Kurzprotokoll der 61. Gemeinderatssitzung vom Donnerstag 17. Juli 2025
(vorbehaltlich der abschließenden Genehmigung durch den Gemeinderat)
Folgende Punkte wurden in der öffentlichen Sitzung behandelt:
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
Vergabe im Zuge der Sanierung des Turnhallendachs mit Errichtung einer PV-Anlage
Im Zuge der Turnhallendachsanierung mit Integration einer PV-Anlage wurden die Leistungen „Blitzschutzanlage“ in Höhe von 24.804,11 Euro sowie „PV-Anlage“ in Höhe von 51.157,83 Euro an die Fa. Grempel Elektrotechnik vergeben.
Nachbesserung Arbeitsstellen- und Verkehrssicherung im Sperrbereich der Baustelle „Kanalsanierung Neustadter Straße“
Die Arbeitsstellen- und Verkehrssicherung im Sperrbereich der Baustelle „Erneuerung Mischwasserkanalisation Neustadter Straße“ musste nachgebessert werden, um insbesondere den nicht-motorisierten Verkehr (Zu-Fuß-Gehende, Fahrrad-Fahrende) abseits der Arbeitsbereiche und des Baustellenverkehrs zu sortieren. Diese kreuzten nach Belieben den Sperrbereich und waren damit ein nicht verantwortbares Risiko für die Baufirma. Um den Baufortschritt nicht zu behindern musste eine dringliche Anordnung des 1. Bürgermeisters erfolgen, also die Beauftragung der Fa. Feickert mit dem Vollzug der Absicherungsmaßnahmen (Absperrschranken einseitig entlang des Gehwegs im gesamten Baustellenbereich). Die Fa. Feickert bediente sich hierzu eines Subunternehmers. Der Gemeinderat genehmigte den 1. Nachtrag der Fa. Feickert GmbH (Witzleben, Thüringen) (Nachtragsvereinbarung lfd. Nr. 1 vom 27.05.2025) in Höhe von brutto 25.128,04 €.
2. Öffentliche Mitteilungen
Sommergespräch mit dem Bürgermeister
Das Sommergespräch mit dem Bürgermeister fand am Donnerstag, 26. Juni 2025 um 19.00 Uhr bei bestem Wetter im Schulgarten statt. Es kamen neben unserem Altbürgermeister Hans Lotter noch 43 Mitbürger:innen. Neben den aktuellen Entwicklungen in der Gemeinde kamen auch die Anliegen der Bürger nicht zu kurz. Die Bürgermeister und der Gemeinderat bedanken sich ganz herzlich bei allen Teilnehmenden für die konstruktiven und offenen Gespräche.
Lesung im Garten der Bücherei
Die komplett ausgebuchte Veranstaltung mit zusätzlichen Stühlen fand ebenfalls bei bestem Wetter am 04. Juli im Schulgarten statt. Frau Munzert und Büchereileitung Elli Bauer entführten die Besucher in die Welt von Agneta und ihrem Neuanfang. Wieder eine außergewöhnliche Veranstaltung.
Gemeindefest 2025
Am Samstag 28. und Sonntag 29. fand unser Gemeindefest statt und war dank der großartigen Unterstützung der vielen Helfer wieder ein Erfolg. Es war klasse, mit welcher Freude und welchem Engagement alle Beteiligten dafür gesorgt haben, dass alles reibungslos verlaufen ist und sich jeder Besucher wohlgefühlt hat.
Ich möchte mich natürlich an der Stelle bei allen ehrenamtlichen Unterstützern der verschiedensten Vereine und Organisationen ganz herzlich für ihre fantastische Hilfe bedanken.
Umrüstung LED ist abgeschlossen
- Es fehlen nur noch die niedrigen Lampen am Dorfplatz und am Kasernenplatz sowie die Neustadter Straße
- Neustadter Straße erfolgt die Umrüstung nach Beendigung der Gesamtmaßnahme
- Für die niedrigen Lampen (ca. 30) bekommt die Gemeinde im Herbst ein Angebot, weil das System komplett getauscht werden muss
- Die Bürger werden ab sofort aufgefordert, Laternen bei der Gemeinde zu melden, die noch zu hell in den eigenen Bereich strahlen
- Benötigte Angaben: Nummer der Laterne, Problembeschreibung, Melder mit Straße und Telefonnummer
- Wir sammeln und geben dann alle Meldungen gesammelt an die SÜC weiter
3. Änderung der Benutzungsordnung der Gemeindebücherei mit Artothek
Für die Nutzung der Gemeindebücherei hat sich die Gemeinde seinerzeit für den Privatrechtsweg entschieden, anstelle der öffentlich-rechtlichen Regelung mittels Büchereibenutzungs- und -gebührensatzung. Es gilt daher eine Benutzungsordnung (BO).
Diese BO musste überarbeitet werden. Einerseits, da darin auch die Artothek abgebildet werden soll, andererseits, weil einige Regelungen ergänzt, bzw. konkretisiert werden müssen. Das bereits eingeführte Jahresentgelt muss zudem formal eingearbeitet werden.
Im Gegensatz zum Satzungsrecht, bei welchem die Ausfertigung und Auslegung der Änderungssatzung/en genügt hätten, um dieser/n Gültigkeit zu verschaffen, muss bei der Benutzungsordnung beachtet werden, dass alle Bestandsnutzer schriftlich, per E-Mail oder durch Aushang in der Gemeindebücherei und Artothek, sowie Veröffentlichung im Amtsblatt über die Änderung, das Datum des Inkrafttretens und das Widerspruchsrecht informiert werden.
Neue Nutzer werden ab Inkrafttreten nur noch auf Grundlage der neuen Benutzungsordnung aufgenommen (z. B. durch ein Anmeldeformular, bei dem die Nutzer bei der Anmeldung die Geltung der BO anerkennen).
Der Gemeinderat beschloss, die Benutzungsordnung zum 01.08.2025 in Kraft zu setzen. Die bisherige Benutzungsordnung tritt zum Selbigen außer Kraft.
4. Anfragen und Bekanntgaben aus dem Gremium
GR Elke Bauer teilt mit, dass die Bürger immer öfter im Büchereischrank ihre aussortierten Bücher entsorgen. Dadurch entsteht beim Büchereischrankteam zunehmend Unzufriedenheit über diese Entwicklung.
GR Stephan Valtin macht darauf aufmerksam, dass eine Bodenplatte vor der Schule auf dem Dorfplatz ca. 3 cm nach oben absteht. Der Bauhof wird beauftragt, dies zu Überprüfen und die Gefahrenquelle zu beseitigen.
GR Nicole Bätz fragt nach, warum es kein Schulfest mehr gibt. 1. Bgm. Torsten Dohnalek erklärt, dass dies eine Entscheidung der Schulleitung ist. Es sei immer schwieriger, freiwillige Helfer zu bekommen. Es ergeht der Vorschlag, die Schule beim Gemeindefest mit einzubinden.
GR Angelika Frank fragt nach, wann die Baumstümpfe in der Rosenauer Straße beseitigt werden. Der Bauhof und eine Fachfirma werden dies zu einem späteren Zeitpunkt erledigen.
Die Gemeinde forderte im Amtsblatt die Bürger auf, die Rinnsteine an ihren Grundstücken zu reinigen. GR Carola Scheler meint, dass auch die Gemeinde an den gemeindlichen Gebäuden mit gutem Beispiel vorausgehen sollte. Der Bauhof wird gebeten, die Reinigung der Rinnsteine zeitnah zu erledigen.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.