bauer
Die komplett ausgebuchte Veranstaltung fand bei bestem Wetter am 28. Juni im Schulgarten statt. Frau Munzert und Büchereileitung Elli Bauer entführten die Besucher in die Welt der Wolkengucker. Eine außergewöhnliche Veranstaltung.
Sommerfest Kindergarten
Nach fünf Jahren fand am Samstag 29. Juni wieder ein Sommerfest im Kindergarten statt. Bei schweißtreibenden Temperaturen fanden über 300 Kinder, Eltern und Gäste den Weg in den Willy-Machold-Kindergarten. Von 14:00 bis 18:00 Uhr fanden Spiele für Kinder und auch eine große Tombola mit 1.100 Preisen statt. Es war eine sehr gelungene Veranstaltung, die auch nächstes Jahr wieder stattfinden wird.
- Vorstellung Katastrophenschutzplanung für die Gemeinde
Ausgangspunkt für einer Planungsgruppe Katastrophenschutz waren die die aktuelle Energiesituation im Herbst 2022 und die Möglichkeit eines längeren Stromausfalls. Dies wurde auch von der Staatsregierung an die Katastrophenschutzbehörden kommuniziert. Deshalb war es zwingend notwendig, sich innerhalb der Gemeinde des Themas anzunehmen.
Die Planungsgruppe besteht aus Mitgliedern der Verwaltung, des Bauhofes, der Schule und Feuerwehr und hat sich bisher insgesamt an sechs Terminen (ca. 90 Minuten) getroffen.
Inhalte waren:
- Allgemeiner Umgang mit Notsituationen
- Planung eines Leuchtturmprojektes (Anlaufstelle in der Gemeinde bei Notfällen)
- Materialbedarf für die Umsetzung
In den Sitzungen wurden die verschiedenen Punkte diskutiert und zusammengeschrieben. Nach einem Jahr kam die Gruppe zu dem Ergebnis, dass der Umfang zur Erstellung eines Konzeptes in der bisherigen Form von Verwaltungsseite nicht leistbar ist bzw. das Entwicklungstempo zu niedrig ist.
Es sollte daher ein Positionspapier erstellt werden, welches den IST-Zustand und mögliche SOLL-Zustände abbildet. Auf dieser Grundlage kann die Planungsgruppe die weiteren Schritte diskutieren und Entscheidungen treffen. Im Rahmen der Gemeinderatssitzung im Dezember 2023 wurde daher Fabian Bienlein als Projektant für ein halbes Jahr auf Mini-Job-Basis eingestellt. Aufgabe war es, die bisherigen Ergebnisse oder Planungen weiter voranzubringen.
Hier Bienlein stellte dem Gremium seine Ergebnisse vor. Bei der Erstellung eines Konzeptes mussten zu allererst viele Fragen beantwortet werden:
- Wann kommt wer, wo zusammen?
- Wie lange ist der Strom weg?
- Was passiert mit dem Abwasser?
- Wo bekommen wir Informationen her?
- Wie können wir kommunizieren?
- Wer hat welche Aufgabe?
- Wie können wir die Bevölkerung erreichen?
- Wie lange haben wir Wasser?
- Was passiert mit der Gasversorgung?
- …..
Über die Beantwortung der Fragen konnten auch Auswirkungen (z.B. Ausfall Abwasserentsorgung, Heizungsanlagen, Tankstellen, Supermärkte, Brandmeldeanlagen, Aufzüge, Kommunikationsmittel) eines Blackouts genauer bestimmt werden. Auf der Basis wurden Konzepte, Maßnahmen- und Alarmierungslisten erstellt. So ist ein gezieltes Handeln aller Beteiligter möglich. Dazu ist es wichtig, auch die Bevölkerung einzubeziehen und mit ausreichenden Informationen im Vorfeld zu versorgen.
Weiterhin wurde auch vorgestellt, welche Anschaffungen sinnvoll wären, um eine gewisse Grundversorgung z.B. mit Strom sicherzustellen.
Die Arbeit von Fabian Bienlein war äußerst erfolgreich und wir sind als Gemeinde ein ganzes Stück weitergekommen.
Der Gemeinderat honorierte die Arbeit und regte an, das Thema Sicherheit mit in die Planungen aufzunehmen. Zudem sollten Kooperationen mit örtlichen Firmen eingegangen werden.
Wir sind daher auf einem guten Weg, müssen aber auch gemeinsam noch viele Aufgaben lösen.
- Leader Plus – Antrag auf Mitgliedschaft im Verein Coburg Stadt und Land aktiv e.V.
Hinter dem Begriff LEADER verbirgt sich ein Förderprogramm der Europäischen Union, welches im Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) angesiedelt ist.
Das Ziel dieses Programmes ist die Förderung von Entwicklungsstrategien und Projekten, die zu einer eigenständigen und nachhaltigen Entwicklung von ländlichen Regionen beitragen.
Mit dem LEADER-Programm unterstützt das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten die ländlichen Regionen auf ihrem Weg einer selbstbestimmten Entwicklung – ganz nach dem Motto „Bürger gestalten ihre Heimat“. Hierfür werden für den jeweiligen Förderzeitraum Mittel zur Verfügung gestellt.
Die Lokale Aktionsgruppe (LAG) ist eine für den Coburger Raum repräsentative Partnerschaft von Vertretern verschiedener öffentlicher, privater und sozioökonomischer Interessen. Sie wird vom Verein Coburg Stadt und Land aktiv e.V. getragen und steht allen an der Regionalentwicklung Interessierten offen. Sie umfasst räumlich Stadt und Landkreis Coburg. Inhaltlich beschäftigen sich die LAG bzw. das Entscheidungsgremium LEADER mit der Erarbeitung, der Fortschreibung und Umsetzung der lokalen Entwicklungsstrategie (LES). Dazu unterstützt sie Projektideen und Projektvorschläge, die den Zielen der LES entsprechen und somit eine nachhaltige Entwicklung der Region vorantreiben. Die LAG will hierzu kommunale und regionale Zusammenarbeit stärken und die Vernetzung in der Region langfristig fördern.
Das LAG–Management stellt die operationelle Ebene dar. Seine Aufgaben umfassen die
- Unterstützung von Projektträgern, Arbeits- und Projektgruppen bei der Projektentwicklung, Antragstellung und Abwicklung im Rahmen der LEADER-Förderung
- Geschäftsführung des Coburg Stadt und Land aktiv e.V.
- Erarbeitung, Fortschreibung und Umsetzung der Lokalen Entwicklungsstrategie (LES)
in Zusammenarbeit mit den LAG-Gremien und relevanten Akteuren der Regionalentwicklung - Unterstützung bzw. Umsetzung von Projektideen, die den Zielen der Lokalen Entwicklungsstrategie entsprechen und die nachhaltige Entwicklung der Region vorantreiben
- Förderung von Entwicklungsstrategien zur Verbesserung der Lebensqualität und zur
Stärkung der regionalen, sozialen und ökologischen Wettbewerbsfähigkeit und Steigerung der Resilienz - Förderung der kommunalen und regionalen Zusammenarbeit und weitere Vernetzung
der regionalen Akteure - Einbringung von Ideen und Impulsen für Projekte zur Umsetzung der LES
- Vorbereitung des Projektauswahlverfahrens für das Entscheidungsgremium der LAG
- Öffentlichkeitsarbeit zu LEADER im LAG-Gebiet (inklusive Internetauftritt) und Außendarstellung der LAG
- Vernetzung, Zusammenarbeit und Erfahrungsaustausch mit anderen LEADER-Regionen und im LEADER-Netzwerk
- Vermittlung von Anlaufstellen und Möglichkeiten der Mitwirkung für Interessenten
Eine aktive Beteiligung ist mit oder ohne Vereinsmitgliedschaft möglich. Angesichts der aktuellen Entwicklungen in der Region ist es aus Sicht der Verwaltung durchaus sinnvoll, eine Mitgliedschaft der Gemeinde Dörfles-Esbach anzustreben. Durch die gemeinsame Strategie können auch langfristig wichtige Themen finanziell unterstützt umgesetzt werden. Es gibt zudem viele Bereiche, in dem Antragstellungen für Projekte zukünftig möglich sind.
Der Jahresbeitrag beläuft sich bei unserer Gemeindegröße auf 100 Euro im Jahr.
Der Gemeinderat beschloss, eine Mitgliedschaft zu beantragen.
- Bauangelegenheiten
- Bauantrag – Errichtung einer Dachterrasse auf einer Bestandsgarage (Rosenauer Str. 3)
Bei der Umnutzung der Dachfläche der Garage zu einer Dachterrasse handelt es sich um eine genehmigungspflichtige Nutzungsänderung, für welche ein Bauantrag zu stellen ist. Der Gemeinderat erteilte das planungsrechtliche Einvernehmen.
- Bauantrag – Anbringung eines Schriftzugs am Firmengebäude (Coburger Str. 8)
Der Gemeinderat erteilte das planungsrechtliche Einvernehmen.
- Bauantrag – Nutzungsänderung Dachgeschoss durch Dachgauben (Bertelsdorfer Str. 1A)
Der Gemeinderat erteilte das planungsrechtliche Einvernehmen.
- Bauantrag Erweiterung KFZ-Teilehandels um eine Rampe (Rosenauer Str. 24)
Über das eigentliche Bauvorhaben ist in der Gemeinderatssitzung vom 14.09.2023 bereits entscheiden worden; das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt. Zudem wurden in der GRS 07.12.2023 erforderliche Befreiungen gewährt: Bauhöhe Traufseite hin zu den Parkflächen ehem. Schützenhaus und Baugrenze hin zur Ortsstraße „Ziegelei“.
Geplant ist nun zusätzlich für den Lieferverkehr: eine tieferliegende Rampe.
Die Überschreitung der Baugrenze ist städtebaulich und schallschutztechnisch mit dem LRA abgesprochen. Die Anlieferung an dieser Stelle ist für alle Seiten optimal, sowohl für den Betreiber des KFZ-Handels, als auch für den Schallschutz, weil die Anlieferung über die Rampe unterirdisch stattfindet und somit deutlich weniger Lärm produziert.
Der Gemeinderat erteilte das planungsrechtliche Einvernehmen
- Bauleitplanung Stadt Rödental – Stellungnahme zu PV-Freiflächenanlage Blumenrod
Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der Planung der Stadt Rödental „19. Änderung des Flächennutzungsplanes“ und „Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet „PV-Freiflächenanlage Maas, Blumenrod“.
Die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Bebauungsplanaufstellung berühren die Belange der Gemeinde Dörfles-Esbach nicht. Auf eine Beteiligung im weiteren Verfahren wird verzichtet, es sei denn es ergeben sich völlig neue Gesichtspunkte.
- Anfragen und Bekanntgaben aus dem Gremium
Gemeinderätin Bätz wies auf Wasserbehältnisse am Friedhof hin, die vermutlich zum Tränken von Katzen/Hunden von Bürgern aufgestellt werden. Diese sollten vom Bauhof entfernt werden und über das Amtsblatt die Bürger darauf hingewiesen werden, dass damit auch Ungeziefer angelockt wird.
Gemeinderätin Frank fragte an, ob in der Kurve vor dem Anwesen Meininger Str. 2 ein Verkehrsspiegel angebracht werden könnte, sodass diese besser eingesehen werden kann.
Gemeinderätin Scheler erinnerte an das fehlende Sonnensegel auf dem Kinderspielplatz „Gartenäcker“.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.