(vorbehaltlich der abschließenden Genehmigung durch den Gemeinderat)
Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt:
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse – soweit die Gründe für die Geheimhaltung entfallen sind
Vorschulkindergruppe Kindergarten vorübergehend im Hans-Lotter-Bürgerhaus
Aufgrund der steigenden Kinderzahlen wird die Gemeinde eine zusätzliche Kleinkindgruppe im Willy-Machol-Kindergarten schaffen. Die Vorschulkinder werden daher zukünftig im Ev. Gemeindehaus unterkommen. Da die Planung und die Baumaßnahmen im Gemeindehaus eine längere Zeit in Anspruch nehmen werden, benötigt die Gemeinde eine Übergangslösung. Hierzu wurden alle Option geprüft und sich für das Hans-Lotter-Bürgerhaus entschieden. Der Jugendraum in der 1. Etage mit angrenzenden Toiletten und der Küchennutzung eignet sich sehr gut. Die Planung sieht auch vor, dass alle bisherigen Angebote im Hans-Lotter-Bürgerhaus wie gewohnt weiterlaufen können. Die Kindergartenfachaufsicht hat die Nutzung bereits genehmigt und auch die Eltern der Vorschulkinder wurden im Rahmen eines Elternabends informiert.
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED
Der Gemeinderat hat im Jahr 2022 beschlossen, die Straßenbeleuchtung auf LED umzustellen. Im Rahmen einer Besprechung am 07. März wurden von Herrn Röder (SÜC) verschiedene Varianten für den geförderten Ausbau erläutert.
Um die Förderung von 25% zu erreichen muss sich die gesamte Maßnahme (Umbau, Material) innerhalb von 20 Jahren amortisieren.
Dabei ergaben sich einige Stolpersteine:
- Damit dies auch möglich ist, müssten wir auch weiterhin die kürzeren Schaltzeiten (01:00 – 05:00 Uhr) beibehalten und zusätzlich ab 22:00 Uhr die Beleuchtung dimmen. Bei der von uns vorgesehenen ganznächtigen gedimmten Beleuchtung würde diese Amortisierungsgrenze überschritten.
- Das Förderverfahren müsste über die Vergabestellte gemäß den Förderkriterien abgewickelt werden (deutlich längere Verfahrensdauer > über 1 Jahr).
- Es besteht ein Risiko, dass gewisse Lampentypen im Laufe des Verfahrens aus der Förderung herausgenommen werden und damit die gesamte Maßnahme aufgrund der Amortisierungsgrenze gefährdet ist.
- Bei der Vergabe ist nicht gesichert, dass wir die SÜC als Partner bekommen. Sollte dies nicht der Fall sein und ein anderer Bieter den Zuschlag erhalten, wären wir im Schadensfall auf dessen Service angewiesen auch wenn der turnusgemäße Wartungsvertrag bei der SÜC besteht.
Herr Röder stellte uns daher noch eine weitere Option der Umrüstung vor. Diese kann in Verbindung mit dem Wartungsvertrag vorgenommen werden:
- Im bestehenden Wartungsvertrag mit der SÜC ist der Umbau bestehender Leuchten bereits inkludiert (die Kosten würden für uns nicht anfallen und liegen im Bereich der 25% Förderung durch den Staat).
- Die Realisierung ist ohne komplizierte Vergabe und zeitnah möglich.
- Die Gemeinde kann ohne Berücksichtigung der Förderkriterien ihre Schaltzeiten bestimmen (keine Bindung an Amortisierungsgrenzen).
Die Gemeinde beschloss, die Umstellung im Rahmen des Wartungsvertrages umzusetzen und auf die staatliche Förderung zu verzichten. Die Realisierung soll noch 2024 erfolgen.
- Öffentliche Mitteilungen
150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Dörfles-Esbach und 10 Jahre Kinderfeuerwehr
Ich darf im Namen der Feuerwehrkamerad:innen eine ganz herzliche Einladung zu den Feierlichkeiten am Freitag, 5. Juli, und am Samstag, 6. Juli 2024, aussprechen.
Am Freitag starten die Festivitäten mit einem gemeinsamen Festumzug mit den
Fahnenabordnungen der Feuerwehren (inklusive Jugendfahnen) vom Feuerwehrhaus
Dörfles-Esbach zum Festplatz – begleitet durch die Blaskapelle „Edelweiß“ aus Tschirn.
Anschließend findet der Festkommers im festlichen Rahmen mit Speis und Trank statt. Am
Samstag gibt es dann ab mittags ein vielfältiges Programm, bevor abends die große Party
mit der Band „The Real BBQ Connection“ stattfindet.
Freitag 05. Juli:
16:30 Uhr Aufstellung zum Festumzug (Feuerwehrhaus Dörfles-Esbach)
17:00 Uhr Festumzug zum Festplatz
18:15 Uhr Anhängerübergabe
19:00 Uhr Pause mit Speis & Trank
19:30 Uhr Festkommers mit Blaskapelle „Edelweiß“
Samstag 06. Juli:
13:00 – 17:00 Bunter Nachmittag mit
- Kinder- und Jugendflamme
- Gallischer Dreikampf
- Fahrzeugschau
19:00 Einlass Party
20:00 Große Party mit The Real BBQ Connection
Ortsmeisterschaft Leichtathletik
Erstmalig nach 2019 finden am Donnerstag, den 20. Juni 2024 wieder Ortsmeisterschaften in Leichtathletik mit den Disziplinen Weitsprung, 100-Meterlauf, 50-Meterlauf, Wurfball, Schleuderball, und Kugelstoßen anbieten können. Teilnehmen dürfen alle Altersgruppen.
Die Organisatoren Sieglinde Erben, Karl Dorschner und Klaus Friedrich erwarten Sie. Es geht nicht vorrangig um Leistung, sondern um Spaß an Bewegung und gemeinsamer Aktivität. Auch Erwachsene, die zuletzt in der Schule beispielsweise Kugelstoßen gemacht haben dürfen gerne vorbeikommen und sich ausprobieren. Jede Disziplin wird einzeln gewertet. Die Auswertung erfolgt nach Altersgruppen. Jeder Teilnehmer erhält eine Urkunde von der Gemeinde.
Die Veranstaltung findet auf dem Sportgelände der Emil-Fischer-Grundschule statt; ab 18.00 Uhr für Kinder, Jugendliche und Erwachsene.
Einladung Sommergespräch 2024
Das Sommergespräch mit dem Bürgermeister findet am Donnerstag, 27. Juni 2024 um 19.00 Uhr, im Schulgarten der Emil-Fischer-Grundschule, Martin-Luther-Str. 2, (Zugang von der Hohen Straße ganz rechts am Schulgebäude – grünes Tor) statt. Alle Interessierten sind ganz herzlich eingeladen. Bei schlechtem Wetter findet die Veranstaltung im Hans-Lotter-Bürgerhaus statt.
Der Bürgermeister berichtet über die aktuellen Entwicklungen in der Gemeinde und Anliegen können in einem offenen Gespräch diskutiert werden.
Einladung Sommerfest Kindergarten
Es findet am Samstag 29. Juni wieder ein Sommerfest im Kindergarten statt. Von 14:00 bis 18:00 Uhr finden Spiele für Kinder und auch eine große Tombola statt. Auch für das leibliche Wohl ist bestens gesorgt. Neben verschiedenen Getränken sowie Kaffee und Kuchen gibt es Bratwürste, Steaks, Pizzen und vieles mehr. Alle Interessierten sind ganz herzlich eingeladen.
Digitale Sirenen
Alle drei Sirenen wurden installiert (Rathaus, Feuerwehrhaus Esbach und Sportheim TSV) und sind nun auf dem neuesten Stand. Alle Bereiche in Dörfles-Esbach können nun zuverlässig gewarnt werden. Zudem sind am Rathaus Durchsagen möglich. Ein Dankeschön geht an den Bauhof und Peter Puff für die Umsetzung.
- Bauangelegenheiten
- Bauleitplanung; Bauleitplanverfahren 1. Bebauungsplan-Änderung „Ehemalige Passchendaele Kaserne – Teil 1“ – Behandlung der Stellungnahmen
Es wurden die verschiedenen Stellungnahmen aus Bürgerschaft und den Trägern öffentlicher Belange zur Kenntnis genommen und Teile in den Planungen berücksichtigt.
- Bauleitplanung; Bauleitplanverfahren 1. Bebauungsplan-Änderung „Ehemalige Passchendaele Kaserne – Teil 1“ – Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat beschloss unter Berücksichtigung der vorab gefassten Beschlüsse den von der Planungsgruppe Strunz, Ingenieurgesellschaft mbH in Bamberg, ausgearbeiteten Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/92 „Ehemalige Passchendaele Kaserne“
in der Fassung vom 13.06.2024 als Satzung.
- Bauleitplanung; Bauleitplanverfahren 1. Bebauungsplan-Änderung „Ehemalige Passchendaele Kaserne – Teil 1“ – Auslegungsbeschluss
Die Verwaltung wurde beauftragt, den Beschluss ortsüblich bekannt zu machen und die Satzung 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1/92 „Ehemalige Passchendaele Kaserne“ damit in Kraft zu setzen.
- Anfragen und Bekanntgaben aus dem Gremium
Gemeinderat Friedel gibt die Bitte an die Verwaltung weiter, Mäharbeiten in der Waldsachsener Straße zu veranlassen.
Gemeinderat Heiko Weigand weist auf die zu ersetzenden Gießkannen auf dem Friedhof hin. Eine Neuanschaffung ist bereits geplant.
Von der Lauterer Str. aus hin zur Jean-Paul-Str. werden die diversen Wege zwischen den Straßen, die teilweise Privatwege sind, mitunter auch von Rollerfahrern genutzt. Aber auch ohne motorisierte Fahrzeuge, die hier ohnehin nicht verkehren dürften, wird die Situation als gefährlich angesehen. Gemeinderat Schmidt fragt an, ob sich hier Schranken verbauen lassen oder eine Beschilderung möglich ist. Der 1. Bürgermeister verweist auf den Zusammenhang mit dem Radwegekonzept, welches für die Lauterer Str. hin zum Mini-Kreisverkehr benötigt wird. Teil dieser Überlegungen ist auch die Wegesituation in der sog. „Toskana“. Eine für alle Seiten gute Lösung ist schwer zu finden. Bau-, Grundstücks- und Verkehrsausschuss ist bereits damit betraut.
Gemeinderat Dr. Bertges zeigt sich erfreut darüber, dass es in Sachen Breitband voranzugehen scheint. Er wurde dazu kontaktiert und auch zur Trassierung im Bereich Industriestraße befragt.
Gemeinderat Friedel wurde von Anwohnern der Eduard-Sommer-Str. gefragt, wann die Einbahnstraßenregelung ausprobiert wird. Der 1. Bürgermeister verweist auf Arbeitsüberlastung in der Gemeindeverwaltung. Zwar ist das Schildermaterial vollständig da, die Anwohner sollen jedoch ausreichend vorher informiert werden und es braucht eine enge Abstimmung mit der Verkehrspolizei, welche den Probezeitraum von ca. 6 Monaten mittragen muss. Eine Realisierung ist aber innerhalb der nächsten drei Wochen geplant.
Gemeinderätin Frank fragt eine Einbahnstraßenregelung auch für die Saalfelder Straße an. Die dort (mitunter ordnungswidrig) parkenden Fahrzeuge sorgen für gefährliche Fahrmanöver im Begegnungsverkehr. Der 1. Bürgermeister verweist auf die letzte Ortsbegehung durch den Bau-, Grundstücks- und Verkehrsausschuss. Zusammen mit der FFW sind hier bereits Überlegungen im Gange, wie eine Verbesserung der (Park)Situation möglich gemacht werden kann.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.