Kurzprotokoll der 68. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 12. März 2026
(vorbehaltlich der abschließenden Genehmigung durch den Gemeinderat)
Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt:
- Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
Komm. Willy-Machold-Kindergarten – Kindertagesstätte mit Hort im evang.-luth. Kirchengemeindehaus
Im Rahmen der Planung des Umbaus im Evangelischen Gemeindehauses stellte sich die Frage, wie das Obergeschoss zu nutzen ist. Im unteren Bereich wird die Vorschulgruppe untergebracht sein.
Im oberen Bereich bietet sich die Ausweitung der Schülerbetreuung im Zuge des ab 2026 stufenweise eingeführten Rechtsanspruch von Eltern auf die Betreuung ihrer Schulkinder bis 16:00 Uhr an. Dazu wurden verschiedene Möglichkeiten diskutiert. Die Entscheidung fiel auf den Ausbau eines gemeindeeigenen Horts mit einer Gruppe von 25 Schüler:innen. Sowohl die finanziellen Rahmenbedingungen für Umbauförderung sowie die laufenden Kosten als auch die Zusammenarbeit mit der Vorschulgruppe haben den Ausschlag für die Entscheidung gegeben.
Das für die Planung des Gesamtgebäudes zuständige Architekturbüro Burucker/Barnikol ist mit der Umsetzung bereits beauftragt.
2. Öffentliche Mitteilungen
Rückblick zur Kommunalwahl
Wir konnten die Wahlen innerhalb der Gemeinde bestens umsetzen und alles lief weitestgehend reibungslos.
Ein großer Dank geht an unsere Wahlleitungen Katja Wöhner und Björn Friedrich mit ihrem gesamten Team. Sie haben dafür gesorgt, dass alles bestens vorbereitet war und die Umsetzung funktionierte. Ich durfte miterleben wie aufwendig und zeitintensiv die Vorbereitungen waren.
Ein großes Dankeschön geht auch an alle ehrenamtlichen Helfer:innen, die in den Wahllokalen und anschließend bis spät in die Nacht noch ausgezählt haben.
Die beiden Wahlen in der Gemeinde waren eine Bestätigung der wertschätzenden und sachorientierten Zusammenarbeit der letzten Jahre.
Der Wahlkampf im Vorfeld blieb immer respektvoll und am Interesse für unsere Gemeinde orientiert.
Die Bürger:innen haben eine gute Wahl getroffen und das Gremium im Gemeinderat bleibt konstant und bis auf die nicht mehr zur Wahl angetreten Gemeinderäte sind alle auch in den nächsten sechs Jahren wieder mit dabei.
Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl!
Wir bekommen mit GfDE eine neue Gruppierung und insgesamt fünf neue Gemeinderät:innen. Auch unser Frauenanteil steigt weiter, was mich besonders freut.
Ich möchte mich auch bedanken, dass ich die kommenden sechs Jahre mit euch wieder zusammenarbeiten darf.
Was mich besonders stolz macht, ist die gemeinsame Wahlparty aller Gruppierungen am Sonntagabend im Hans-Lotter-Bürgerhaus. Gemeinsam wurde diskutiert, mitgefiebert, beglückwünscht und gefeiert.
Das ist es was uns als Gemeinde stark macht und wir uns unbedingt erhalten müssen.
3. Kommunale Finanzwirtschaft; Bericht und Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung 2024
Frau Scheler, die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, trug die Ergebnisse der Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2024 durch den Rechnungsprüfungsausschuss.
Der Gemeinderat der Gemeinde Dörfles-Esbach folgte der Empfehlung und fasste folgende zwei Beschlüsse:
Die im Haushaltsjahr 2024 angefallen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) wurden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatsbeschlüssen erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.
Die Jahresrechnung 2024 wurde nach Art. 102 Abs. 2 GO entsprechend dem vorliegenden und örtlichen Ergebnis des Rechnungsabschlusses festgestellt.
Der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2024 wurde mit dem Beschluss 1 unter TOP 3 festgestellten Ergebnissen gemäß Art. 102 Abs. 4 GO die Entlastung erteilt.
4. Bauangelegenheiten
4.1 Bushaltestelle „Alte Brücke“; barrierefreie Ertüchtigung der Bushaltestelle, Sanierung der Standspur/Fahrbahn, sowie Nacharbeiten am Mini-Kreisverkehr
Die Mitglieder des Bau-, Grundstücks- und Verkehrsausschusses vom 18.04.2019 empfahlen seinerzeit, den behindertengerechten Umbau der Bushaltestellen im gesamten Ortsbereich zu planen und bis zum September 2019 einen Antrag auf GVFG-Mittel bzw. FAG-Fördermittel bei der Regierung von Oberfranken zu beantragen.
Die Umsetzung hätte dann Zug um Zug ab dem Jahr 2020 erfolgen können. Es sollte zunächst eine grundsätzliche Planung mit Kostenschätzung durch ein Ingenieurbüro erstellt werden. Diese sollte Grundlage für den Fördermittelantrag und die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2020 sein.
Der barrierefreie Ausbau der Haltestelle am Wendeplatz „Alte Brücke“ an der Lauterer Straße sollte deshalb 2019 nicht im Rahmen der Baumaßnahme „Umbau der Kreuzung zum Kreisverkehr“ erfolgen.
Sachstand:
Die Bushaltestellen sind alle ausgeplant und können grundsätzlich verwirklicht werden. Die Planung begonnen hat das IB Koenig + Kühnel (Weitramsdorf), übernommen wurde sie von AS Ingenieure (Ahorn).
Durch Herrn M.Sc. Andreas Schmitz von AS Ingenieure erfolgte der Sachvortrag zum aktuellen Stand und den empfohlenen Umfang der Maßnahmen.
In die Planung soll mit aufgenommen werden, dass überprüft wird, bei welchen Bushaltestellen eine Überdachung, bzw. ein Schutz vor der Witterung möglich wird und sinnvoll wäre.
Der Gemeinderat möchte vor der Entscheidung speziell zu den Bushaltestellen „Alte Brücke“ und „Lauterer Straße“ eine Stellungnahme der SÜC zur Erforderlichkeit des Warte- & Wendebereichs im Hinblick auf den Neubau des Coburger Klinikums und damit einhergehender Stadtbuslinien über die Passchendaelestraße. Es wird vermutet, dass an den Warte- & Wendebereich dann andere Anforderungen gestellt sein oder dieser womöglich keine Bedeutung mehr haben könnte. Es soll ausgeschlossen werden, dass die Gemeinde nun eine größere Baumaßnahme umsetzt, die dann in 5-10 Jahren keine Notwendigkeit mehr hat.
Der Planer wurde gebeten, die Stellungnahme einzuholen und in einer der nächsten Sitzungen dazu Rückmeldung zu geben, bzw. die Planung entsprechend zu überarbeiten.
Zudem sollen alle Planungsunterlagen zu den übrigen Bushaltestellen nochmal im Gemeinderat aufgerufen werden mit dem Ziel, diese einzeln oder im Ganzen heuer noch zur Umsetzung zu bringen.
4.2 Erneuerung der Mischwasserkanalisation; betrifft: Festlegung des Umfangs der Kanalbaumaßnahme in der Eduard-Sommer-Str., Beschluss zur Umsetzung 2026
Die für dieses Jahr geplante Neugestaltung sowie der Neubau eines Geh- und Radwegs entlang der Kreisstraße CO 29 werden auf das kommende Jahr verschoben.
Hauptargument für die Verschiebung ist die angespannte finanzielle Lage des Landkreises. Das bedeutet jedoch nicht, dass in Dörfles-Esbach in den kommenden Monaten Stillstand herrscht. Durch den neuen Zeitplan kann die Gemeinde Baumaßnahmen teilweise vorziehen. So sollen unter anderem Teile des nördlichen Gehwegs erneuert und einzelne Umbaumaßnahmen in den seitlichen Ortsstraßen (Kanalsanierung Eduard-Sommer-Straße) umgesetzt werden.
Sachvortrag zum Planungsstand erfolgte durch AS Ingenieure.
Es gab mehrere Varianten für die Beschlussfassung, da der Umfang der Asphaltierungsmaßnahme noch per Richtungsentscheidung des Gemeinderates aussteht. Die Kosten für die unterschiedlichen Varianten wurden in der Sitzung erläutert und bei der Beschlussfassung ergänzt nach fachlicher Einschätzung des Planungsbüros.
Die Varianten sortierten sich in Reihenfolge der Kostenhöhe. Variante 1 (Nur Kanalbau) ist am günstigsten, Variante 4 (Kanalbau inkl. komplette Straßen- und Gehwegsanierung) am kostenintensivsten.
Der Gemeinderat signalisierte, dass er für die Eduard-Sommer-Straße eine ganzheitliche Lösung anstrebt, also nicht lediglich eine Kanalbaumaßnahme, sondern auch die Instandsetzung von Fahrbahn mit Gehwegen.
Eine Einbahnstraßenregelung wie bisher mit den Bürgern wird für umsetzbar erachtet, andere Regelungen aber als problematisch angesehen, z.B. Einbahnstraße komplett von Neustadter Straße bis Rosenauer Straße (Bedenken wg. Schreinerei und Gewerbetreibende) oder Verkehrsberuhigter Bereich.
Der Gemeinderat beschloss, die Mischwasserkanalisation im Bereich der Ortsstraße „Eduard-Sommer-Straße“ zu erneuern und beauftragte hierzu das Planungsbüro AS Ingenieure (Ahorn). Ziel: Die Baumaßnahme wird noch 2026 umgesetzt.
Beauftragt wurde die Umsetzung der Variante 4: Kanalerneuerung sowie die Erneuerung der Straße inklusive Gehwege mit Entwässerungsrinnen. Es sind Finanzmittel in Höhe von 600.000 Euro dazu in den Haushalt für 2026 aufzunehmen.
5. Anfragen und Bekanntgaben aus dem Gremium
GRin Bätz
erkundigt sich, wann der Wasserspielbereich der Außenanlagen des Willy-Machold-Kindergartens runderneuert wieder genutzt werden kann?
Der 1. BM verweist auf die fertige Planung der beteiligten Akteure (Bauhof, Kindergarten, engagierte Eltern), aber auch auf das Problem, dass die dafür erforderlichen zeitlichen Kapazitäten bisher nicht zur Verfügung standen.
GRin Bätz
regt an, im Außenbereich des Kindergartens die Notwendigkeit eines Sonnensegels zu prüfen.
GR Puff
weist auf einen Termin hin: Große Übung der Feuerwehrfrauen im Landkreis Coburg bei den Coburger Kartonagen (Coburger Str. bei leerstehendem Haus) am 18.04.2026, 14 Uhr, Dauer ca. 1,5 Stunden.Im
Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.