Kurzprotokoll der 45. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 08. Februar 2024
(vorbehaltlich der abschließenden Genehmigung durch den Gemeinderat)
Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt:
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse – soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sind
Es gab keine Bekanntgaben.
- Öffentliche Mitteilungen
Feuerwehreinsatz Intersport Wohlleben
- Brand von Akkus im Bereich des Radgeschäftes
- Schnelle und hervorragende Reaktion der beteiligten Kräfte (allen voran unserer Feuerwehr)
- So konnte Schlimmeres verhindert werden
- Großer Dank seitens der Gemeinde für die geleistete Arbeit
Faschingsveranstaltungen in der Turnhalle
- Der Gallische Fasching mit der Band „2 for you“ findet am kommenden Samstag 10. Februar um 19:30 Uhr statt.
- Am Sonntag 11. Februar findet um 14:00 Uhr der Gallische Kinderfasching mit Live-Musik durch „Mario“ statt.
Rückblick
Glücksgeschichten am 26.01. in der Bücherei
Vortrag Vorsorgevollmacht am 29.01. im Hans-Lotter-Bürgerhaus
- Beide Veranstaltungen waren sehr gut besucht
- Für den Vortrag gibt es bereits eine Folgeveranstaltung zum Thema „Patientenverfügung“
- Zudem wurde begrüßt, den Vortrag zur „Vorsorgevollmacht“ wegen der großen Nachfrage zu wiederholen
- 1. Änderung des Bebauungsplanes “Ehemalige Passchendaele-Kaserne” – Behandlung der Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange – Billigungsbeschluss
Zu diesem Tagesordnungspunkt war Herr Schönfelder von der Planungsgruppe Strunz anwesend. Herr Schönfelder erläuterte die Ergebnisse der Anhörung der Träger öffentlicher Belange.
Im Bereich des Grundstückes der Fa. Korian wurde die Baugrenze angepasst.
Im nördlichen Bereich hat das Wasserwirtschaftsamt gefordert, dass die beiden Regenrückhaltebecken aus dem ursprünglichen Plan mit in die Planung aufgenommen werden. Der Plan wird dahingehend angepasst, dass die beiden Becken anders angeordnet werden. Dadurch ist es möglich, dass der vorhandene Weg nicht neu gebaut werden muss. Die Becken dienen als Vorflut für das Regenwasser aus dem Baugebiet.
Weiterhin wurde mit der Stadt Coburg der Anschluss der Passchendaelestraße an den auf dem Gebiet der Stadt Coburg liegenden Kreisel besprochen. Im Bereich der Gemeinde sollen der Radverkehr und Autoverkehr nicht getrennt voneinander verlaufen. Dies dient auch der Entschleunigung des Verkehrs in diesem Bereich. Der Kreisverkehr ist jedoch nicht Gegenstand dieser Planung.
Auf Nachfrage wurde erläutert, dass die Planung Ergebnis des städtebaulichen Rahmenplans der von der WBG in Auftrag gegeben wurde. Ein Architektenwettbewerb soll hier nicht durchgeführt werden, denn es bestehen Bedenken hinsichtlich der Umsetzbarkeit des Ergebnisses eines solchen Wettbewerbes. Die WBG ist Eigentümer der Grundstücke. Die Kosten für einen solchen Wettbewerb können bis zu 100.000,00 € betragen, die Dauer 1 – 2 Jahre. Der BPlan wird davon zunächst nicht berührt, weil zunächst nur die Baurechte festgesetzt werden. 1. Bürgermeister Dohnalek berichtete dazu, dass die WBG hier mit geplanter Modulbauweise durchaus innovative Ansätze verfolgt.
Der Gemeinderat billigte den ausgearbeiteten Entwurf einstimmig und die Verwaltung wurde mit der Fortführung des Verfahrens beauftragt.
- Bauleitplanung der Stadt Rödental – 1. Änderung des Bebauungsplanes “Langer Rain”
Die bisher gewerbliche Baufläche im Bereich der ehemaligen Fa. „Living-Glass“ wird in der Flächennutzungsplanänderung vom 16.11.2018 als „Allgemeines Wohngebiet“ (WA) ausgewiesen. Der starken Wohnraumnachfrage nach neuem bezahlbarem Wohnraum in Mehrfamilienhäusern (MFH), Doppel- und Reihenhäusern mit ca. 45 Wohneinheiten soll dadurch Rechnung getragen werden.
Die Planunterlagen können im Einzelnen auf der Website der Stadt Rödental eingesehen werden. Sie liegen in der Zeit vom 22.01. bis 23.02.2024 im Rathaus der Stadt Rödental öffentlich aus.
Dem Gemeinderat wurde anhand der Unterlagen der Planungsbereich erläutert. Belange der Gemeinde Dörfles-Esbach werden dadurch nicht berührt
Der Gemeinderat nahm die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Langer Rain“ der Stadt Rödental zur Kenntnis. Belange der Gemeinde Dörfles-Esbach werden durch die Planung nicht berührt. Eine Beteiligung im weiteren Verfahren wird nur bei wesentlichen Änderungen der Planung für erforderlich gehalten.
- Anfragen und Bekanntgaben aus dem Gremium
Frau Bätz fragte nach der Baustelle in der Hohen Straße. 1. Bürgermeister Dohnalek erläuterte, dass festgestellt wurde das Leitungen hier zum Teil falsch verlegt waren. Die Grenze des Anliegergrundstückes musste ebenfalls neu vermessen werden. Der Gehweg ist dadurch breiter als vorher. Die Straße wurde entsprechend angepasst.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.